A + S Aktuell - Ausgabe 48 - 2013

1. Vorankündigung:

Die „dfg - Tage 2014” und der „dfg Award® 2014” werfen ihre Schatten voraus

(A+S 48 - 13) Seit 2009 vergeben die Redaktionen der gesundheitspolitischen Hintergrunddienste „dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik” und „A+S aktuell - Ambulant und Stationär aktuell” sowie die Berliner MC.B Verlag GmbH den Branchenpreis des Gesundheitswesen, den „dfg Award®”. Jedes Jahr warteten die Träger sowie die Sponsoren der von der „BILD” mit dem Titel „Gesundheits-Oscar” geadelten Auszeichnung mit Novitäten auf. Das wird auch bei der 6. Auflage im Jahr 2014 geschehen. Das sehen die weit fortgeschrittenen Planungen der Organisatoren vor.

2. Gesundheits- und Sozialpolitik:

Koalitionsvertrag: Nun sind die SPD-Mitglieder am Zuge

(A+S 48 - 13) Nach siebzehnstündigen Beratungen segneten am frühen Morgen des 27. November 2013 die 75 Mitglieder des schwarzroten Koalitionsausschusses das 185-seitige Endprodukt der wochenlangen Verhandlungen ab. Unter dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten” hatten sich zuvor die „Elefanten” der drei Parteien geeinigt. Die nächtlichen Beratungen gingen nicht ohne Blessuren ab, so manches Detail opferte jede Seite auf dem Altar der Politik. Jetzt sind die Mitglieder der SPD aufgerufen, ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag zu geben. Das Ergebnis dürfte am 14. Dezember 2013 feststehen, die Wahl der Bundeskanzlerin hat man für den 17. Dezember 2013 terminiert. Ob es dazu kommt, hängt vom Votum der sozialdemokratischen Basis ab.

3. Ärzte:

Karriere: Vom DDR-Internat über die Duodez-Fürstin zur „Mobbying-Queen”?

(A+S 48 - 13) Erst in den „Nachwehen” der denkwürdigen a.o. Sektionierungs-Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am 8. November 2013 sickerten nach und nach Details durch, welches „Regiment” die KBV-Vorständin Regina Feldmann (60) in der Berliner Wegelystraße geführt hat und führt. Und welchen möglichen spaltenden Schaden das „Unterseeboot” des Deutschen Hausärzteverbandes (HÄV) für die Vertragsärzteschaft angerichtet haben könnte. In Kreisen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) kursiert bereits der Begriff von der „Mobbying-Queen”. Auch über ihr Leben und Wirken in der DDR wurden Einzelheiten bekannt, die ein bezeichnendes Licht auf ihr Verhalten werfen und ihre manchmal unerklärliche wie frontale Vorgehensweise erläutern könnten. Daher stellten am 18. November 2013 die hauptamtlichen Vorstände der KVen ihr einen fünfköpfigen „beratenden Fachausschuß” zur Seite, der die fachärztlichen Agenden der KBV bis zur Wiedergenesung des KBV-Chefs Dr. med. Andreas Köhler (52) regeln soll (vgl. A+S 46+47 - 13, S. 6ff.). Dieser an sich zu begrüßende Vorgang ging jedoch nicht ohne vorherige schwierige Debatten und persönliche Blessuren ab. Die spaltende Saat scheint aufgegangen zu sein. Und das in einer für die Vertragsärzteschaft diffizilen Zeit. Ein ärztliches Medium orakelte bereits, daß sich die KBV aktuell in einem „Zustand der Selbstblockade” befände. So ganz kann das nicht stimmen, denn für den 6. und 13. Dezember 2013 sind weitere Sitzungen der VV angesetzt. Beim letzteren Termin der Selbstverwaltung wird wieder hinter hermetisch verschlossenen Türen debattiert. Dann dreht sich alles um die Abwahlanträge gegen Köhler und Feldmann. Bis dahin schießen alle Seiten aus vollen Rohren.

4. Personalia:

- Wachwechsel beim BDA
- KV Mecklenburg-Vorpommern wählt einen Verwaltungsexperten zum neuen Chef
- Neuer KV-Vize in Sachsen gewählt

5. Dokumentation:

Koalitionsvertrag: Kein Spargesetz vorgesehen, aber auch keine Honorarversprechen

(A+S 48 - 13) Nach wochenlangen Beratungen einigten sich die Union und die SPD auf einen Koalitionsvertrag. Das Oeuvre „Deutschlands Zukunft ge- stalten” umfasst 185 Seiten und mittendrin, ab Seite 75, findet man auch die zum Schluß konsentierten Absichtserklärungen der neuen, schwarzroten Ko- alition (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe).

Sieht man einmal vom Arzneimittelbereich ab, so finden sich außer dem fehlenden Bestandsschutz für den Bundeszuschuß zum Gesundheitsfonds keine regelrechten Sparvorhaben. Außerdem geben schwarzrot keinem der Leistungserbringer irgendwelche Honorar-Erhöhungs-Zusagen. Sogar eine Struk- turreform im Krankenhausbereich ist angedacht. Allerdings will man hier eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe werkeln lassen. Was und wann diese sich einigen kann und wird, steht allerdings in den Sternen. Daß künftig die Beiträge in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (GKV/GPV) steigen werden, dürfte seit dem 27. November 2013 ausdrücklich feststehen.

Wir dokumentieren die Passagen zu „Gesundheit und Pflege” im vollen Wort- laut.