A + S Aktuell - Ausgabe 35 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 35 - 2018"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
BVA-Beirat: Spahn schmeißt Wasem und andere gnadenlos raus

(A+S 35 – 18) Am 24. August 2018 versandte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) insgesamt acht Berufungsschreiben an namhafte deutsche Wissenschaftler. Damit setzte das Ressort von CDU-Minister Jens Spahn MdB (38) seine Ankündigung vom 23. Juli 2018 relativ zügig um, die Neubesetzung des Wissenschaftlichen Beirates zur Weiterentwicklung des morbiditätsorien-tierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) beim Bonner Bundesversicherungsamt (BVA) „zeitnah“ zu entscheiden (vgl. A+S 31 – 18, S. 8ff.). Die Liste der acht Professoren – herausgesucht aus insgesamt zwölf Kandidaten – überrascht in mehr als einem Punkt. Die „Reise nach Jerusalem“ gewannen zum einen die Frauen, sie verfügen in den kommenden drei Jahren über die Mehrheit in dem BVA-Beratungsgremium. Nur drei Männer zieren das der A+S-Redaktion bekannt gewordene Berufungstableau. Das bedeutet, daß die Spahn-Mannen dem Gremium ein jüngeres, weibliches Gesicht verleihen und der nachrückenden Wissenschaftler-Generation eine Gelegenheit verschaffen, sich durch Effektivität Renommée zu erarbeiten. Das Tableau bedeutet weiterhin aber auch: Durch den Rausschmiß des langjährigen Vorsitzenden des Gremiums, Prof. Dr. rer. pol. Jürgen Wasem (58), wird sich der neu zusammengesetzte Beirat bei seiner Konstituierung eine/n neue/n Vorsitzende/n suchen müssen.

Krankenhäuser:
Personaluntergrenzen: Spahn schafft mit Ersatzvornahme Fakten

(A+S 35 – 18) Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) dürfte die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) aktuell einen überaus schweren Stand haben. Ihr beharrendes und auf ein „nein“ getrimmtes Verhalten dürfte beim CDU-Ressortchef Jens Spahn MdB (38) nicht gut ankommen. Der Minister will politische Erfolge sehen und sich vermutlich nicht mit greinenden Lobbyisten abgeben. Also schuf er am 23. August 2018 erst einmal Fakten. An diesem Tag verließ der Entwurf einer ersten Minister-Verordnung die Berliner Friedrichstraße. Diese Art von „Ersatzvornahme“ dient dem Ziel, daß es ab dem 1. Januar 2019, zeitlich begrenzt, so genannte Pflegepersonaluntergrenzen (PPUG) in vier „pflegesensitiven“ Klinikbereichen geben wird.

Krankenhausabrechnungen: BMG gibt Entwarnung

(A+S 35 – 18) Am 3. August 2018 sorgten die Inhalte von Prüfberichten des Bundesrechnungshofes (BRH), die an die Medien durchgesickert waren (vgl. A+S 31 – 18, S. 2ff.) für erhebliche Aufregungen im Gesundheitswesen. Die Potsdamer Beamten der Bonner Behörde hatten sich erneut kritisch mit dem Thema „Krankenhausabrechnungen“ beschäftigt. Allerdings dürfte der Gesetzgeber so schnell nicht auf die Berichte reagieren oder gar handeln. Das geht aus den Antworten des CDU-Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Dr. rer. pol. Thomas Gebhart MdB (46) auf zwei parlamentarische Fragen des LINKEN-Sprechers im Gesundheitsausschuß Harald Weinberg MdB (61) vom 16. August 2018 hervor.

Personalia:

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