A + S Aktuell - Ausgabe 10 - 2017

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 10 - 2017"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
GroKo-Schlußkurve: Was alles so im Galopp ausgekungelt wird

(A+S 10 – 17) Das Ende der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages naht. Die schwarz-rote Große Koalition (GroKo) befindet sich mitten in der Schlußkurve. Und man merkt es nicht nur an dem zunehmenden rauheren Ton und den diversen „Aufgeregtheiten“ zwischen den Protagonisten. Immerhin: Die führenden Gesundheitspolitiker der GroKo scheinen wider Erwarten (vgl. A+S 8 – 17, S. 4f.) noch zu Kompromissen bereit zu sein. Und um des gesetzgeberischen Zieles willen sogar fähig, auf dem Altar der Politik die eine oder andere Idee zu opfern. Am 9. März 2017 steht im Hohen Haus an der Spree das Arzneimittelversorgungs-Stärkungsgesetz (AM-VSG) als TOP 9 zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung. Hier dürfte man bis kurz vor Tores Schluß hart gekungelt haben – mit überraschenden Ergebnissen. Und: Bund und Länder einigten sich auf Personaluntergrenzen im stationären Sektor. Auch hier war ein Resultat so früh nicht erwartet worden (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Sollte diese Fähigkeit in den verbleibenden sieben Sitzungswochen des Parlamentes erhalten bleiben, könnten die Politiker bis Ende Juni 2017 si-cherlich noch die eine oder andere „Baustelle“ beseitigen bzw. größere politische Geröllsperren aus dem Wege räumen.

Personaluntergrenzen: Den Trägern gefallen sie gar nicht, den Beschäftigten schon

(A+S 10 – 17) Die Bund-Länder-Einigung zu den Personaluntergrenzen im stationären Bereich wurde erst am 7. März 2017 publik. CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (55) präsentierte sie gemeinsam mit den Abgesandten der Koalitionsfraktionen und der Länder als „Schlußfolgerungen“ aus den Beratungen der Expertenkommission "Pflegepersonal im Krankenhaus" vor. Diese treten als „Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der pflegerischen Patientenversorgung“ auf und besagen nichts anderes, daß in Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, künftig Pflegepersonaluntergrenzen festgelegt werden sollen, die nicht unterschritten werden dürfen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Die Details unter dem BMG-Schleier sehen anders aus

(A+S 10 – 17) Wenn es nach CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (55) geht, dann war das Jahr 2016 für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ein gutes Jahr. Er ließ sein Ressort regelrecht jubeln, denn die Finanzergebnisse 2016 hätten sich im Vergleich zum Jahr 2015 um rund 2,5 Mrd. € verbessert. Das entspricht der Wahrheit. Aber man muß hinter die wohl präparierten Kulissen der BMG-Auswertung der so genannten KV45-Zahlen vom 6. März 2017 bli-cken, um die mächtigen Schleier zu entdecken, die das Haus über so manches Detail warf. Denn der Gesundheitsfonds schmolz um 865 Mill. € weiter ab, zum 1. Januar 2017 waren bekanntlich noch einmal 1,5 Mrd. € einer Gröhe-Sonderidee fällig, so daß aktuell wohl beim, den Fonds verwaltenen Bundesversicherungsamt (BVA), „nur“ noch 7,6 Mrd. € zum Auffangen von Spitzen bereitliegen. Dazu verwässerten die neuesten GKV-Mitgliederrekorde (vgl. A+S 6 – 17, S. 4f.) die Ausgabenstatistiken je Versicherten. Und: Der Minister hatte Mühe, die exorbitante Erhöhung der Verwaltungskosten bei den Ortskrankenkassen von 9,6 Prozent beim korrekten Namen zu nennen. Die Rede war am Ende der Aussendung nur von einer „Reihe größerer Kassen“, die die Gunst der Stunde genutzt und ihre Altersrückstellungen für die Mitarbeiter aufgestockt hätten.

Personalia:
1. KBV: Ein Dream-Team oder die Machtübernahme der FALKen!?