A + S Aktuell - Ausgabe 11 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 11 - 2018"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wer sind die politischen „Ahnen“ von Jens Spahn und Hubertus Heil?

(A+S 11 – 18) Aller Voraussicht nach dürfte CDU-Bundestagspräsident Dr. iur. Wolfgang Schäuble MdB (75) am 14. März 2018 das neue Bundeskabinett (Merkel IV) im Bundestag vereidigen. Wie schon in den letzten vier Jahren teilen sich zwei frisch benannte Mitglieder der Regierung die Agenden für die Säulen des deutschen Sozialversicherungssystems. Und beide können auf gewisse jahrelange Erfahrungen im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik zurückblicken.

BMG-Stühlerücken I: Giftige Personalspritze und ein Frühstücksdirektor

(A+S 11 – 18) Alles neu, macht der Mai – oder aber ein neuer Ressortchef, wenn er in einem Ministerium die Macht ergreift. Das gehört zur guten Tradition in einer parlamentarischen Demokratie. Die Akteure im bundesdeutschen Gesundheitswesen dürfen sich daher auf ein (fast) völlig neues Personaltableau im Bundesgesundheitsministerium (BMG) einstellen, nachdem der Neo-Minister Jens Spahn MdB (37) am 14. März 2018 vereidigt sein wird. Den gesundheitspolitischen Vormann der Union aus dem westfälischen Ahaus, den kennen sie seit Jahren. Aber viele BMG-Gesprächspartner, auf die man in den letzten Jahren zählen konnte, verlassen sofort bei der Machtübernahme das Haus bzw. in den kommenden Wochen und Monaten. Und das aus den unterschiedlichsten Gründen (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe).

BMG-Stühlerücken II: Wer leistet in Zukunft die Strator-Dienste ?

(A+S 11 – 18) Was haben die guten politischen „Freunde“ Sebastian Kurz MdN (31) und Neo-Mini-ster Jens Spahn MdB (37) gemeinsam? Vieles, aber eine gemeinsame Wesenseigenschaft dürfte für das bundesdeutsche Gesundheitswesen ungemein wichtig werden: Der österreichische ÖVP-Bundeskanzler und der neue Chef im Bundesgesundheitsministerium (BMG) stellen sich in den seltensten Fällen völlig unvorbereitet politischen Bataillen. Unter Puccinis Ruf „vincero“ (ich werde siegen) plan(t)en sie ihre Machtübernahmen in kleinen, ausgewählten Zirkeln zusammen mit jungen, loyalen Mitstreitern strukturell und personell bis ins Detail und setz(t)en danach die gesteckten Ziele und Vorhaben ohne Rücksicht auf Verluste durch. Kurz gelang es 2017 in kürzester Zeit, die behäbig und angestaubt wirkende ÖVP vom schwarzen Image zu lösen, ihr eine „türkise“, frische Farbe zu verpassen und neuen Regierungs-Wind in die Wiener Hofburg zu bringen. Folgt Spahn seinem Kumpel aus dem Nachbarland, dann dürfte im BMG bald ein gehöriges Stühlerücken beginnen. Noch ist nicht absehbar, wen der Ahauser in seinem Gefolge mitbringt. Aber die „Opfer“ und Positionen, die er neu besetzen könnte, zeichnen sich ab.

Krankenhäuser:
LBFW-Werte 2018: Schnelle Einigungen und die Zukunftsfrage

(A+S 11 – 18) Seit dem Jahr 2005 müssen sich die 16 Landes-Krankenhausgesellschaften (LKGen) und die Landesorganisationen der Krankenkassen an einen Tisch setzen, um die Details der so genannten Landesbasisfallwerte (LBFW) auszuhandeln. Seit 2009 werden alle somatischen DRG-Leistungen gem. dieser, den Vorgaben des Gesetzgebers folgend, in Gemeinsamer Selbstverwaltung beschlossenen LBFW vergütet. In manchen Jahren konnten sich die LKGen und die Kassen schnell einigen, in manchen bedeutete diese Vorgabe des Gesetzgebers ein zähes Ge-schäft. Denn wenn „nichts mehr geht“, mußten und müssen Schiedsstellen ran – manchmal leg(t)en sich auch die Landesgesundheitsministerien quer, die das Verhandelte zu genehmigen haben. In diesem Jahr liegen bereits elf LBFW-Werte vor. Allerdings stellt sich nach dem Wortlaut des Koalitionsvertrages die Zukunftsfrage, ob die Landesbasisfallwerte weiterhin die entscheiden-den Kenngrößen zur Abrechnung der stationären Leistungen bleiben.

Personalia:

1. BMAuS: Die Staatssekretärsebene bleibt in weiblicher Hand
2. GKV-SV: Rätselraten um mögliche/n AOK-KandidateInnen
3. AXA Krankenversicherung AG: Vorstand steigt im Konzern auf