A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2016"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Kassenwettbewerb: „Cosi fan tutte“ oder „so machen es alle“

(A+S 41 – 16) Am 25. Oktober 2016 fällt der zuständige Senat des Bundessozialgerichtes (BSG) in Kassel unter seinem neuen Vorsitzenden Prof. Dr. iur. Ernst Hauck (62) sein lang erwartetes Urteil zum Ausgleich der Ausgaben für die „Auslandsversicherten“ innerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Diese Entscheidung ist für die Stellschrauben beim morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) ungemein wichtig. Schließlich geht es für jede einzelne der 117 noch existierenden Krankenkassen in Deutschland bei jeder Drehung am Morbi-RSA in die falsche Richtung um viel Geld, manchmal sogar um die Existenz. Kein Wunder, wenn die Nerven bei den wichtigsten Kassenfürsten in diesem Bereich blank liegen. Aber im Hintergrund wurden Wege und Finten gesucht und gefunden, um die jeweiligen Zuweisungshöhen zu „optimieren“. Die Leistungserbringer wie z.B. die Ärzte halfen dabei nicht nur aus einer gewissen Geldgier tatkräftig mit. Und aus dem stationären Sektor ist seit längerem bekannt, daß „optimierte“ DRG-Abrechnungen so manchen Klinikgeschäftsführer betriebswirtschaftlich erfreuen. Im Italienischen steht der Titel ei-ner Mozart-Oper dafür parat: „Cosi fan tutte“ für „so machen es alle“. Aber bisher schwieg man innerhalb des Gesundheitswesens wohlwissend ob dieser Zustände. Bis am 9. Oktober 2016 Dr. med. Jens Baas (49), Vorstandsvorsitzender des GKV-Branchenprimus Techniker Krankenkasse (TK) das Schweigen brach und für alle Insider altbekannte Details in einem Interview in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) die „Schummeleien“ öffentlich machte. Er brach damit eine verbale „Schlammschlacht“ vom Zaune, da die harsche Antwort aus dem „grünen Lager“ der GKV, vom Vorstandsvorsitzenden der AOK BV GbR, Martin Litsch (59), nicht lange auf sich warten ließ. Ob die aktuellen Attacken aus dem „blauen“ vdek-Lager gegen die „grüne“ AOK-Familie Auswirkungen auf die BSG-Rechtsprechung, die Berliner Gesetzgebung oder das regionale bzw. bundesweite Verhalten der Aufsichten hat, muß abgewartet werden.

Gesetzliche Sozialversicherung:
Rechengrößen 2017: Lohnzuwachsraten erlauben „Schluck aus der Pulle“

(A+S 41 – 16) Das Bundeskabinett segnet am 12. Oktober 2016 die Verordnung über die „maßgebenden Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2017“ ab. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates treten diese zum 1. Januar 2017 in Kraft. Der der A+S-Redaktion vorlie-gende Referentenentwurf aus dem Ressort von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB (46) paßt die im nächsten Jahr gültigen Werte an die Einkommensentwicklung 2015 an. Für die PKV-Unternehmen dürften die erfolgten Erhöhungen der Rechengrößen ein weiteres Rekrutierungserschwernis darstellen. Denn die Beamten des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAuS) hoben die Werte dank der boomenden Wirtschaftsentwicklung und der sich daraus ergebenden Lohnzuwachsraten wieder einmal ordentlich an.

Ärzte:
In T34-Manier werden Gröhe und das BMG attackiert

(A+S 41 – 16) Von den ersten Modellen des sowjet-russischen Panzers „T34“ geht die Mär, daß die damals existierenden Geschütze der deutschen Wehrmacht im II. Weltkrieg ihnen nichts anhaben konnten. An den Panzern aus dem Osten prallte alles ab und sie durchbrachen 1941 mühelos die deutschen Linien. Ob sich die noch amtierende Vorständin der Kassenärztlichen Bundes-vereinigung (KBV), Regina Feldmann (63), diese Stahlprodukte aus sowjetrussischer Produktion als Vorbild für ihren „Feldzug“ gegen das „Ancien Regime“ in der Körperschaft genommen hat, wird nur sie selbst wissen. Sicher dürfte aber sein, die seit Monaten trügerische Ruhe in der Ber-liner Wegelystraße ist dahin. Folgt man den neuen, der A+S-Redaktion vorliegenden Dokumenten, dann dürfte die Meininger Hausärztin aktuell gesonnen sein, ihren „Feldzug“ nicht nur gegen den amtierenden Vorstandsvorsitzenden der KBV, Dr. med. Andreas Gassen (53), wieder aufzunehmen, sondern auch noch frontal den amtierenden CDU-Ressortchef Hermann Gröhe MdB (55) und die Beamten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sowie den vom BMG benannten „Staatskommissar“ bei der KBV, den Münchener Rechtsanwalt Dr. iur. André Große Vorholt anzugehen.

Personalia:

1. DKFZ: Kuratorium beendet Zwischenphase und beruft neuen Vorstandsvorsitzenden
2.Wachwechsel I: KV Nordrhein mit neuem Vorstands-Duo
3.Wachwechsel II: Wahl-Debakel für die Fachärzte der KV Berlin
4.Auch bei SPECTARIS bleibt alles wie gehabt