A + S Aktuell - Ausgabe 35 - 2021

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 35 - 2021"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
KBV öffnet sich vorsichtig neuen ambulanten Versorgungsmodellen

(A+S 35 – 21) Gesundheits- und sozialpolitisch plätschert der Bundestagswahlkampf 2021 recht lustlos durch Deutschlands Auen. Im Gegensatz zu früheren Zeiten wollen die Bundesbürger*innen noch nicht einmal über die Usancen einer möglichen Einheitsversicherung diskutieren. Ihnen dürfte schon der Dauerbrenner „Corona“ und das dazugehörige wie vielstimmige Politiker-Konzert reichen. Also müssen die Beteiligten im Gesundheitswesen selbst für Schlagzeilen sorgen, die immerhin in den Fachmedien Beachtung finden sollen. Recht rührig ist dabei die AOK Bundesverband GbR, die Woche für Woche mit neuen Papieren aufwartet. Zuletzt mit ihrer Forderung nach Aufhebung der Sektorengrenzen (vgl. A+S 34 – 21, S. 4ff.), der am 31. August 2021 ein 32-seitiges Krankenhaus-Struktur-Papier folgte. Das dürfte auch die Führung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wachgerüttelt haben. Sie präsentierte als Gegenmodell „Positionen“ zur Bundestagswahl in acht Themenbereichen.

Wir dokumentieren die Kurzfassung des KBV-Papieres im vollen Wortlaut.

Gemeinsame Selbstverwaltung:
G-BA im Schußfeld: „Die Verleumdung, sie ist ein Lüftchen“

(A+S 35 – 21) Schon der Librettist des Opernkomponisten Gioachino Rossini (+) wußte 1816 im Text für den „Barbier von Sevilla“ eine bestimmte menschliche Weisheit in Worte zu fassen: „Die Verleumdung, sie ist ein Lüftchen“. Und im politischen Geschäft wird sie auch heute noch gerne verwandt, um eine davon betroffene Person in Mißkredit zu bringen. Die Autor*innen verdrehen dabei gerne einige der bekannten Details oder deuten sie in eine gewollte Richtung um. Auch im Gesundheitswesen. Zuletzt traf es die designierte Vorstandsvorsitzende der AOK Bundesverband GbR, Niedersachsens ehemalige SPD-Landesgesundheitsministerin Dr. rer. nat. Carola Reimann (53), der einige Zeitgenoss*innen den erfolgreichen Transfer ins gesundheitspolitische Berlin nicht gönnten (vgl. A+S 33 – 21, S. 9f.). Seit dem 29. August 2021 versuchen nun bestimmte Kreise, viele kritische Haare in der Berufung der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Maag (59) zum Unabhängigen Mitglied des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu finden. Offenbar nimmt man bei dem (angeblichen) „Konflikt“ zusätzlich in Kauf, daß auch das Ansehen anderer Personen beschädigt wird. In diesem Fall das des seit 2018 im Bundesgesundheitsministerium (BMG) als Abteilungsleiter „Arzneimittel“ tätigen Arztes und Apothekers Thomas Müller (54).

Heilmittel:
Honorare: GKV-Eisprinzessin sorgt für Prozeßreigen

(A+S 35 – 21) Als der langjährige Abteilungsleiter „Krankenversicherung“ im Bundesgesundheits-ministerium (BMG), Dr. iur. Ulrich Orlowski (68), das Angebot annahm, als Vorsitzender der Schiedsstelle gem. § 125 Abs. 5 SGB V zu agieren, da wird er das anstehende Arbeitsaufkommen vermutlich etwas anders eingeschätzt haben. Denn nicht nur durch das seit 2019 manchmal wenig verständliche Verhalten der zuständigen Entscheidungsträgerinnen im Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) sind die meisten der beteiligten 17 Verbände der fünf Berufe der Heilmittelerbringer*innen völlig vergrätzt bzw. auf Protest und Krawall aus (vgl. zuletzt A+S 31+32 – 21, S. 5f.). So rollt aktuell auf den GKV-SV, und damit auch auf die Schiedsstelle eine Welle von Prozessen zu. Das bedeutet: Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) in Potsdam und andere Gerichte müssen sich Recht setzend mit der Umsetzung und Interpretation der Vorgaben des TSVG beschäftigen. Ein zeitliches Ende des Streites ist demnach nicht absehbar. Und die der Höhe der Kosten ebenfalls nicht.

Personalia:

1. KORIAN Deutschland soll von Anästhesisten geführt werden
2. Dr. iur. Rainer Daubenbüchel (1943 – 2021)