A + S Aktuell - Ausgabe 11 - 2015

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Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Krankenhausfinanzierungsreform: Eine Quadratur des Kreises!?

(A+S 11 – 15) Die sitzungsfreien Wochen des Deutschen Bundestages nutzen Politiker gerne zum Nachdenken, Planen und Aufarbeiten. Oder aber zum Reisen – nicht nur um sich fortzubilden. So nimmt es nicht Wunder, daß der frisch genesene CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54) bis zum 13. März 2015 durch die U.S.A. tourt. Daß er dabei auch in Washington D.C. seine gerade erst im Juni 2014 installierte demokratische U.S.-Kollegin Sylvia Matthews Burwell (49) traf, gehört zu den politischen Spielregeln. Und zum Abklären der gesundheitspolitischen Agenda für die im 2. Halbjahr 2015 anstehende G 7-Präsidentschaft der Bundesrepublik. Während der Niederrheiner zusammen mit dem SPD-Gesundheitsausschußvorsitzenden Prof. Dr. iur. Edgar Franke MdB (55), CDU-Arzt Rudolf Henke MdB (60) und anderen Bundesdeutschen U.S.-Spitzeneinrichtungen inspiziert und globale Gespräche führt, müssen seine Beamten in Bonn und Berlin weiter fleißig arbeiten, die seit seinem Amtsantritt Ende 2013 schon etliche Überstunden aufhäuften. Aktuell befindet sich das VSG II im parlamentarischen Verfahren. Am 11. März 2015 brachte man den Entwurf des Präventionsgesetzes (PrävG) in den Bundestag ein. Jetzt steht eigentlich nur noch ein wichtiges Mammutwerk auf der Tagesordnung: Die Reform der Krankenhausfinanzierung. Doch die Umsetzung dessen, was die Bund-Länder-Arbeitsgruppe am 5. Dezember 2014 nach qualvollen Debatten publizierte (vgl. A+S 50 – 14), dürfte für die Gesetzesautoren unheimlich schwierig werden, Die Vorgaben des „Wünsch-Dir-Was-Konzertes“ in Paragraphen zu gießen und diese mit den Länderkollegen abzustimmen, das dürfte noch gelingen. Aber eine nachhaltige Finanzierungsreform zu gestalten, die zumindest allen Akteuren im stationären Sektor „schmeckt“, dürfte ein „Ding der Unmöglichkeit“ sein, also die Quadratur des Kreises.

Ärzte:
„Grandiose Fehlbesetzung“: Was hält die Vertragsärzteschaft noch alles aus?

(A+S 11 – 15) Unter den rund 360.000 in Deutschland berufstätigen Medizinern verfügen nur et-was über 43.000 über die Facharztbezeichnung „Allgemeinmedizin“. Doch diese Ärztegruppe ist mit die homogenste. Wohl auch dank des wiedererstarkten wie solide geführten Deutschen Haus-ärzteverbandes (HÄV). Die deutsche Facharzt-Welt, vor allem der niedergelassene Teil, hadert aktuell mit ihrem Schicksal. Denn dieser in vielerlei Facharztgruppen mit ihren unzähligen Teilgebietsbezeichnungen zersplitterten Masse mangelt es nicht nur an (sach-)kompetenten oder gar charismatischen Führungspersönlichkeiten, sondern auch an einem „Ziel“ oder einer Position, hinter der man sich sammeln könnte. Dazu traten nicht erst seit März 2014 zahlreiche Strategiefehler, deren zum Teil schmerzhafte Auswirkungen die Fachärzteschaft erst in späteren Jahren zu spüren bekommen wird. Ganz heftig erwischte es bekanntlich am 5. März 2015 den amtierenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas II. Gassen (52), der ja auch dem Spitzenverband Fachärzte Deutschland (SpiFa) als Vorsitzender vorsteht. Aufgrund seiner neuesten öffentlichen Wortspenden zum Versorgungsstärkungsgesetz II (VSG II) verscherzte er sich wohl jegliches Wohlwollen bei der in Berlin herrschenden schwarz-roten Koalition, er wurde zur „persona non grata“ (vgl. A+S 10 – 15, S. 2ff.). Ein solcher Vorgang ist das Schlimmste für einen Interessenvertreter. Ein politischer Super-GAU, der nicht nur für die KBV ungeahnte Folgen haben dürfte. Das dämmerte mittlerweile auch führenden Repräsentanten der Vertragsärzteschaft wie aus aktuellen Veröffentlichungen der ärztlichen Fachpresse und schriftlichen Meinungsäußerungen gegenüber der A+S-Redaktion hervorgeht.

Personalia:

1. BBT erweitert Geschäftsführung
2. KMG gibt der Jugend eine Chance
3. Immanuel Diakonie verlängert Chefvertrag und sagt in Österreich „ade“
4. ZM: Vom Verleger zum zahnärztlichen Chefredakteur
5. Rainer Vollmer (1940 – 2015)