A + S Aktuell - Ausgabe 51 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 51 - 2015"

Verlagsmitteilung:
Ausschreibungsverfahren für den „dfg Award® 2016“ beginnt im Januar 2016

(A+S 51 – 15) Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Aus gegebenem Anlaß weist die A+S-Redaktion schon jetzt darauf hin, daß bereits im Januar 2016 mit dem Ausschreibungsverfahren für den „dfg Award® 2016“ begonnen wird. Interessierte A+S-Leserinnen und -Leser sollten daher ihr besonderes Augenmerk auf den Inhalt der ersten A+S-Ausgaben des Jahres 2016 legen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Neuordnung der Pflegeberufe: Selten war ein Gesetzentwurf so umstritten

(A+S 51 – 15) Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig (41) sorgte seit ihrer Amtsübernahme im Dezember 2013 als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) selten für Furore. Als sie ihren jüngsten Gesetzentwurf „zur Reform der Pflegeberufe“ der Öffentlichkeit vorstellte, hagelte es in einem wahren „Shitstorm“ Proteste von Seiten der beteiligten Institutionen und Organisationen. Die kritische Stimmung setzte sich auch bei einer ersten Verbändeanhörung am 11. Dezember 2015 in Berlin fort. Die Meinungen gehen weit auseinander. Mitbetroffen von der aufgewühlten Stimmung unter den Pflege-Granden ist CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54), denn das Vorhaben wurde zusammen mit seinem Ressort entwickelt. Sollte das Gesetz die parlamentarischen Hürden überspringen, so ist ein gestuftes In-Kraft-Treten vorgesehen. Klappt alles wie geplant, dann könnte der erste Ausbildungsjahrgang zum 1. Januar 2018 starten, bis dahin haben Pflegeschulen und Ausbildungsbetriebe ge-nug Zeit, sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen.

Ärzte:
KBV-Breitseiten: Erneut Vorstands-Machtkampf offen ausgebrochen

(A+S 51 – 15) Am 21. Mai 2012 wählte man die Diplom-Medizinerin Regina Feldmann (62) zur Vorständin der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Am Freitag, den 11. Dezember 2015, wagte die Meininger Hausärztin nachmittags um 17.47 Uhr per Mail zum zweiten Male innerhalb von dreieinhalb Jahren eine offene Machtprobe mit dem Vorstandsvorsitzenden der obersten Körperschaft der bundesdeutschen Vertragsärzte. Im Gegensatz zu seinem auch lautstark daherkommenden Vorgänger Dr. med. Andreas Köhler (55) reagierte der amtierende KBV-Chef Dr. med. Andreas Gassen (53) auf die Kampfansage am 14. Dezember 2015 um 15.29 Uhr sachlicher, kalmierender – wenn auch in der Sache klar und deutlich. Gassen hatte seine Stellvertreterin bereits am 10. Dezember 2015 um 9.23 Uhr schriftlich „aufgefordert die Mandatierung von CBH zu beenden“. Das lehnte die KBV-Vizechefin in den darauf folgenden 30 Stunden zwei Mal schriftlich ab. Gemeint war damit der Auftrag an die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, bei der sich ein immer größerer Kreis von Involvierten die Frage stellt, ob sie bei der „Beratung“ der KBV nicht in einem möglichen Interessenkonflikt steht. Die KBV-internen wie verbalen Geschütz-Breitseiten per Mail kursieren mittlerweile nicht nur in Berlin. Denn alle 60 Mit-glieder der KBV-Vertreterversammlung (VV) gehörten zum jeweiligen Verteiler und der Inhalt löste bei den Empfängern sofort eine heftige Diskussion wie in einem „Chat-Room“ aus. Dieses geht aus dem der A+S-Redaktion vorliegenden Mailverkehr hervor. Allerdings könnte KBV-Chef Gassen über die nicht nur juristisch besseren Karten verfügen. Weitere, der A+S-Redaktion vorliegende Papiere lassen diese Annahme verstärkt aufkeimen. Letztendlich dürften aber nur Volljuristen den aktuellen Streit der Mediziner oder Teile davon durchdringen und später vielleicht auflösen. Am 26. Februar 2016 versammelt sich die VV zu einer „Klausur“. Spätestens dann dürfte der mögliche „Interessenkonflikt“ zum wiederholten Male thematisiert werden.

Kurz vor dem „Staatskommissar“?: BMG-Ersatzvornahme für VV-Parität

(A+S 51 – 15) Die Mehrheit der 60 Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hatte es mehrfach auf ihren Things billigend in Kauf genommen, daß das Bundesgesundheitsministerium (BMG) per „Ersatzvornahme“ die so genannte „Parität“ bei den Entscheidungen in hausärztlichen bzw. fachärztlichen Fragen in ihrem Gremium einführen würde (vgl. A+S 50 – 15, S. 2ff.). Also wußte man, was einem blühte. Nachdem die entsprechende Beschlußvorlage am 4. Dezember 2015 zum dritten Male das notwendige Quorum verfehlte, handelte das BMG postwendend. Am 11. Dezember 2015 unterzeichnete der beamtete BMG-Staatssekretär Lutz Stroppe (59) das entsprechende Schreiben, das der A+S-Redaktion vorliegt. Man kann davon ausgehen, daß die KBV-Führung sich in Kürze entschließt, gegen diese „Ersatzvornahme“ juristisch zu Felde zu ziehen. Das läßt sich aus den Ankündigungen der letzten Tage entnehmen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Neue A+S-Serie (Teil 1): Bilanz-Ranking nach Verwaltungskosten 2013/2014

(A+S 51 – 15) Die kassenindividuellen Zusatzbeiträge der 118 dann noch existierenden Krankenkassen steigen zum 1. Januar 2016 auf breiter Front. Millionen von bundesdeutschen Beitragszahlern werden es zu spüren bekommen. Mit ein Grund für den manchmal „tiefen Griff in die Tasche“ ist die spendable Gesetzgebung der schwarz-roten Bundesregierung seit Ende 2013. Daher wird es an der Zeit, sich einmal mit den Finanzen der Sozialversicherungsträger zu beschäftigen. Mit dieser A+S-Ausgabe eröffnet die A+S-Redaktion eine neue A+S-Ranking-Serie. Es ist den Kassenbilanzen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewidmet. Die erste Folge befaßt sich mit den Verwaltungskosten der TOP 50 in der GKV. Eine relativ „einfache“ Vergleichszahl, denn eigentlich erbringen alle GKV-Körperschaften in etwa dieselben Dienstleistungen für ihre „Kunden“. Daß sich dennoch in der gesamten GKV aus dieser Buchungsziffer schon in den Bilanzen für 2013 riesige Unterschiede ergaben, hat zum einen Tradition, zum anderen lassen sich Rückschlüsse auf die Art der „Führung“ der Kasse ziehen. Das sieht man auch an den Vergleichszahlen 2013/2014, die in diesem Jahr erhoben wurden.

Folgen der GKV-Fusionsautobahn: Da waren es nur noch 118

(A+S 51 – 15) Der Verkehr auf der „Fusionsautobahn“ der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nahm im Jahr 2015 bekanntlich nur langsam Fahrt auf. Die meisten der sechs verzeichnet-en Zusammenschlußprojekte sickerten erst im IV. Quartal 2015 ans Tageslicht. Eines finalisierte man bereits zum 1. Juli 2015, drei weitere (u.a. eine der seltenen Vierer-Fusionen) stehen zum Jahreswechsel 2015/2016 auf der Tagesordnung. Zwei weitere faßte man für den 1. Januar 2017 ins Auge. Daraus folgt, daß der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) ab 2016 „vorerst“ über 118 Mitglieder verfügen wird. Die Zeit ist absehbar, wann diese Zahl im zweistelligen Bereich landet.

Personalia / Berliner Szene:

1. DIE LINKE kürt neue gesundheitspolitische Sprecherin
2. AOK I: In Bayern geht eine Ära zu Ende
3. AOK II: Generationswechsel in Hessen