A + S Aktuell - Ausgabe 20 - 2022

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 20 - 2022"

„Ich bitte um das Wort“:
Digitalisierung: Haben es die Krankenhäuser trotz Staatknete immer noch nicht gelernt?

(A+S 20 – 22) Gut gemeinte politische Ideen müssen in der Umsetzung nicht immer gelingen. Diesen Eindruck muß man gewinnen, wenn man auf die Digitalisierung in Deutschlands stationären Sektor schaut. Die letzte Große Koalition (GroKo) gab dem permanenten Greinen der Klinik-Lobby, wie z.B. der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft (DKG), nach und gewährte großzügige Bundes-mittel. Der „warme Regen“ an Staatsknete dürfte per üblichen „Gießkannenverfahren“ sogar auch an der stationären Basis ankommen. Nur scheint es dort mit der praktischen Umsetzung gewaltig zu hapern. Das Geld könnte buchstäblich versickern. Darauf deuten Erfahrungen von Praktikern hin. Zwei davon haben sich nun zu Wort gemeldet und schildern pikante Details. Der Geschäftsführer der Ulmer Beratungsgesellschaft bcmed GmbH, Lukas Illini (38), und sein Mitarbeiter Deniz Aslaner (22) weisen auf einige Effizienzschwächen hin, die die Krankenhaus-Leitungen bzw. die führenden Repräsentanten der Klinik-Szene eigentlich hellhörig machen müßten. Und die die Ber-liner Politik animieren sollte, entsprechend nach zu justieren. In der A+S-Rubrik „Ich bitte um das Wort“ erhalten nicht nur Entscheidungsträgerinnen und -träger aus dem bundesdeutschen Gesundheitswesen die Möglichkeit statt in Interviews zu aktuellen Themen Stellung zu beziehen.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Zerstreuter Gurken-Minister im Bananen-Ressort

(A+S 20 – 22) In über 60 Jahren – seit 1961 – amtierten in Deutschland 16 Bundesministerinnen und -minister aus fünf Parteien. Der aktuelle SPD-Ressortchef Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) ist der 17. Amtsträger. Aber wohl der einzige, dem man schon nach kur-zer Zeit – nach nicht einmal einem halben Jahr – eine chaotische Amtsführung nachsagt. Nur sei-ne grüne Kurzzeit-Vorgängerin Andrea Fischer (62) sorgte bereits Ende 1998 früher für erheblich größere Verwirrungen. Und wurde bekanntlich schnell ausgetauscht bzw. trat am 9. Januar 2001 offiziell aus freien Stücken zurück. Böse Stimmen in der Hauptstadt vergleichen die jetzige Lage mit einem knappen Satz: „Es herrscht der Gurken-Minister im Bananen-Ressort“.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Union: Sorge beginnt Lauterbach vor sich her zu treiben

(A+S 20 – 22) SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) ist knapp 160 Tage im Amt. Und schon mehren sich im politischen Berlin die kri-tischen Stimmen, die an seiner chaotisch wirkenden Amtsführung mehr oder minder laut Kritik üben (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Schließlich häufen sich politische Pannen, verfehlte öffentliche Wortspenden sowie peinliche TV-Auftritte, strategische Volten und parlamentarische Absentien des Ressortchefs. Ein gefundenes Fressen für die parlamentarische Opposition. Die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion scheint daher – wie schon in Sachen „Ukraine“ den SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz MdB (63) – den Kölner Gesundheitsökonomen vor sich her zu treiben. Ein durchgesickerter Brief vom 13. Mai 2022 des neuen gesundheitspolitischen Sprechers der Union, des Magdeburger Rechtsanwaltes Tino Sorge MdB (47), deutet darauf hin. Von den vielen Gesundheitspolitikern aus den Reihen der „Ampel“-Koalition stellte sich bisher niemand so richtig schützend wie öffentlich vor den Minister.

Wir dokumentieren daher den Sorge-Brief im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Körperschaften aufgepaßt: „Verbissene“ Wettbewerbs-Feindin rückte im BAS auf

(A+S 20 – 22) Schon die letzte Große Koalition (GroKo) versuchte über gewisse „Umwege“ die er-sten „Bausteine“ für die Schaffung einer Einheitskasse in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu produzieren. Dazu bediente sich das Aufsichtsreferat 217 des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bekanntlich am 7. Dezember 2020 eines Entwurfes für eine Rechtsverordnung „zur Zulässigkeit von Werbemaßnahmen der Krankenkassen“ (vgl. A+S 1+2 – 21, S. 3ff.). Der Versuch, den Körperschaften eine aufsichtsrechtliche „Garotte“ um den Hals zu legen und damit ihren Wettbewerbsbemühungen ein Ende zu bereiten, scheiterte bekanntlich vorerst. Weil das „Treiben der ehrgeizigen“ BMG-Beamtinnen mit ihrem Vorstoß, Sportförderungsmaßnahmen zu blockieren, et-was zu weit getrieben wurde (vgl. A+S 7 – 21, S. 2f.). Doch nun droht nicht nur den bundesunmittelbaren Krankenkassen, sondern auch den Körperschaften der Heilberufe und anderen Leistungserbringern von Bonn aus weiteres wie erhebliches Ungemach. Dafür verantwortlich dürfte eine Personalentscheidung sein, die die Leitung des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) und das die Dienstaufsicht führende, SPD-gelenkte Bundesarbeitsministerium (BMAuS) gemeinsam getroffen haben.

Personalia:

1. bvpg mit neuer Präsidentin