A + S Aktuell - Ausgabe 45 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 45 - 2016"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Agendasetting: Achtet auf die desperatio und die vox populi

(A+S 45 – 16) Die am 9. November 2016 erfolgte Wahl des U.S.-Rechtspopulisten Donald Trump (70) hat nicht nur in Deutschland bei den herrschenden politischen Akteuren für eine gewisse „Katerstimmung“ gesorgt. Wenn sie den Berichten der bundesdeutschen Medien weniger Glauben geschenkt hätten, wären sie nicht dieser globalen Fehleinschätzung und ihrer eigenen Abgehobenheit erlegen. Sie hätten eher nicht nur der U.S.-Bevölkerung, sondern auch der eigenen „aufs Maul schauen“ sollen. Denn die globale Stimmungslage in den Wohnzimmern ist anders als Lobbyisten und Interessenvertreter es den Politikern und Spitzenbeamten gesprächsweise klar machen wol-len. Auch die Aktienmärkte sahen das Wahlergebnis völlig anders als die politische Klasse. An der Frankfurter Börse sprangen die Kurse der dort notierten Werte der U.S.-Pharmakonzerne in die Höhe, zum Teil erzielten sie Zuwächse von über 10 Prozent an diesem Tag. Die U.S.-Wahl dürfte auch erhebliche Auswirkungen auf die Bundestagswahl 2017 haben. Denn wer nicht auf die „des-peratio“ (Hoffnungslosigkeit) und die „vox populi“ (Stimme des Volkes) achtet, der hat verloren. Schon die alten Römer wußten, wie man mit „panem et circensis“ die Bevölkerung ständig bei Laune halten muß. Mit kurzfristigen „Zückerle“ ist es nicht nur getan, schon römische „Volkstribunen“ oder ihre Epigonen wie Cola di Rienzi (+) oder Dr. h.c. mult. Franz-Josef Strauß (+) wußten, wie sie handeln und was sie reden mußten, um die Massen zu erfreuen und zu „befriedigen“. Das gehört nun einmal zum Rüstzeug eines „Populisten“. Und deren neue Hochzeit dürfte angebrochen sein.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung I: Die Ortskrankenkassen weiter auf absoluten Erfolgskurs

(A+S 45 – 16) Deutschland sonnt sich immer noch im wirtschaftlichen Erfolg. Die andauernde positive Konjunkturentwicklung beschert sinkende Arbeitslosenzahlen. Für die Sozialversicherungen bedeutet das: Sie nehmen mehr und mehr Mitglieder und Versicherte auf. Das kann man auch aus den offiziellen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) herauslesen, die am 2. Novem-ber 2016 zum Stichtag 1. Oktober 2016, publiziert wurden. Ebenso wie zwei wichtige Trends. Zum einen, die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) rennt von einem Rekord zum nächsten. Zum Stichtag wurde die Spitzen-Markierung von 55,5 Mill. GKV-Mitgliedern in bundesdeutschen Landen geknackt. Innerhalb von drei Monaten, seit dem 1. Juli 2016, stießen noch einmal knapp 400.000 Mitglieder netto hinzu. Das Top-Ergebnis dürfte nicht nur der üblichen, so genannten „Lehrmädchenquote“ geschuldet sein, sondern auch anderen Faktoren. Das gehört, daß ein Teil der Flüchtlinge bereits über das ALG II in die GKV integriert wurden. Zum anderen, absoluter Gewinner bei den Wechselbewegungen wie auch bei den Neuaufnahmen innerhalb der GKV sind die Ortskrankenkassen. Vor allem Körperschaften aus den anderen Kassenarten mit hohen Zusatzbeiträgen mußten einen erheblichen Blutzoll entrichten. Hier wirkte sich das „Richtbeil“ ganz wie die Axt eines Henkers für die Betroffenen aus (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe).

Mitgliederentwicklung II: Die individuellen Zusatzbeiträge sorgen für heftige Ausschläge

(A+S 45 – 16) Seit 2004 bemüht sich die Redaktion des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ um Transparenz bei der Mitglieder- und Versichertenentwicklung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die in den mittlerweile traditionellen dfg-GKV-Rankings münden. Doch selten zuvor mußte der Dienst von so dramatischen Entwicklungen bzw. Wechslerbewegungen auf breiter Front berichten, wie bei den aktuellen Rankings, die am 10. November 2016 erschienen. Also dem für die GKV-Mitglieder bzw. dem für die Versicherten. Es zeigten sich Verluste in schwindelerregender Höhe. Genauso wie Netto-Zuwächse in sonst unüblicher Form zu vermelden waren. Daß die AOK-Familie fast alle „Erfolge“ aus anderen Kassenarten blaß erscheinen läßt, das war zwar bei den Daten für das I. Quartal 2016 etwas absehbar. Aber nicht in dem jetzt zu dokumentierenden Ausmaße zum Stichtag 1. Oktober 2016.

Personalia:

1. Greifswalder Mediziner neuer Schweriner Landesbeauftragter
2. KV Sachsen: Neu zusammengesetztes Führungsduo gewählt
3. KZV Sachsen: Neue VV bestätigt Vorstandsduo
4. Bei der KV Thüringen zeichnet sich eine Kampfabstimmung ab
5. SKG mit neuer Vorsitzenden
6. Marburger Bund setzt auf Kontinuität
7. AOK Nordost beruft Digitalisierungs-Beirat