A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2022

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2022"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Lauterbach: Was der „Staatsmediziner“ noch alles „bescheren“ will

(A+S 50 – 22) Der ehemalige CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (42) „beglückte“ während der ersten Hälfte seiner Amtszeit das bundesdeutsche Gesundheitswesen mit Gesetzes- und Verordnungsvorlagen im Monatstakt. Bis die Corona-Pandemie kam, die langsam abebbt. Sein SPD-Sukzessor Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) scheint diesen „Eifer“ noch toppen zu wollen. Auch wenn jetzt schon seine Mitarbeiter im Bundesgesundheitsmini-sterium (BMG) vor lauter, manchmal divergierender Anweisungen und entsprechendem Arbeitspensum nicht mehr ein und aus wissen (vgl. A+S 47 – 22, S. 2f.). Den vorgesehenen Arbeitsanfall kann man einer internen „BMG-Arbeitsplanung 2022/Anfang 2023“ entnehmen, die in der Hauptstadt so langsam durchsickert. Dort sind 32 Vorhaben aufgelistet. Einige von ihnen dürften die führenden Akteure im Gesundheitswesen wenig erfreuen und ihren Frust ob der chaotischen Amtsführung des Ressortschefs noch erhöhen. Denn kurz vor Weihnachten 2022 riecht diese Liste im doppelseitigen Sinne gewaltig nach „Bescherung“.

Gesundheits- und Sozialpolitik / Krankenhäuser:
Krankenhaus-Reform: DKG-Kampfansage mit „Wumms“

(A+S 50 – 22) Am 6. Dezember 2022 stellte die von SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) am 2. Mai 2022 eingesetzte Krankenhaus-Kom-mission auf 49 Seiten ihre „Empfehlungen“ für eine Finanzierungs- und Strukturreform vor (vgl. A+S 49 – 22, S. 2ff.). Die erste Stellungnahme der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) fiel noch in einem harmonisch klingenden Ton und wohlwollend zustimmend aus. Doch danach muß man sich in der Charlottenburger Wegelystraße intensiver mit den Vorschlägen beschäftigt haben. Denn intern erarbeiteten die Mitarbeiter danach eine dreiseitige „Positionierung“ des Spitzenver-bandes der Kliniken. Und die fiel ganz anders aus. Das schnell in der gleichen Woche in der Hauptstadt durchgesickerte Papier entpuppte sich als DKG-Kampfansage an den Ressortchef – und um es mit dem amtierenden SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz MdB (64) zu sagen – mit einem „Wumms“.

Wir dokumentieren das DKG-Papier im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: GKV schlurft auf ein ausgeglichenes Ergebnis zu

(A+S 50 – 22) Die in der letzten Mitarbeiterversammlung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) öffentlich beklagte Überbelastung und der Frust der Mitarbeiterschaft scheint mittlerweile auch vor der Pressestelle nicht Halt gemacht zu haben. Relativ später als gewöhnlich präsentierte man am 12. Dezember 2022 in einer Aussendung die so genannten KV45-Zahlen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die ersten neun Monate des laufenden Jahres. Neben mehreren Rechen- und Rundungsfehlern in der Meldung vermißte man zuerst die validen Zahlen. Einfach vergessen? Oder wollte man ein größeres Interesse von sensationsheischenden Medien vermeiden? Wohl nicht. Denn aktuell brennt nichts an. Die GKV schlurft nach den vorliegenden Finanzergebnissen in den ersten drei Quartalen 2022 auf ein mehr als ausgeglichenes Ergebnis zu. Allerdings: Der Preis für dieses Ergebnis ist hoch.

Heilberufe:
apobank: Nebulöser Versuch einer Rückkehr zur Ursprungs-DNA

(A+S 50 – 22) Der Neo-Vorstandsvorsitzende der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank), Matthias Schellenberg (58), versprach seit dem Herbst 2022 immer wieder, „bald“ Pläne für die Neuausrichtung des Kreditinstitutes vorzulegen. Erst am 12. Dezember 2022 tönte es dann aus Düsseldorf „Agenda 2025 verabschiedet“. Welches Gremium dafür verantwortlich war, das ließ man offen. Auch veröffentlichte das Bankhaus das vollständige Papier nicht, sondern beließ es bei einigen der üblichen Worthülsen. Sogar Mitglieder der Vertreterversammlung (VV), also der eige-nen Selbstverwaltung, hatte man nicht informiert. Man wußte von nichts. Insofern bleiben die Infor-mationen über die Planungen und Vorhaben in den kommenden drei Jahren etwas nebulös.

Personalia:

1. ZDH: Generationswechsel eingeleitet
2. KV Sachsen-Anhalt bestätigt Vorstand
3. KV Baden-Württemberg: Zweiter Vorstands-Wahlversuch war erfolgreich
4. KV Rheinland-Pfalz bestätigt gesamten Vorstand
5. BÄK baut bei der Kommunikation auf „Eigengewächs“
6. ÄK Hamburg: Paritätisches Führungs-Duo wiedergewählt
7. KZV Bayerns: Den neuen Vorstand stellt der FVDZ
8. KZV Sachsen: Paritätischer Vorstand bestätigt