A + S Aktuell - Ausgabe 05 - 2019

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 05 - 2019"

Verlagsmitteilung:
„dfg Award® 2019“: Ausschreibungsverfahren beginnt in dieser Woche

(A+S 5 – 19) Aus gegebenem Anlaß weist die A+S-Redaktion darauf hin, daß in dieser Woche die heiße Phase des Ausschreibungsverfahrens für den „dfg Award® 2019“ beginnt. Die Vergabe der Preise erfolgt bekanntlich bei der Award-Gala am Donnerstag, den 13. Juni 2019 im Hamburger Hotel Grand Elysée. Interessierte A+S-Leserinnen und -Leser richten bitte ihr besonderes Augenmerk auf die Beilage zu dieser A+S-Ausgabe. Dort finden sie nämlich dann die 1. Ausschreibung für das 11. Vergabeverfahren der im bundesdeutschen Gesundheitswesen begehrten Auszeichnung. Eine zweite Ausschreibung erfolgt in der nächsten Woche. Der Versand der Bewerbungsbögen in den bekannten rot bedruckten Umschlägen ist ab dem 7. Februar 2019 vorgesehen. Bitte schon heute die Sekretariate und Poststellen entsprechend benachrichtigen.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
(All-)Tägliche Nachricht: Mister Agilo hält das Gesundheitswesen weiter auf Trab

(A+S 5 – 19) Die Gesetzes-Produktivität im Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält weiter unvermindert an – und CDU-Ressortchef Jens Spahn MdB (38) das Gesundheitswesen auf Trab. Kaum ein Tag vergeht, an dem der Minister nicht vor Kameras steht oder in den Medien namentlich erscheint. Nicht alles, was an Texten und/oder Worten produziert wird, ist von hoher Qualität, weil schnellschußartig ausgesandt. Aber es reicht aus, daß mittlerweile der eine oder andere „Betroffene“ beginnt, den Überblick zu verlieren. Dem versucht die A+S-Redaktion durch das Zusammenfassen einiger „Highlights“ vorzubeugen.

Gesundheits- und Sozialpolitik / eHealth:
gematik-Umbau: Es hätte auch ein „Staatskommissar“ sein können

(A+S 5 – 19) Der von CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (TSVG) entpuppt sich mehr und mehr als umfangreicher „Gesetzes-Omnibus“, mit dem man vom Bundesgesundheitsministeri-um (BMG) aus versucht, möglichst alle erdenklichen anderen Details gleich mit einer Erledigung zuzuführen. Das eingebrachte TSVG-Gesetzespaket war schon dickleibig genug, durch die ständige Flut weiterer Änderungsanträge für „fachfremde“ Bereiche, die mittlerweile fast 100 weitere Seiten ausmachen, müssen sich die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Gesundheit und die Vertreter der Interessengruppen sputen, wie sie sich bis zum 13. Februar 2019 kundig machen bzw. welche Stellung sie beziehen. Dann steht nämlich die zweite TSVG-Anhörung auf der Tagesordnung des Ausschusses (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Vor allem die am 29. Januar 2019 vom BMG nachgeschobenen Änderungsanträge mit den Nrn.: 27 a – d ließen aufhorchen. Mit diesen dürften Spahn & Co. handstreichartig die Strukturen der Berliner gematik GmbH verändern wollen und den Staat für die Digitalisierungsbemühungen im Gesundheitswesen verantwortlich zeichnen lassen.

Gemeinsame Selbstverwaltung:
Innovations-„Leuchtturm“ Templin: Am Einstimmigkeits-Prinzip und SANA gescheitert!?

(A+S 5 – 19) Der amtierende Bundespräsident war da und ließ sich „informieren“, zwei CDU-Bundesgesundheitsminister machten vor Ort ihre Aufwartung, von Landesoberen oder führenden Akteuren im Gesundheitswesen einmal ganz abgesehen. Das in der tiefsten Uckermark Anfang 2017 begonnene Projekt „Innovative Gesundheitsversorgung in Brandenburg – Strukturmigration im Mittelbereich Templin“ (IGiB StimMT) galt von Beginn an als einer von drei „Leuchttürmen“ des beim Gemeinsamen Bundesausschuß (G-BA) angesiedelten Innovationsfonds. Zwei Jahre später verdichten sich die negativen Gerüchte. So soll man seit der stärkeren Einbindung des zweiten StimMT-Geschäftsführers Anfang 2018 mehr und mehr „unglücklich“ mit der Entwicklung in Templin gewesen sein. Die zunehmend drängender ausfallenden Fragen des die Aufsicht führenden Kölner Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) scheinen offenbar im Jahr 2019 nur unzureichend beantwortet worden zu sein. Den in der Hauptstadt umlaufenden Gerüchten zu Folge sah man sich genötigt, die Auszahlung der Projektmittel für das I. Quartal 2019 vorerst zu stoppen. Und: Die führenden Verantwortlichen des StimMT-Konsortiums sollen angeblich für Mitte Februar 2019 in die Geschäftsstelle des Fonds „vorgeladen“ worden sein, um dort Rapport zu erstatten. Denn es hat den Anschein, daß ein beteiligtes Unternehmen im Zusammenwirken mit der Stadt Templin die anderen Konsortialpartner wie auch das Land Brandenburg entweder gehörig über den Tisch gezogen oder aber „an der Nase herumgeführt“ hat. Das ist das Ergebnis wochenlanger Recherchen der A+S-Redaktion, die gegen eine „Mauer des Schweigens“ von Seiten so mancher Beteiligter ankämpfen mußte.

Personalia:

1. ÄK Mecklenburg-Vorpommern bestätigt Führungstrio
2. ÄK Berlin setzt auf Kontinuität
3. Bei der ZÄK Hamburg gilt ein „Weiter so!“
4. BfB mit neuem Hauptgeschäftsführer
5. ZVOS bestimmt neues Präsidium im dritten Anlauf
6. Und dann war da noch …der Ruf der Berliner Strafjustiz