A + S Aktuell - Ausgabe 15 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 15 - 2018"

Verlagsmitteilung:
dfg Award® 2018: Abstimmbögen vor dem Versand – Gala-Schleier etwas gelüftet

(A+S 15 – 18) Es ist wie in der Politik: Auch beim dfg Award® kommt es auf jede Stimme an! Daher sollten alle A+S-Leserinnen und -Leser bis zum 15. Mai 2018 jetzt ihre Chance nutzen und mitent-scheiden, wer im Jahr 2018 den „dfg Award®“ in einer der fünf Kategorien erhält. Nur die Leserinnen und Leser des „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ und des „A+S aktuell – Ambulant und Stationär aktuell“ sind abstimmungsberechtigt. Ab dem Ende der 15. Kalenderwoche gehen die angekündigten, durchnummerierten Abstimmungsbögen in den bekannten Umschlägen mit dem roten Aufdruck „wichtige Ausschreibungsunterlagen“ in den Versand. Dort sind noch einmal die 20 Nominees(-Gruppen) in den fünf Kategorien in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt, inklusive einer ausführlicheren Begründung der Jury. Anzukreuzen ist gut erkennbar jeweils nur ein Kandidat unter den Nominees(-Gruppen) in den fünf Kategorien. In jeder Kategorie gilt also nur eine Stimme! Abstimmungsbögen mit mehreren Kreuzen oder sonstigen Vermerken sind ungültig. Sekretariate und vor allem Poststellen sollten vorab benachrichtigt werden, denn eingescannte oder kopierte Abstimmbögen werden ebenfalls als ungültige Stimmen gewertet.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Spahn: Sorgt er für Gesetzgebungsmarathon und Verdruß?

(A+S 15 – 18) Man kann nicht gerade behaupten, daß die Abgeordneten der beiden Koalitionsfraktionen in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sich seit dessen Konstituierung am 24. Oktober 2017 sichtlich überanstrengt hätten. Zudem fehlte der ersten gesundheitspolitischen Debatte bei der 24. Sitzung des Parlamentes am 23. März 2018 jeglicher Glanz. Es könnte erst ab dem 18. April 2018 anders werden. Bis dahin genießen alle erst einmal ihren Oster-Urlaub. Aber Vorsicht: Neo-Minister Jens Spahn MdB (37) scheint nicht nur ein Bündel von Regelungen für seinen Giftpfeile-Köcher präpariert zu haben, die er nach und nach in Richtung Gesundheitswesen abschießen will. Der CDU-Vordenker dürfte auch gesonnen sein, sich mit durchgreifenden Maßnahmen in den Annalen der Gesundheitspolitik nachhaltig zu verewigen. Es wird vermutlich nicht nur bei der Versendung einer lange von seinem Vorgänger liegengelassenen Verordnung über die Ausbildung und die Prüfverfahren der Pflegeberufe bleiben, die er als erstes Projekt als Ressortchef am 22. März 2018 auf den Weg in die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung brachte.

Gemeinsame Selbstverwaltung:
BMG mauert: Was ist so peinlich an den Gutachten zum G-BA?

(A+S 15 – 18) Der Gemeinsame Bundesausschuß (G-BA) ist mächtig, weil es der Gesetzgeber so will und ihm seit Jahren ständig neue Aufgaben überträgt. Doch das oberste Beschlußgremium der Gemeinsamen Selbstverwaltung hat auch Feinde. Nicht nur in der Gesundheitswirtschaft, auch die Trägerorganisation namens Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haderte bisher mehr als einmal mit den Ergebnissen der Beratungen. Der erste Versuch, an der verfassungsrechtlichen Legitimation des G-BA zu kratzen, ging am 10. November 2015 daneben (vgl. A+S 49 – 15, S. 7ff.). Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verwarf eine Verfassungsbeschwerde als „unzulässig“, weil nicht substantiiert (Az.: 1 BvR 2056/12). So werkelt und entscheidet der G-BA unter der Stabsführung von Prof. (Saarland) Josef Hecken (58) munter weiter. Und nicht nur die Juristen streiten sich weiter. Auch im Bundesgesundheitsministerium (BMG) scheint man nicht mehr weiter zu wissen – und mauert kräftig in der Causa G-BA. Die Usancen der Ver- und Abgabe von drei rechts-wissenschaftlichen Gutachten sorgte sogar am 10. April 2018 für einen parlamentarischen Eklat.

Gesetzliche Krankenversicherung:
GKV-Wettbewerb: BVA rechnet mit Politik, Landesaufsichten und Kassen ab

(A+S 15 – 18) Man glaubt es kaum, es ist mehr als 25 Jahre her, daß sich in einer parteiübergreifenden Klausur vom 1. bis zum 4. Oktober 1992 der damalige CSU-Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (68) und der SPD-Vormann Rudolf Dreßler (77) in Lahnstein auf die Entlassung der Krankenkassen in den Wettbewerb einigten. Die im Westerwald-Städtchen angestoßene Organisationsreform dürfte eine der nachhaltigsten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach dem II. Weltkrieg gewesen sein. Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) hatte es in sich und wirkt bis heute nach. Ein regelrechtes, politisches „Jubiläumsfest“ fand 2017 nicht statt. Dafür legte aber das Bundesversicherungsamt (BVA) am 4. April 2018 einen 166-seitigen „Sonderbericht zum Wettbewerb in der Gesetzlichen Krankenversicherung“ vor. Die Behörde wollte mit dem Werk „einen Beitrag zur aktuellen politischen Diskussion“ auch im Hinblick auf die Weiterentwicklung eines fairen und solidarischen Wettbewerbs unter den 110 noch verbliebenen Körperschaften leisten, wie BVA-Präsident Frank Plate (57) in seinem Vorwort zu diesem Oeuvre erklärte. Ob das Werk bei den politischen Akteuren großen Widerhall fand, ist an Hand ausgebliebener Kommentare nicht zu ersehen. Bei den Betroffenen selbst, also in den Führungsetagen der Körperschaften, dürfte der Inhalt gemischte Gefühle ausgelöst haben.

Personalia:

1. „Versorgung“ I: Neuer CDU-Patientenbeauftragter berufen
2. „Versorgung“ II: Prof. Franke wird neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung
3. „Versorgung“ III: Ein Informatiker als neuer SPD-Bundesdatenschutzbeauftragter
4. BMG: Neue Chefin der Leitungsabteilung kommt aus dem Bundeskanzleramt
5. ZÄK MV: Kammerbeschluß sorgt für entnervte Rücktritte im Vorstand
6. BKK LV Bayern setzt auf Kontinuität

Einladung zum 11. A+S-Netzwerkertreffen im „Haifischbecken Gesundheitswesen“

(A+S 15 – 18) Nur wenige andere Bereiche in der deutschen Wirtschaft erfordern ein solch großes Spezial-wissen wie das deutsche Gesundheitswesen. Täglich werden Entscheidungen durch gesetzlich definierte Sperren blockiert, ist kaum noch ein Blick über den eigenen Tellerrand möglich. Die Auswirkungen sind bekannt: Man schmort im eigenen Saft. Wer sich in einem fachlichen Netzwerk befindet, versteht mehr, kann optimal entscheiden. Nach den positiven Resonanzen auf die ersten zehn Meetings wollen wir zusammen das bestehende Netzwerk aus interessanten Persönlichkeiten weiter vergrößern und etablieren. Dazu haben wir uns der Hilfe des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes "A+S aktuell - Ambulant und Stationär aktuell" versichert.