A + S Aktuell - Ausgabe 05 - 2021

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 05 - 2021"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
2021: Gibt es nur noch Corona-Themen - und was droht danach?

(A+S 5 – 21) Die Corona-Pandemie und ihre Folgen hält seit über einem Jahr Deutschland in Atem. Und die Nachrichten über mögliche Pleiten, Pech und Pannen bzw. ihre Aufarbeitung überlagern seit Monaten alle anderen Themen. Und läßt sogar die Gesetzgebung ins Stocken geraten. Dabei harren in der Hauptstadt so viele andere Probleme – nicht nur gesundheits- und sozialpolitischer Art – auf ihre (Ab-)arbeitung. Und: Bei allen virtuellen Konferenzen der Ministerpräsident*innen der Länder mit CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (66), Impfgipfeln und sonstigen politischen „Palavern“ darf nicht vergessen werden, daß nicht nur der Bevölkerung, sondern auch den handelnden Politiker*innen in diesem Jahr 2021 ein wahrer Wahl-Marathon bevorsteht. Mit ungewissem Ausgang, denn je länger die Pandemie mit ihren Malaisen dauert, umso unwilliger betrachtet „das Volk“ die Vorgänge in Berlin und vor Ort.

„Ich bitte um das Wort“:
Aufsichts- und Prüftätigkeit des BAS – und noch mehr! Präsident Plate bezieht Stellung

(A+S 5 – 21) In den ersten A+S-Ausgaben des Jahres 2021 thematisierten nicht nur die A+S-Redaktion, sondern auch die A+S-Leser*innen die Tätigkeit der Aufsichten im Bund und in den Ländern. Außerdem beschäftigten sich Beiträge mit der Arbeit des Prüfdienstes (PDK) des für die bundesunmittelbaren Krankenkassen und Sozialversicherungsträger zuständigen Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) in Bonn. Die zunehmende Intensität der Debatte hat den seit 2015 amtierenden Präsidenten der Behörde, Frank Plate (59), nicht unbeeindruckt gelassen. Seiner Meinung nach entsprachen nicht alle Details der „tatsächlichen Situation und auch gelebten Praxis im BAS“. Die A+S-Redaktion hat ihn daraufhin gebeten, sich im Rahmen der neuen Meinungs-Rubrik: „Ich bitte um das Wort“ eingehend zu äußern. In seinem persönlichen Statement erläutert der Volljurist nicht nur dezidiert die vielfachen neuen Aufgaben des Amtes und die daraus resultierende Personal-aufstockung, sondern gibt auch Hintergründe preis, wie man es bisher in dieser Art und Weise seit Jahren nicht mehr vom früheren Bundesversicherungsamt (BVA) gewohnt war. Mit der neuen Meinungs-Rubrik will die A+S-Redaktion künftig den Entscheidungsträger*innen die Möglichkeit eröffnen, statt in Interviews mittels Namensbeiträgen zu aktuellen Themen Stellung zu beziehen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
dfg-GKV-Bilanz-Ranking Serie Teil V und Schluß: Zuweisungen 2015 – 2019

(A+S 5 – 21) Der Gesetzgeber hat es mit dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) so gewollt. Alle Einnahmen aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und -gebern müssen die Krankenkassen an den vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) in Bonn verwalteten Gesundheitsfonds abführen. In den Fonds fließt zudem der Bundeszuschuß. Damit die Körperschaften ihre durchschnittlichen Leistungs- und Verwaltungsausgaben bestreiten können, erhalten sie im Gegenzug im Vorjahr festgelegte Gelder, die so genannten „risikoadjustierten Zuweisungen“. Eine gigantische, mittlerweile gut geschmierte Umverteilungsmaschine, in die Jahr für Jahr dreistellige Mrd.-€-Beträge hinein und wieder heraus fließen. An Hand der Höhe der Zuweisungen und anderer RSA-Details können Expert*innen recht gut herauslesen, wie die Alters- und Krankheitsstruktur einer Kasse beschaffen ist bzw. sich im Vorjahr verändert hat. So genannte „Versorgerkassen“ erhalten traditionell hohe Zuweisungen, „Wachstumskassen“ müssen mit weitaus weniger auskommen. Die Spreizung reichte dabei im Jahr 2019 von 4.465,91 € je Versicherten für die Bochumer Knappschaft (KBS) mit der quasi „kränkesten“ Klientel und 1.832,02 € je Versicherten für die „gesündeste“ Kundenschar der Debeka BKK. Rechnet man Leistungsausgaben und Verwaltungskosten einer Körperschaft zusammen und zieht die Zuweisungen ab, dann kann man sogar leicht erkennen, ob die entsprechende Kasse aus diesem komplizierten System Gewinne erzielen konnte oder Verluste einfuhr. Das geht aus den Recherchen der Redaktion des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Ge-sellschaftspolitik“ bei der Erstellung des jüngsten dfg-GKV-Bilanz-Rankings hervor. Der vollständige Teil V des Rankings liegt nur für Abonnenten dieser A+S-Ausgabe als Supplement in Form der Ausgabe 4 – 21 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ bei. Die Erhebung der Daten erfolgte in bewährter Manier in Zusammenarbeit mit dem Leipziger gesundheitsökonomischem Institut, der WIG2 GmbH.

Personalia:

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7. Stiftung Gesundheit setzt auf Kontinuität