A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 41 - 2020"

Krankenhäuser:
Krankenhausplanung: Laumann macht in NRW Ernst

(A+S 41 – 20) Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) von CDU-Ressortchef Karl-Josef Laumann (63) stellte am 12. September 2019 ein Gutachten vor, das die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen sowie die Krankenhausplanung unter die Lupe genommen hatte. Das im Zusammenwirken mit dem Berliner Gesundheitsökonomen Prof. Dr. med. Reinhard Busse (57) erarbeitete sorgte für Entrüstungsstürme im stationären Sektor. Empfahl es doch eine grundlegende Strukturreform der Krankenhausplanung und -landschaft in NRW. Der Münsterländer Unionspolitiker ließ sich von den Protesten nicht beirren. Am 29. September 2020 brachten die christlich-liberalen Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag das „Dritte Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (KHGG) ein und ließen es bereits am 8. Oktober 2020 in 1. Lesung vom Parlament beraten. Es stellt die vorherigen Planungen vollständig auf den Kopf.

Gesetzliche Sozialversicherung:
Rechengrößen 2021: Das BMAuS macht es der PKV weiter schwer

(A+S 41 – 20) Das Bundesarbeitsministerium (BMAuS) stellte bereits am 4. September 2020 den Referenten-Entwurf für die „Verordnung über die maßgebenden Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2021“ online. Die Zustimmung der Bundesregierung erfolgte schon am 15. September 2020, die des Bundesrates steht noch aus. Dennoch ist wie üblich zu erwarten, daß die Vorlage ohne Änderungen am 1. Januar 2021 in Kraft treten kann. Der der A+S-Redaktion vorliegende Entwurf aus dem Ressort von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil MdB (48) paßt die im nächsten Jahr gültigen Werte an die Einkommensentwicklung 2019 an. Für die PKV-Unternehmen dürften die erneuten Erhöhungen der Rechengrößen ein weiteres Rekrutierungserschwernis darstellen. Denn die BMAuS-Beamten rundeten die Rechenwerte teilweise ordentlich auf und hoben damit die Werte dank der im vergangenen Jahr boomenden Wirtschaftsentwicklung und der sich daraus ergebenden Lohnzuwachsraten wieder einmal ordentlich an. Andererseits dürfte die Erhöhungen im Jahr 2021 etwas Geld in die notleidenden Kassen der Gesetzlichen Sozialversich-erungszweige spülen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
BITMARCK-Zahlen deuten ein Honorar-Desaster für Leistungserbringer an

(A+S 41 – 20) Während die zweite Welle der Corona-Pandemie in Deutschland an Fahrt gewinnt und die schwarz-rote Bundesregierung fleißig weiter gesundheits- und sozialpolitische „Zückerle“ an die Wahlbürger*innen verteilt, machen sich besonnene Beobachter* und Expert*innen Gedanken darüber, wer die aufzuwendenden Summen im Jahr 2021 aufbringt. Geht es nach CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) und seinen Beamt*innen, dann „stemmt“ die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gut die Hälfte der als notwendig erachteten Gelder. So sah es das „Maßnahmenpaket“ des BMG vor, das am 15. September 2020 in der Hauptstadt durchsickerte (vgl. A+S 38 – 20, S. 4ff.). Das Vorhaben dürfte die aufgebauten „Juliustürme“ in vielen Körperschaften im Jahr 2021 in zwölf Tranchen gewaltig leeren. Denn Spahn baute seine Ideen flugs in seinen Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (GPVG) ein, das als Omnibus-Vorhaben bereits am 23. September 2020 das Bundeskabinett passierte. Wie immer, wenn der „Brachiator“ zuschlägt, sind die Folgen nicht nur unabsehbar, sondern treffen einige Beteiligte im „Markt“ härter als andere. Als Kollateralschaden dürften in 2021 auch so manche Leistungserbringer mit „leiden“, weil die Kassen deren Honorarwünsche nicht mehr erfüllen können. Und: Die Belastungen durch das GPVG wären ungleich verteilt.

Personalia:

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6. Bayerische Krankenhausgesellschaft: Wachwechsel eingeläutet
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8. bvitg wählt neuen Vorsitzenden
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10. Corona-Nachfolgen III: BVK für Drosten