A + S Aktuell - Ausgabe 18 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 18 - 2016"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
KBV-Immobilien: Was Beamte sich so alles ausdenken (können)

(A+S 18 – 16) Eigentlich läuft auch 2016 die Gesetzesmaschinerie von CDU-Bundesgesundheits-minister Hermann Gröhe MdB (55) und seinen Mannen wieder auf Hochtouren. Unter anderem brachte man den Entwurf für ein drittes Pflegeänderungsgesetz (Pflege III) auf den Weg. So man-che/r der zuständigen BeamtInnen dürfte angesichts der aktuellen Arbeitsbelastung ächzen und Überstunden vermerken. Dennoch scheint man in den Amtsstuben in Bonn und Berlin noch Zeit zu finden, um an einigen Akteuren sein Mütchen zu kühlen. Schließlich sind auch Staatsdiener nur Menschen, und „leiden“ damit persönlich unter den Auswüchsen des einen oder anderen Vorgan-ges im Gesundheitswesen. Das führt zu ungeahnten, teilweise auch juristisch höchst interessanten Beamten-Reaktionen, die so mancher erfahrene Politprofi in der Hauptstadt gerne unter dem Label „Täuschen, Tricksen, Tarnen“ subsummiert. Neuere Dokumente, die der A+S-Redaktion vorliegen, lassen die Vermutung aufkeimen, daß man auch im Bundesgesundheitsministerium (BMG) nicht immer frei von Emotionen ist und damit ab und an aus dem Bauch heraus agieren könnte. Damit erscheint auch die jüngste BMG-Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Kassen-ärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas Köhler (55), von dem das Magazin „stern“ am 3. Mai 2016 vorab berichtete, in einem ganz anderen Licht. Denn laut dem ärztlichen Nachrichtendienst „änd“ vom gleichen Tage hat das Ministerium bereits ein „Eckpunktepapier“ ent-wickelt, um die KBV besser an die Kette zu legen. Dessen Inhalte würden gerade mit den beiden Koalitionsfraktionen „diskutiert“, ließ ein Ministeriumssprecher den „änd“ wissen.

Ärzte:
GOÄ-Desaster: „Kommunikationsverwirrung“ oder Organisationsverschulden?

(A+S 18 – 16) In den letzten Monaten geriet die Bundesärztekammer (BÄK) mehr und mehr in das Fahrwasser negativer Schlagzeilen. Die Ursache bildete das geheimnisumwitterte Lavieren bei den Verhandlungen mit dem PKV-Verband und der Beihilfe um die Inhalte der geplanten Novelle zur Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Den Schlußpunkt setzte ein einstimmiges Votum des BÄK-Vorstandes vom 18. März 2016, bestimmte Vorlagen nicht abzusegnen. Daraufhin schmiß der bis-herige Verhandlungsführer, der westfälisch-lippische Kammerpräsident Dr. med. Theodor Wind- horst (65), die GOÄ-Brocken hin (vgl. A+S 13 – 16, S. 3ff.). Ein Teil der ärztlichen Basis ging da-nach nicht gerade pfleglich mit ihm um. In den sozialen Medien der Ärzteschaft prasselte über ihn und den BÄK-Präsiden Prof. Dr. med. Frank-Ulrich Montgomery (63) ein wahrer „Shitstorm“ ein. Die vorgebrachten Vorwürfe wollte der Bielefelder Chirurg nicht auf sich sitzen lassen. Am 29. April 2016 konterte er mit einer „Persönlichen Erklärung“, die es in sich hatte.

Personalia:

1. Deutscher Ethikrat mit neuer Führung
2. LAK Niedersachsen: Linz erhält neuen Vizepräsidenten
3. MEDIAN angelt sich Ex-Unternehmensberater als COO
4. Hartung landet bei AMEOS