A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2015"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
KHSG: Der Klinik-Protest wirkte – Zeche zahlen aber nicht die Länder

(A+S 41 – 15) Auch im politischen Berlin ist es selten, daß man innerhalb weniger Tage viele seiner seit längerem verfolgten Wünsche erfüllt bekommt. So geschehen in der 40. Kalenderwoche 2015 für die bundesdeutschen Kliniken. Ihre zum Teil bedenklich leeren Geldsäckel werden etwas aufgefüllt. Darauf einigten sich am 2. Oktober 2015 die Gesundheitspolitiker des Bundes und der Länder in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform (KHSG). Schon zuvor hatte die Gemeinsame Selbstverwaltung und auch eine Bundesbehörde dafür gesorgt, daß die Einrichtungen für 2016 konkretere Planungen vornehmen können (vgl. A+S 40 – 15, S. 10f.).

Portalkliniken: Die „Büchse der Pandora“ für das KV-System

(A+S 41 – 15) Die am 2. Oktober 2015 von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausre- form beschlossenen „Eckpunkte zum Änderungsbedarf des Entwurfes des Krankenhausstrukturge-setzes“ (KHSG) haben bundesweit die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) auf den Plan ge- rufen. Sie stoßen sich vor allem an der Ziffer VI. mit der die „Notfallversorgung“ der Patienten auf eine neue Basis gestellt werden soll (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Während einige der FALK-KVen die Einführung der „Portalkliniken“ völlig ablehnen, befürchteten einige Kritiker aus dem KV-System hinter vorgehaltener Hand bereits eine erhebliche Erodierung des Sicherstelungsauftrages durch die Berliner Beschlüsse ausgemacht zu haben, da die KVen nach dem Wortlaut des Konsens-Papieres diesen nur noch „behalten“ sollen. Wieder andere blickten über den nationalen Tellerrand und sahen österreichische Verhältnisse auf das deutsche Gesundheitssystem zukommen. Im Nachbarland stöhnt man seit Jahren über den Run der Patienten auf die Spitalsam-bulanzen, deren Kosten für die dortigen Kassen erhebliche Belastungen darstellen. Andere KV-Granden wie die schleswig-holsteinische KV-Vorsitzende Dr. med. Monika Schliffke (63) begrüß-ten zwar die angestrebten Veränderungen, mahnte aber vor Verwerfungen im Gefüge der Notfallversorgung. Die moderaten Töne aus Kiel scheinen dem Grunde nach der besonderen, voraus- schauenden Versorgungsplanung der KVSH geschuldet zu sein.

Ärzte:
UEMS: Versemmelt der SpiFa seinen EU-Aufstieg?

(A+S 41 – 15) Seit seiner Um-Gründung 2012 kämpft der Spitzenverband Fachärzte Deutschland (SpiFa) verbissen um seine Anerkennung nicht nur im bundesdeutschen Gesundheitswesen, son-dern auch auf europäischer Ebene. Zeitweise ging das ganz schön daneben. Der SpiFa geriet u.a. wegen seiner Beteiligung an der „Kleinmachnow-Kamarilla“ und seiner dunklen Verbindungen zum Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen (PVS) in die Schlagzeilen (vgl. A+S 8 – 15, S. 5ff.) und verärgerte in den letzten Wochen durch überzogene kämpferische Wortspenden seiner Obe-ren führende ärztliche Repräsentanten. Wenn man bei den deutschen und europäischen Granden des Gesundheitswesens als seriös daherkommen will, dann muß man Maß halten bei seinen ver-balen Angriffen und versuchen sachlich zu argumentieren. Der SpiFa benimmt sich unter der Neo-Führung des bullig auftretenden Hamburger HNO-Arztes Dr. med. Dirk Heinrich (55) eher wie ein ungestümer Halbstarker bzw. zertrümmert ohne große Not verbal Edel-Porzellane. Dieses öffentliche Negativ-Image könnte dem SpiFa ab dem 15. Oktober 2015 zur Last gelegt werden und die Erreichung eines angestrebten Zieles verhindern. Im polnischen Warschau will er die Aufnahme in einen edlen wie elitären Mediziner-Club erzwingen.

Unappetitlich: „Shitstorms“ der KV-Fürsten plus gehackter Mailverkehr in der KBV

(A+S 41 – 15) Das waren noch Zeiten im vergangenen Jahrhundert, da konnten Geheimnisse noch echte Geheimnisse bleiben, weil sie höchstens auf Papier gebannt waren und nicht auf Fest-platten. Papiere kann man schreddern, verbrennen oder in die Spülung werfen, dann sind die auf ihnen dokumentierten Texte meist unwiederbringlich verloren. Festplatten kann man wiederherstel-len, Mails wandern nicht nur dank der NSA durch die Welt. Und landen oft genug bei denen, für deren Augen sie eigentlich nicht bestimmt sind. Das führt zu meist zu peinlichen Reaktionen bzw. zu regelrechten „Strafaktionen“. Diese Erfahrung mußten in den vergangenen Wochen einige Mit-arbeiter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) machen, deren Mailverkehr von der KBV-Vorständin Regina Feldmann (62) „nachgelesen“ wurde. Aber auch führende KV-Fürsten sandten eher privat auszulegende Mails an einen riesigen Verteiler, damit der von ihnen ausgelöste „Shit-storm“ auch so richtig bekannt werden konnte.

Personalia:

1. EMA: Peinliche Personalkabalen beendet
2. Annette Widmann-Mauz stärkt ihre innerparteiliche Stellung
3. Neue Sozialsenatorin in Hamburg gewählt
4. Sozialwahlen 2017: Bundesbeauftragte sind wieder Ex-Politiker
5. Generationswechsel im Vorstand der Bertelsmann BKK
6. Wachwechsel in der Selbstverwaltung der DRV Bund
7. PKV-Verband angelt sich Hess als Stiftungsratsvorsitzenden