A + S Aktuell - Ausgabe 46 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 46 - 2018"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Krankenhausförderungs-Minister läßt sich Kassenverhalten nicht noch einmal „bieten“

(A+S 46 – 18) Daß der amtierende CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) zur Zeit unter einem erheblichen wie mutiplen Druck stehen muß, das kann man verstehen. Nicht nur die harten Roadshow-Bedingungen im Machtkampf um den CDU-Parteivorsitz dürften an seinen Nerven zerren. Kein Wunder, wenn er unter diesen Bedingungen ab und an seiner Verärgerung öffentlich Luft macht und „Tacheles“ redet. So geschehen bei der Eröffnung des 41. Deutschen Krankenhaustages (DKT) am 12. November 2018 in Düsseldorf. Im Zusammenhang mit den öffentlichen Debatten um mehrere Änderungsanträge der beiden Koalitionsfraktionen zum am 9. November 2018 verabschiedeten PpSG, mit denen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) ausgehebelt und die Verjährungsfristen für Krankenhausabrechnungen wesentlich verkürzt wurden (vgl. zuletzt A+S 45 – 18, S. 4f.), machte er überaus deutlich, daß aktuell die 110 bundes-deutschen Krankenkassen in Deutschland wohl nicht zu seinen überaus geschätzten Freunden gehören. Er warf den Körperschaften öffentlich „Irrsinn, Starrsinn und Wahnsinn“ vor. Harter Tobak für die Kassenlenker, die in der Regel bei diesem Thema nur die genaue Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften und das Wohl der Beitragszahler im Sinn haben. Die Vehemenz seiner verbalen Wortspende erstaunte so manchen Beobachter, das Wort „Krankenhausförderungs-Minister“ machte bereits in Berlin die Runde.

Arzneimittel / eHealth:
eRezept: Ein weiterer Spahn-Beitrag zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

(A+S 46 – 18) Die schwarz-rote Bundesregierung hat bekanntlich den digitalen Wandel in der Gesellschaft zur Chefsache deklariert. Ziel der Politik ist es, die „Lebensqualität für alle Menschen in Deutschland weiter zu steigern, die wirtschaftlichen und ökologischen Potenziale zu entfalten und den sozialen Zusammenhalt zu sichern“. Am 14. und 15. November 2018 traf sich daher das gesamte Kabinett im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut zu einer Klausurtagung, um Details wie z.B. zum Thema „Künstliche Intelligenz“ (KI) festzuzurren. Daß auch CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) einen Beitrag zum Klausurerfolg leisten wollte, ist verständlich. Zum wiederholten Male gewährte ihm am 13. November 2018 die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) das publizistische Forum, um seine Ankündigung unters Volk zu bringen. Im Rahmen einer Novelle zum Arzneimittelgesetz (AMG) sollen die gesetzlichen Grundlagen für das elektronische Rezept (eRezept) geschaffen werden. Geht es nach dem Willen des Ministers, so könnten ab dem Frühjahr 2020 eRezepte ausgestellt werden.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung: „Versorgerkassen“ müssen kämpfen

(A+S 46 – 18) Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eilt in letzter Zeit von einem Mitglieder-Rekord zum nächsten. Zum Stichtag 1. Oktober 2018 zählte das zuständige Bundesgesundheitsministerium (BMG) aus den Meldungen der 110 noch existierenden Krankenkassen über 58,8 Mill. Mitglieder zusammen – ein neuer Höchststand (vgl. A+S 44 – 18, S. 5ff.) Doch nicht alle Körperschaften konnten vom erfreulichen Zustrom partizipieren. Das geht aus dem neuesten dfg-GKV-Mitglieder-Rankings hervor, die die Redaktion des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ am 15. November 2018 veröffentlichte. Bei immer noch 20 Kassen sind die Mitglieder-Statistiken rot gefärbt, sogar 31 Körperschaften verloren bei den Versicherten. Im Rot-Bereich ist mit der AOK Nordost immer noch eine der elf sonst so erfolgsverwöhnten Ortskrankenkassen dabei. Und: Vor allem bei größeren, so genannten „Versorgerkassen“ drücken die üblichen Sterbequoten auf die Ergebnisse. Aber auch regionale Marktentwicklungen reißen, wie bei der Dresdner IKK classic, so manches Loch in die Mitgliederstatistiken. Ob und wann angesichts der sich vergrößernden Mono- und Oligopole in den östlichen Freistaaten das Bundes-kartellamt (BKartA) eingreift, das muß abgewartet werden.

Personalia:

1. Neues Ehrenamt für BÄK-Präsidenten
2. NAV-Virchowbund gestaltete Bundesvorstand neu
3. „bad“ mit „frischem Wind“ im Vorstand
4. BV Pflegemanagement läßt Briefwahl zu
5. INTER Krankenversicherung AG erhält neuen Vorstandssprecher
6. Bei der DGUV rückt eine Frau auf
7. Seltene Auszeichnung für DRK-Ehrenpräsidenten