A + S Aktuell - Ausgabe 04- 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 04- 2018"

Verlagsmitteilung:
Bewerbungsphase „dfg Awards® 2018“: Bitte nur die Original-Bögen verwenden

(A+S 4 – 18) Wie bereits mehrfach angekündigt, wurde in diesen Tagen die Bewerbungsphase für die 10. Runde der Vergabe der „dfg Awards®“ eröffnet. Die Ausschreibung erfolgte in zwei Ausgaben und inzwischen sind auch die durchnummerierten Bögen für die Bewerbungen und Vorschläge vollständig versandt. Die Umschläge für letztere sind mit einem roten Aufdruck versehen: „Wichtige Ausschreibungsunterlagen“. Alle interessierten A+S-Leserinnen und -Leser sollten ihre Sekretariate, Poststellen und Bibliotheken benachrichtigen! Denn die Original-Bögen dürfen weder der „Dunkelverarbeitung“ unterzogen, kopiert oder gar gescannt werden. Sollten den Entscheidungsträgern bis zum Ende der 4. Kalenderwoche 2018 keine Bögen vorliegen, informieren Sie bitte die A+S-Redaktion und fordern per Fax (030 – 275 965 92) Ersatzbögen an. Denn jetzt liegt es an den A+S-LeserInnen der Jury ihre Vorschläge und Bewerbungen zukommen zu lassen.

Bitte beachten: Einsendeschluß für die Originalbögen für die Bewerbungen und Vorschläge ist Freitag, der 23. Februar 2018, 15.00 Uhr (Posteingang beim Notar/Ausschlußfrist).

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
StPO-Novelle soll Verfahrensdauer reduzieren - Das wurde aber auch Zeit

(A+S 4 – 18) Im Ressort des geschäftsführenden SPD-Bundesjustizministers Heiko Maas MdB (51) plant man offenbar eine erneute Reform der Strafprozeßordnung (StPO). Das wollte am 23. Januar 2018 die „Berliner Zeitung“ einem internen Beamten-Vermerk entnommen haben. Es scheint bei dem Vorhaben darum zu gehen, nicht nur juristische Mammutverfahren zeitlich zu straffen, sondern insgesamt die Verfahrensdauer vor deutschen Strafgerichten zu reduzieren. Die Tageszeitung zitierte die Zielvorgabe. Es gehe darum „Umfangsverfahren, die die Gerichte zunehmend vor zeitliche, personelle und organisatorische Herausforderungen stellen“, zu beschleunigen. Im bundesdeutschen Gesundheitswesen dürfte man das Vorhaben begrüßen, denn zunehmend hadert man in den Schaltzentralen der Verbände und Körperschaften mit dem „Verhalten“ von Staatsanwälten und Richtern und den wenigen „Erfolgen“, die man gerade bei Vermögensdelikten durch die Strafgerichte zu erzielen vermag.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
SPD geht mit Zielforderung „Bürgerversicherung light“ in Koalitionsverhandlungen

(A+S 4 – 18) Schon am Abend des 22. Januar 2018 setzten sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zusammen, um über den weiteren zeitlichen „Fahrplan“ ihrer Gespräche zur Bildung ei-ner neuen Großen Koalition (GroKo) zu beraten. Vorausgegangen war am Tag zuvor in der Bundesstadt Bonn ein bemerkenswerter a.o. Parteitag. Nur mit großer Mühe und Not rettete sich die Parteiführung um Martin Schulz MdB (61) vor einem Abstimmungsdebakel, denn eine Zustimmungsquote von 56,4 Prozent für einen „Verhandlungsauftrag mit Auflagen“ stellt nun wahrlich keinen glänzenden Sieg dar. Zu den formulierten Erwartungen der Partei gehören auch wichtige sozial- und gesundheitspolitische „Ergebnisse“, die vor allem bei den Leistungserbringern bzw. den Arbeitgebern kaum auf Gegenliebe stoßen werden. Auch jetzt drängt wieder die Zeit. Denn ver-mutlich im Februar 2018, kurz nach den Karnevalstagen, will die Sozialdemokratie den Prozeß starten, um ihre Mitglieder abstimmen lassen. Liegt wenig Essentielles oder gar Leuchtturmartiges auf deren Tischen, könnte das Votum der Basis noch knapper ausfallen oder gar für eine absolute Blamage der SPD-Spitze sorgen.

Wir dokumentieren den mit 56,4 Prozent Mehrheit angenommenen Bonner SPD-Beschluß Nr. 1 im vollen Wortlaut (besonders wichtige Passagen wurden durch die A+S-Redaktion farblich gekennzeichnet).

Gesundheits- und Sozialpolitik / eHealth:
GRÜNE für Runden Tisch zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

(A+S 4 – 18) Die Bemühungen, die Digitalisierung im Gesundheitswesen endlich mit Macht voranzutreiben, scheinen Früchte zu tragen. Schenkt man den neuesten Bekundungen des beamteten Staatssekretärs Lutz Stroppe (61) vom 22. Januar 2018 Glauben, dann schreiten im Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Arbeiten am eHealth-Gesetz II zügig voran. Ebenfalls bemerkenswert: Der im September 2017 zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) vereinbarten verstärkten Zusammenarbeit auf diesem Felde (vgl. A+S 42 – 17, S. 6ff.) trat am 17. Januar 2018 auch die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) bei. Damit ziehen durch den „Letter of Intent“ (LoI) alle drei akademischen Heilberufe im Gesundheitswesen an einem Strang. Gleichfalls am 22. Januar 2018 erfolgte zudem ein parlamentarischer Vorstoß der neuen gesundheitspolitischen Sprecherin der BündnisGRÜNEN im Bundestag, Maria Klein-Schmeinck MdB (59). Die Münsteraner Soziologin will alle Beteiligten an einen Tisch locken, um das politische und strukturelle Knäuel konsensual zu entwirren.

Pflege:
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff produziert Pflegegradzuweisungen

(A+S 4 – 18) Schon bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen Ende 2017 zeichnete sich ab, daß der Pflegebereich erneut eine der wichtigsten „Baustellen“ der 19. Legislaturperiode werden würde. Und auch die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD widmeten vor allem Verbesserungen im stationären Segment mehr Zeilen als man für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) übrig hatte (vgl. A+S 3 – 18, S. 4ff.). Es wäre an der Zeit. Die absehbare demographische Entwicklung setzte die Politiker in den vergangenen Jahren zwar zunehmend unter Druck, aber die hochgesteckten Erwartungen der Bürger wie der Pflegenden wurden weitgehend nicht erfüllt. Immerhin einigte man sich in Berlin nach unsäglichen Mühen auf einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, änderte das System der Begutachtung und der Pflegegrade und führte es 2017 ein. Da nun das auch System der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDKen) an sich auf dem politischen Prüfstand steht, machte es sich gut, daß deren Spitzenverband (MDS) in Essen am 18. Januar 2018 eine erste Bilanz vorlegte. Das MDS-Fazit war erwartbar, das neue System habe sei-nen „Praxistest bestanden“. Daß aber noch einiges weiter „umgebaut“ werden muß, das steht auf einem anderen Blatt.

Personalia:

1. LINKE: Brandenburgs Gesundheitsministerin soll Landespartei führen
2. GKV-SV setzt auf Kontinuität