A + S Aktuell - Ausgabe 08- 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 08- 2018"

Kurz vor Redaktionsschluß:
Betreuungsstrukturverträge vor dem Aus? Aufsichten halten sie für „unzulässig“

(A+S 8 – 18) Auf die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenkassen dürfte in naher Zukunft viel Arbeit und Ärger warten. Und Tausende von Vertragsärzten Zusatzeinnahmen ver-lieren, die sie aus Leistungen durch so genannte „Betreuungsstrukturverträge“ erzielen. Das kann man Nachrichten entnehmen, die nach einer Arbeitsgruppen-Tagung der Aufsichten des Bundes und der Länder am 21. Februar 2018 durchsickerten. Denn alle Aufsichten scheinen gesonnen zu sein, der „Beeinflussung“ des Codierverhaltens der Vertragsärzte durch die Kassen Einhalt zu gebieten. Das soll durch „außerordentliche Kündigungen“ der Verträge erfolgen, zu denen die Auf-sichten die ihrer Aufsicht unterstehenden Krankenkassen zwingen wollen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Frauenquote im Gesundheitswesen – Der G-BA ist schon in weiblicher Hand

(A+S 8 – 18) Die Zeiten ändern sich: 1961 mußten die wenigen Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mittels eines „sit in“ mühevoll erkämpfen, daß endlich eine Frau zur Bundesministerin gekürt wurde. Elisabeth Schwarzhaupt (+), die erste CDU-Bundesgesundheitsministerin verdankte also ihr Amt einer Aktion, mit der die weiblichen Bundestagsmitglieder den Eingang vor dem Sitz-ungssaal blockierten, in dem die Koalitionsverhandlungen stattfanden. Heute: Die Bundesrepublik wird seit Jahren von einer Frau geführt. Und die CDU-Vorsitzende Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (63) nominierte am 19. Februar 2018 mit Annette Kramp-Karrenbauer MdL (55) eine Frau für das Amt der Generalsekretärin der Partei. Und beim möglichen Koalitionspartner SPD bereitet sich die erste weibliche Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles MdB (47) darauf vor, auch den Parteivorsitz zu erklimmen. Drei weitere Fraktionen im Hohen Haus an der Spree (AfD, DIE LINKE, BündnisGRÜNE) warten mit geschlechtsgemischten Führungsduos auf. Bei den GRÜNEN sitzen sogar mehr weibliche Abgeordnete (58,2 Prozent) in der Bundestagsfraktion als Männer. Ähnlich ist das Kräfteverhältnis bei der LINKEN (53,6 Prozent). Und auch in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) berufen immer mehr Kassen Frauen in Führungspositionen (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Doch der Schein trügt. Von einer Gleichberechtigung in den obersten Etagen scheint man im bundesdeutschen Gesundheitswesen vielerorts noch weit entfernt zu sein. Zu dieser Erkenntnis kommen Aufstellungen, die die Bundesregierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage der BündnisGRÜNEN erstellte (vgl. BT-Drs.: 19/725).

Ärzte:
BGH: Erneutes jameda-Urteil schützt vor Bewertungsportalen

(A+S 8 – 18) So genannte „Bewertungsportale“ sind eine Erfindung des Internet-Zeitalters. Nicht immer sorgen diese neuen Geschäftsmodelle für Freude – vor allem für die Bewerteten, über denen schon einmal ein ungewollter „Shitstorm“ der bewertenden Kunden niedergehen kann. Das geht Gastronomieunternehmen z.B. bei „TripAdvisor“ genauso wie Medizinern mit dem Arztsuche- und Bewertungsportal „jameda“. Ärgerlich wird es für die Betroffenen vor allem dann, wenn herauskommt, daß die Portale Werbekunden anders stellen als nichtzahlende „Basiskunden“. Diesem differenzierten, wohl aus ökonomischen Gründen betriebenen, Usus dürfte wohl der Bundesge-richtshof (BGH) am 20. Februar 2018 Einhalt geboten haben. Er fällte ein zweites jameda-Urteil (Az.: VI ZR 30/17) und stellte das „schutzwürdige Interesse“ einer betroffenen Dermatologin „an dem Ausschluß der Speicherung“ ihrer Daten über das Grundrecht des Portals der Meinungs- und Medienfreiheit. Sprich: jameda muß den Grundeintrag der Ärztin auf deren Verlangen löschen. Und vermutlich sein Geschäftsmodell nachhaltig ändern.

Personalia:

1. Gesundheitsausschuß: Weinberg folgt Henke
2. G-BA: Hecken beruft Vertrauten zum neuen Geschäftsstellenleiter
3. MDS setzt auf Kontinuität
4. MediClin erhält neuen Finanzvorstand
5. AOK Rheinland-Pfalz/Saarland setzt erneut auf eine Frau
6. STADA: Neue Eigentümer berufen neuen Vorstandsvorsitzenden
7. Finks Erbe: „Hauptstadtkongreß“ wird Schwester-Unternehmen der „Ärzte-Zeitung“