A + S Aktuell - Ausgabe 23 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 23 - 2015"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Das Geld der Kassen schmilzt dahin – Neue „Spielregeln“ für den MorbiRSA?

(A+S 23 – 15) Wenn es ums Geld geht, hört bekanntlich jede Freundschaft auf. Dieser Spruch gilt auch für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Solange noch Jahr für Jahr die Einnahmen heftig sprudelten und man die „Juliustürme“ immer weiter aufstocken konnte, brodelte nur hinter den Kulissen der Streit um die Höhe der jeweiligen Zuweisungen aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (MorbiRSA). Der erbitterte Streit um die „Totenregelung“ ist mittlerweile ausgestanden, judikativ einer Erledigung zugeführt worden. Doch so richtig zufrieden scheinen viele der Kassen-Granden immer noch nicht zu sein. Denn der Berliner Gesetzgeber werkelt fleißig an den vielen Baustellen des Gesundheitswesens herum. Und ein Ergebnis eint alle Gesetzes-Omnibusse aus der Werk-Schmiede des CDU-Ressortschefs Hermann Gröhe MdB (54): Sie kosten die 124 noch existierenden Krankenkassen richtig Geld, viel Geld sogar. Doch wenn die Er-wartungen auf Einnahmezuwächse begrenzt sind, aber die Ausgaben erheblich steigen, dann ist irgendwann einmal jeder noch so prall gefüllte Geldsäckel leer. Das bringt Sorgenfalten, das macht so manchem der Akteure verständliche Angst um die Zukunft seiner Körperschaft.

Ärzte:
Druck auf KBV und andere steigt – FALK wächst weiter

A+S 23 – 15) Die Vertragsärzteschaft kommt nicht zur Ruhe. In Bayern droht der Streit um den jüngsten Schiedsspruch zur hausarztzentrierten Versorgung (HzV) der AOK Bayern in einen juristischen Stellungskrieg auszuarten. Die Hausärzte zwischen Würzburg und Passau machen sich Sorgen um ihre Honorare, die Kasse blockt jegliche Zahlungswünsche ab und der zuständigen CSU-Aufsichtsministerin Melanie Huml MdL (39) platzte am 28. Mai 2015 der Geduldsfaden. Doch über ihren Verpflichtungsbescheid werden Sozialrichter entscheiden, so verhärtet sind die Honorar-Fronten. Viel gravierender dürfte aber sein, daß der bundesweite, interne Konflikt der Vertragsärzteschaft um die Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung (ASV) immer noch nicht ausgestanden zu sein scheint. Ganz im Gegenteil: Der Kampf um die Meinungsführerschaft und die Macht innerhalb der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) nahm seit dem 11. Mai 2015 an Schärfe zu. Eigentlich hatte an diesem Tag der amtierende KBV-Chef Dr. med. Andreas II. Gassen (52) in Frankfurt am Main hastig die Debatten für „erledigt“ erklärt. Doch das dürfte nicht stimmen. Denn es hat den Anschein, daß die Bataillone für eine alles entscheidende Schlacht auf beiden Seiten gesammelt werden.

Apotheker:
Apotheker handeln wie kühl rechnende Kaufleute

(A+S 23 – 15) Die internen Vorgänge bei der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) sehen so manche Beobachter recht kritisch und mäkeln heftig an den Entscheidungen in der Berliner Jägerstraße herum. Aber irgendwie wird man den Eindruck nicht los, als würden die Pharmazeuten doch noch alles geregelt kriegen. Und das auch noch ohne einen in der Öffentlichkeit mit deftigen Wortspenden ausgetragenen Streit. Ganz im Gegensatz zu den Vertragsärzten. Klar ist sicher: Die Geburtswehen für Entscheidungen der ABDA sind heftig. Aber wenn sie einmal gefallen sind, dann rüttelt niemand mehr herum. Und da gerade die Offizinapotheker zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, üben sie sich nach dem Fall eines Richtbeiles im Schweigen. Seit dem 18. Mai 2015 sickerten daher nur die Essentials der Beschlüsse des ABDA-Vorstandes wie auch der in Berlin versammelten KammerpräsidentInnen und Vereinsvorsitzenden durch: Die ABDA strukturiert um, verläßt ihr traditionelles Domizil und baut ihren Personalbestand aus.

Gesetzliche Sozialversicherung:
Gesamtbeitragseinzugsverfahren: Der Bundesrechnungshof hat sich festgebissen

(A+S 23 – 15) Das Verfahren ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer relativ einfach. Die gesamten Sozialversicherungsbeiträge werden monatlich an die jeweils zuständigen Krankenkassen abge-führt – das war es dann. Den Körperschaften aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) obliegt es dann, die Beitragsanteile an die Rentenversicherungsträger und die Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter zu leiten. Nur selten wissen die Beitragszahler, daß sich die GKV für diese „Dienstleistungen“ bezahlen läßt. Fast eine Milliarde € an Beitragsgeldern wurde in der Vergangenheit auf diese Weise „umverteilt“. Auf Kosten-Transparenz haben die drei Sozialversicherungszweige dabei selten geachtet. Bis der Bundesrechnungshof (BRH) sich kritisch des Verfahrens annahm. Und sich scheinbar regelrecht „festgebissen“ hat.

Personalia:
1. Die Auswirkungen der „Auszeichnungen“ für den Vorsitzenden des G-BA
2. Erster hauptamtlicher wissenschaftlicher Vorstand des Uniklinikums Greifswald
3. Dr. iur. Jürgen W. Bösche (1928 – 2015)