A + S Aktuell - Ausgabe 22 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 22 - 2020"

Verlagsmitteilung:
„dfg Award® 2020“: Abstimmungs-Verfahren terminlich entzerrt

(A+S 22 – 20) Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie blieb bekanntlich auch das 12. Vergabeverfahren für den „Gesundheits-Oscar“ des Gesundheitswesens nicht verschont. Bereits die hochkarätig besetzte Jury für die „dfg Awards® 2020“ votierte am 13. März 2020 einstimmig für die Absage der für den 18. Juni 2020 in Hamburg terminierten dfg-Gala (vgl. A+S 12 – 20, S. 2f.). Nicht nur die medizinisch-immunologischen Bedenken der drei MedizinerInnen innerhalb des Gremiums waren für die Entscheidung ausschlaggebend. Und haben sich letztendlich als vorausschauend wie weise erwiesen. Gleichzeitig versprachen die Initiatoren der Auszeichnung – die Redaktionen der gesundheitspolitischen Hintergrunddienste „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ und „A+S aktuell – Ambulant und Stationär aktuell“ sowie die Berliner MC.B Verlag GmbH“, das unter der Schirmherrschaft von CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) stehende Vergabeverfahren fortzusetzen. Daran hat sich nichts geändert.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Corona-Nachfolgen: Union befeuert Diskussion um Gesundheitsdaten

(A+S 22 – 20) Während der ersten Welle der Corona-Pandemie dürften weite Teile der Bevölkerung wie auch die Akteure im Gesundheitswesen die Vorzüge der virtuellen Kommunikation kennengelernt und größtenteils auch genossen haben. Damit werden vermutlich auch die Diskussionen um die Gesundheitsdaten eine neue Dimension erhalten. Und es steht zu vermuten, daß sich die Union und die SPD nicht nur im Bundestag wieder einmal heftig über den Umfang des Datenschutzes in die Haare geraten. Denn in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion scheint man bereit zu sein, vorsichtig einen Paradigmenwechsel einzuleiten – hin zu mehr Freizügigkeit. Das geht aus einem neuen „Positionspapier für eine bessere Patientenversorgung durch Digitalisierung und Gesundheitsforschung“ hervor, das am 26. Mai 2020 die AGen Gesundheit sowie Bildung&Forschung einstimmig passierte. Sollten sich wie geplant weitere Teile der Fraktion bzw. die Gesamtfraktion anschließen, werden die Inhalte des fünfseitigen Oeuvres sicherlich auch die anstehenden Beratungen zum PDSG beeinflußen. Und auch in die Nachbereitung der PDSG-Anhörung des zuständigen Bundestagsausschusses für Gesundheit am 27. Mai 2020 einfließen. Ob dabei weniger restriktivere Bestimmungen Eingang in den Gesetzentwurf finden, muß abgewartet werden. Es wäre aber im Sinne der Optimierung der Versorgung der Bevölkerung zu befürworten.

Wir dokumentieren das Unions-Papier im vollen Wortlaut.

Grundrente: Weist die DRV Bund den Weg aus der Krise?

(A+S 22 – 20) Die Sozialdemokraten kämpfen mit allen Mitteln um die Verwirklichung ihres aktuellen sozialpolitischen Prestigeprojektes namens „Grundrente“. Allen Vorbehalten aus Unionskreisen wie der AfD-Opposition, der Wirtschaft und den Sozialversicherungsträgern zum Trotz soll das Vorhaben noch in diesem Jahr den Bundestag passieren, um dann wie geplant wahlkampträchtig am 1. Januar 2021 in Kraft zu treten. Allein: Nicht nur der gesetzgeberische Terminplan ist eng gefaßt und damit ungemein ehrgeizig. Denn erst am 15. Mai 2020 ging im Hohen Haus an der Spree die 1. Lesung des „Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen (Grundrentengesetz)“ über die parlamentarische Bühne. Zwar folgte bereits am 25. Mai 2020 die notwendige öffentliche Anhörung des aus dem Haus von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil MdB (47) stammenden Entwurfes. Aber auch bei der Gelegenheit prallten wieder die unterschiedlichen Meinungen aufeinander. Einen „Weg aus der Krise“ scheint aktuell die dem Minister unterstehende Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) zu weisen, die Kompromißvorschläge aus der verfahrenen Situation entwickelte. Ob er ge-lingt, das dürfte bis zur parlamentarischen Sommerpause feststehen.

Heilberufe / Gesetzliche Krankenversicherung:
Vertragsfreiheit: Gewaltige LSG-Klatsche für die BAS-Damenriege

(A+S 22 – 20) Wenn es um die Vertragsfreiheit zwischen Körperschaften im Gesundheitswesen geht, dann müßten 46 Seiten eigentlich in den kommenden Wochen zur Pflichtlektüre aller Rechtsabteilungen von Krankenkassen und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) werden. Gemeint ist der wegweisende Beschluß des zuständigen 5. Senates des Landessozialgerichtes Baden-Württemberg (LSG) vom 25. Mai 2020. Unter dem Az.: L 5 KA 1421/20 KL-ER wiesen die Sozialrichter das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) mit scharfen wie eindeutigen Worten in seine gesetzlichen Schranken zurück. Der Tenor: Das BAS muß seine ihm vom Gesetzgeber übertragene Rechtsaufsicht „maßvoll ausüben“ und sich bei rechtlich vertretbaren Entscheidungen der Vertragspartner wie auch von Landesschiedsämtern zurückhalten.

Dokumentation:
bvitg: Deutsche Krankenhäuser müssen bei Digitalisierung endlich aufholen

(A+S 22 – 20) Während der ersten Welle der Corona-Pandemie hat die bundesdeutsche Krankenhauslandschaft einmal mehr seine Leistungsfähigkeit in der Versorgung der Patienten bewiesen. Auch dürfte sattsam bekannt sein, daß so mancher Träger beim (Up-)Coding von DRG-Leistungen nach Weltmeisterehren strebt, um so die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDen) in Schach zu halten. Wenn es aber um die Krankenhaus-Informations-Systeme (KIS) geht, dann muß man sich nur die (berechtigten) Klagerufe der Klinik-Mitarbeiter anhören. Die KIS-Landschaft in Deutschland ist nicht nur fragmentiert (vgl. A+S 21 – 20, S. 6f.), sondern die IT-Systeme dürften landauf, landab auch teilweise veraltet sein. Kein Wunder, wenn der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) in seinem am 26. Mai 2020 veröffentlichten Positionspapier „Digitalisierung im Krankenhaus“ dem stationären Sektor einen gewaltigen „Nachholbedarf“ attestiert.

Wir dokumentieren das bvitg-Papier im vollen Wortlaut.