A + S Aktuell - Ausgabe 38 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 38 - 2015"

Ärzte / Europa:
Österreich: Streit um Hausarzt-PHC eskaliert

(A+S 38 – 15) Die Diskussion um die Position der Hausärzte innerhalb der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung spaltet nicht nur in Deutschland. Auch im Nachbarland Österreich führt man hefti-ge Debatten darüber, wie die Stellung der niedergelassenen Mediziner gestärkt werden könnte. Die seit dem 1. September 2014 amtierende SPÖ-Bundesgesundheitsministerin Dr. med. Sabine Oberhauser MdN (52) will mit „Primärversorgungszentren“ (PHC) die hausärztliche Versorgung auf eine neue Basis stellen. Dagegen opponiert die verfaßte Ärzteschaft und droht aktuell sogar mit der Kündigung aller bestehenden Verträge. Und das, obwohl noch kein konkreter Gesetzentwurf für ein Primary Health Care-Gesetz in Wien vorliegt.

Ärzte:
Verfaßte Ärzteschaft: Ein Steinbruch ohnegleichen

(A+S 38 – 15) Es steht nicht gut um die verfaßte Ärzteschaft in Deutschland bzw. ihre Spitzenorganisationen. Am 18. September 2015 versammeln sich im Berliner Bezirk Charlottenburg wieder einmal die 60 Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zu einer außerordentlichen wie teuren Sitzung. Ob bei dem Thing der Antrag auf Abwahl des amtierenden VV-Chefs Hans-Jochen Weidhaas endet, bleibt abzuwarten. Sicher ist, man beschäftigt sich mit sich selbst und läßt berufspolitisch wichtige Dinge nicht nur aus Zeitgründen lie- gen. Schließlich entscheidet z.B. am 23. September 2015 der Vorsitzende des Erweiterten Bewertungsausschusses, Prof. Dr. rer. pol. Jürgen Wasem (56), über das künftige Honorarvolumen der Vertragsärzte, indem er die Steigerungsrate für den Orientierungswert (OW) festlegen muß. Gegenüber, auf der anderen Seite der Wegelystraße leckt man bei der Bundesärztekammer (BÄK) so seine GOÄ-Wunden. Chefverhandler Dr. med. Theodor Windhorst (65) verplapperte sich öffentlich und sieht sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der Bielefelder versprach zu viel und sah sich genötigt, verbal kräftig zurück zu rudern. Der größte Feind der verfaßten Ärzteschaft sitzt hingegen nur schlappe fünf Kilometer entfernt im Deutschen Bundestag – und ist selbst Berufsangehöriger. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (52) hat wohl nicht nur seine Arbeitsgruppe überzeugt, gesetzlich tief in die Strukturen für die Vertragsärzteschaft einzuschneiden. Auch beim Koalitionspartner scheint die Erkenntnis gereift zu sein, daß die „Situation da“ ist, etwas zu tun. Wie auf dem Berliner Parkett zu hören war, sollen bereits erste Arbeitsaufträge an die Beamten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) erteilt sein.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Wie man die „Wahrheit“ auch darstellen kann!

(A+S 38 – 15) Politiker jeglicher Couleur verfügen bekanntlich über die Eigenschaft, negative Ergebnisse ihrer Amtsführung gerne irgendwie „schön“ zu reden oder gar unter der Decke halten zu wollen. So ist es nicht verwunderlich, daß das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erst am 4. September 2015 die Rechenergebnisse der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für das I. Halbjahr 2015 öffentlich vorlegte. Wie erwartet sind die so genannten KV45-Zahlen für die ersten sechs Monate des Jahres überwiegend rot gefärbt. Nur die Knappschaft (KBS) und die Landwirtschaftliche Sozialversicherung (SVLFG) fuhren – noch – positive Rechenergebnisse ein. Allerdings auf einem wesentlich niedrigeren Niveau als noch im Vergleichszeitraum 2014. Wie von vielen Auguren vorhergesehen und von den Berliner Kreisen abgestritten, beginnen sich die „Juliustürme“ der 123 Krankenkassen zu leeren. Mancher Körperschaft steht das finanzielle „Wasser“ bereits bis zum Halse.

Juristische Klatsche für vzbv, VdK und VuP sowie ihre Politikfreunde

(A+S 38 – 15) In unzähligen Wortspenden, Interviews und Beiträgen in Zeitschriften kämpften seit Monaten bestimmte Berliner „Kreise“ darum, daß die im § 65 b SGB V normierte „Unabhängige Patientenberatung“ weiterhin in der Hand einer Bietergemeinschaft (BieGe) aus Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Sozialverband VdK Deutschland sowie dem Verbund unabhängiger Patientenberatung (VuP) verbleiben sollte. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV), zusammen mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung, CDU-Staatssekretär Karl-Josef Laumann (58) für die Vergabe der auf jährlich neun Mill. € aufgestockten Mittel zuständig, hatte sich für eine europaweite Ausschreibung ab 2016 entschieden. Das Ergebnis des Vergabeverfahrens vom 9. Juli 2015 schmeckte der BieGe und ihren „Freunden“ überhaupt nicht (vgl. A+S 29 – 15, S. 5ff.). Noch weniger konveniert haben dürfte ihnen die Entscheidung der 1. Vergabekammer des Bundes (BKartA) vom 3. September 2015. Das beim Bundeskartellamt (BKartA) angesiedelte Juristengremium fand nicht nur an dem vom GKV-SV durchgeführten Verfahren etwas auszusetzen, es war sogar der Meinung, daß eigentlich die BieGe von vornherein vom Verfahren hätte ausgeschlossen werden müssen, weil sie den „ausgeschriebenen Anforderungen“ nicht genügte. Die 46-seitige Entscheidung, die in Hauptstadt kursiert und die der A+S-Redaktion vorliegt, liest sich teilweise wie eine „juristische Klatsche“. Peinlich für alle, die öffentlich ihre Stimme für die bisher in diesem Bereich tätige UPD gGmbH ihre Stimme erhoben hatten.

Personalia:

1. Die Sorbin Michalk „spricht“ nun auch offiziell für die Unionsfraktion
2. OB-Wahlen in NRW hatten und haben so ihre Folgen
3. FVDZ: Steht die Thüringerin vor der Abwahl?
4. Initiative Qualitätsmedizin setzt auf Kontinuität
5. Fliegende Wechsel im SANA-Management
6. Universitätsklinikum Ulm mit neuem Vorstandsvorsitzenden
7. Auch der BPI ist nun ohne Kommunikationschef