A + S Aktuell - Ausgabe 18 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 18 - 2020"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Corona-Maßnahmen X: Maßanzüge und seidene Einstecktücher reichen nicht

(A+S 18 – 20) Deutschland ächzt unter den Folgen der Corona-Pandemie. Dabei bewies das bun-desdeutsche Gesundheitswesen wieder einmal mehr seine hohe Qualität und veritable Leistungsfähigkeit – die erste Welle dürfte man (vermutlich) mit Bravour bewältigt haben. Aber: Die Pandemie deckte auch an vielen Stellen mehr oder minder große Planungs- und Verteilungs-Schwächen in den unterschiedlichsten Bereichen auf. Diese gilt es vor den anstehenden, nächsten „Wellen“ zu schließen. Dabei ist nicht nur der Bundesgesetzgeber gefordert, sondern auch die Länder und die Kommunen. Und so mancher Berufsstand wird sich neu positionieren müssen. Denn es ist letztendlich nicht nur mit einer wirtschaftlichen Rezession zu rechnen, sondern auch mit zahlreichen Marktaustritten bzw. mit erheblichen tektonischen Verschiebungen in den diversen Sektoren des bundesdeutschen Gesundheitswesens.

Zahnärzte:
Corona-Maßnahmen XI: KZV Hamburg will den „Schutzschirm“ gar nicht

(A+S 18 – 20) Ein heftiger Schlag gegen die berufspolitischen Ambitionen des amtierenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Dr. med. dent. Wolf-gang Eßer (65) für ein Aufspannen eines umfangreichen „Schutzschirmes“ für die VertragszahnärztInnen, kam aus der Freien und Hansestadt Hamburg. Der Vorstand der dortigen Kassenzahnärztlichen Vereinigung Hamburg (KZV HH) erklärte ihren Mitgliedern in einem Rundschreiben vom 24. April 2020 frank und frei: „Die KZV Hamburg wird sich“ und damit auch die VertragszahnärztInnen an der Alster „nicht unter diesen Schutzschirm“ stellen, den Eßer mühsam in Berlin mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) ausgehandelt hatte – und dessen Inhalt teilweise wieder in Frage steht (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Aus den Erläuterungen der KZV-Oberen ging hervor, daß man einen besonderen Vertrag mit den Kassen abgeschlossen habe, der ein Unterschlüpfen unter jegliche Rettungsmaßnahmen unnötig macht. Ähnliche Verträge sollen auch die KZVen in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein abgeschlossen haben.

Krankenhäuser:
Corona-Maßnahmen XII: Spahn will schrittweise „Normalbetrieb“ bei Kliniken

(A+S 18 – 20) Die Bevölkerung in Deutschland will langsam wieder zu „normalen Zeiten“ zurückkehren können. Daß das nicht so einfach zu bewerkstelligen ist, mußten die handelnden Politiker und ihre Berater aber auch erkennen. Ein heftiges Wiederaufflammen der Corona-Pandemie wird von ihnen nicht gewollt. Für das Gesundheitswesen plant man daher einen gewissen Balanceakt. Der „Schuß“ kann zwar nach hinten losgehen, aber dürfte wohl angesichts so mancher „Exit“-Rufe notwendig sein. So strebt CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (39) eine schritt-weise Rückkehr zum Normalbetrieb in Klinken an. Diese sollen wieder stärker für Nicht-Corona-Patienten geöffnet werden. Das geht aus einem vierseitigen Thesenpapier des Bundesgesundheits-ministeriums (BMG) vom 27. April 2020 hervor.

Wir dokumentieren das BMG-Papier im vollen Wortlaut.

Gesundheitswirtschaft:
Pensionskassen: Nicht nur durch Corona in Gefahr!

(A+S 18 – 20) Anfang 2020 herrschte in Deutschland noch Vollbeschäftigung. Dann brach der Virus aus Wuhan (China) alle Dämme und die Bundesagentur für Arbeit (BA) kommt mit der Bearbeitung von Anträgen für Kurzarbeitergeld (KUG) kaum nach. Mit der Angst vor einer drohenden Arbeitslosigkeit oder einem Scheitern der selbständigen Existenz vor Augen, besinnen sich viele ihrer Rücklagen oder Alters-Absicherungs-Verträge. Doch auch da sieht es schon seit Jahren „mau“ aus. Ein Grund dafür ist die seit dem Finanzcrash 2008 herrschende Niedrigzinsphase auf den internationalen Kapitalmärkten. Ein anderer eine mangelhafte Anlagepolitik. Zusätzlich sorgen „schwache“ Börsenentwicklungen dafür, daß die angesparten Gelder zum Teil schmelzen wie der Schnee in der Sonne. Nicht nur Lebensversicherungs-Gesellschaften und Versorgungswerke der verkammerten Freien Berufe senkten peu à peu ihre Garantiezinsen. Auch bei den anderen Systemen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) wie z.B. Pensionskassen geraten Einrichtungen ins Schleudern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der rentenpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Ulrike Schielke-Ziesing MdB (50) hervor (vgl. BT-Drs.: 19/18362).

Personalia:

1. Potsdamer OB beurlaubt Klinikum-Geschäftsführung
2. Johannisbad Gruppe kreiert den „CVO“
3. AOK Baden-Württemberg mit neuem Vorstands-Vize?
4. Dr. phil. Norbert Blüm (1935 - 2020)