A + S Aktuell - Ausgabe 43 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 43 - 2018"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Der Spahn-Style: Das „Angekündigt, angepackt, abgeschlossen“ des „Mister Agilo“

(A+S 43 – 18) Wenn die deutsche Mode-Ikone Guido Maria Kretschmer (53) vor der Kamera steht, dann spricht sie gerne vom „besonderen Style“, den bestimmte Personen pflegen, für den sie persönlich stehen. Was für den Bereich der Fashion gilt, hat auch für Politiker so seine Gültigkeit. Die einen sitzen Probleme gerne aus, die anderen moderieren lieber bis zum weichen Kompromiß, eine dritte Gattung möchte lieber in die Annalen als „Macher“ oder Gestalter eingehen. Zu dieser Gattung gehört sicherlich CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38). Über den Ahauser haben die Mitglieder der hauptstädtischen Journaille schon viel mehr oder minder Kluges ab-gesondert – inklusive einer wohl autorisierten, wenn auch teilweise fehlerhaften Biographie – und ihm so manches allgemeinpolitische Ziel nachgesagt. Aber sein „Wirken“ in der Gesundheitspolitik wird meist – unkommentiert – außen vor gelassen. Dabei lassen sich nach mehr als einem halben Jahr als Hausherr im Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Grundzüge seiner Strategie im Amt klar erkennen. Spahn will „liefern“, Strukturen verändern, gesundheitspolitische Baustellen schließen, seinen erkennbaren „Style“ kreieren, seine politische „Handschrift“ verdeutlichen. Daß bei seinem an den Tag gelegten Tempo dabei nicht alles in vollendeter Manier klappt, das steht auf einem anderen Blatt.

Gemeinsame Selbstverwaltung / eHealth:
ePA: Vom „Schneckentempo“ der Gemeinsamen Selbstverwaltung

(A+S 43 – 18) Das gesundheitspolitische Berlin wartet gespannt auf die nächste Gesellschafterver-sammlung der gematik GmbH. Bei dieser sollen der inzwischen abgeschlossene „Letter of Intent“ (LoI) zwischen den Kassen(zahn-)ärztlichen Bundesvereinigungen (KBV/KZBV) und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) in echte Arbeits-Beschlüsse umgesetzt werden und müssen, damit die gematik bis zum Jahresende 2018 die angestrebten Spezifizierungsarbeiten abschließen kann (vgl. A+S 41 – 18, S. 2ff.). Hält der lockere Bund der drei Körperschaften nicht – was Skeptiker durchaus befürchten – könnte der Weg zur Einführung einer elektronischen Patientenakte (ePA) 2021 schon weitgehend zugeschüttet sein. Allerdings, angesichts der Tatsache, daß die letzte Unterschrift unter dem mühsam erzielten Konsens wohl erst am 22. oder 23. Oktober 2018 geleistet wurde, bestätigt alle Befürchtungen, die von einem „Schneckentempo“ der Gemein-samen Selbstverwaltung sprechen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Vorstandsvergütungen: BRH gibt den Aufsichten harte Nüsse zum Knacken

(A+S 43 – 18) Vom 13. bis zum 15. November 2018 steht für die leitenden Mitarbeiter der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für die Sozialversicherungsträger wieder einmal eine Dienstreise an. Zur 93. Aufsichtentagung hat Hamburg an die Alster geladen. Beim Staatsdiener-Thing wird man sicherlich auch das Thema „Vorstandsvergütungen“ diskutieren wollen, das schon bei der 92. Auflage des Aufsichtenmeetings im Mai 2018 in Bremen breiten Raum einnahm. Nach dem bahnbrechenden Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 20. März 2018, das für die Beamten nicht eben schmeichelhaft war (Az.: B 1 A 1/17/R), schaltete sich nun zum wiederholten Male der Bundesrechnungshof (BRH) in die Debatten ein. In einem Schreiben an das Bundesgesundheitsministerium (BMG), das der A+S-Redaktion vorliegt, gaben die staatlichen Prüfer zudem den Aufsichten wie dem BMG noch einige mehr oder minder leichte Nüsse zum Knacken mit auf den Weg. Es bleibt abzuwarten, welche der „Anregungen“ des BRH Eingang in die Gesetzgebung finden. Der Bundesrechnungshof versandte sein Schreiben bereits am 3. August 2018, es sickerte erst jetzt in der Hauptstadt durch, nachdem die Antwortfrist für das BMG verstrichen war und es bereits „Empfehlungen“ der Behörde in Gesetzestexte gegossen hatte.

Personalia:

1. KV Berlin: Vorstandswahl war rechtmäßig
2. Saarländische Krankenhausgesellschaft wählte neuen Vorsitzenden
3. Deutscher Heilbäderverband mit neuen Vizepräsidenten
4. Bei der B. Braun Melsungen AG übernimmt 2019 die 6. Generation das Ruder
5. Sanofi-Aventis bekommt einen neuen Deutschland-Chef
6. BARMENIA Krankenversicherung: Frau rückt in den Vorstand ein