A + S Aktuell - Ausgabe 42 - 2023

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 42 - 2023"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik / Heilberufe:
Die akademischen Heilberufe mit „Notruf“ an Koalition und Kanzler

(A+S 42 – 23) Ein gewisses „Sendungsbewußtsein“ konnte man in sechszehn langen Jahren (2005 – 2021) dem permanenten SPD-Wahlkreisgewinner Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (60) nicht absprechen. Nur: Aus der dritten bzw. den hinteren politischen Reihen sind eigene Ideen nur schwer umzusetzen. Seit dem 8. Dezember 2021 ist das anders. Und wohl keiner der 16 Bundesgesundheitsminister vor ihm vermochte es, in noch nicht einmal zwei Amts-Jahren fast alle führenden Akteure im Gesundheitswesen vollständig zu „vergrätzen“. Führten diese bisher jahrelang für ihre Sektoren heftige Verteilungskämpfe, so sorgen die aktuellen ministeriellen Handlungen und vor allem seine medial unterstützten „Ankündigungen“ dafür, daß sie sich nun zusammenrotten und die Speere nach außen richten. Bestes Zeichen dafür war ein „gemein-samer Notruf“ der obersten Vertreter von vier akademischen Heilberufen – nur die Tierärzte fehlten aus bekannten Gründen – am 19. Oktober 2023 vor der sattsam bekannten blauen Wand der Bundespressekonferenz (BPK). Statt wie regelmäßig der Minister nutzten nun die Repräsentanten der niedergelassenen Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Apotheker die berühmte „Rostra“, um über die negative wirtschaftliche und strukturelle Lage ihre Berufsstände zu berichten, die ihnen Lauterbach in der jüngsten Vergangenheit „bescherte“. Gewissermaßen sei es für den SPD-Kanz-ler und die Berliner Politik im Allgemeinen an der Zeit für eine „Kehrtwende“ zu sorgen. Der Termin könnte ein „erster Aufschlag“ für weitere Solidaritätsbekundungen und gemeinsame Proteste des Gesundheitswesens gegen die Politik des amtierenden Ministers sein.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Schätzerkreis stärkt Lauterbach in seiner politischen Strategie

(A+S 42 – 23) In über 75 Jahren seit Ende des II. Weltkrieges vermochten es die Akteure im bun-desdeutschen Gesundheitswesen, Politiker jeglicher Couleur, aber vor allem auch die Sozialgerichtsbarkeit die Bevölkerung zu einer „Vollkaskomentalität“ hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Versorgung zu „erziehen“ bzw. zu gewöhnen. Aktuell dürften sogar die Migranten diesen Zustand schätzen gelernt haben. Dabei werden gewaltige Summen bewegt. Allein der „Schätzerkreis“ für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) rechnete am 12. Oktober 2023 mit einem Ausgabenvolumen der 96 noch existierenden Kassen im Jahr 2023 in Höhe von fast 300 Mrd. € – genauer gesagt: 297 Mrd. €. 2024 dürfte diese Schwelle leicht übersprungen sein, einvernehmlich rechnet man mit 314 Mrd. €. Trotz alledem: Die Experten, der Schätzerkreis besteht aus Repräsentanten des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV), des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) und des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), gehen davon aus, daß der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur GKV im Jahr 2024 nur um 0,1 Beitragssatzpunkte angehoben werden muß. Dieses „Schätzergebnis“ arbeitet den Intentionen von SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (60) gewaltig zu. Das wirft die Frage auf, warum der GKV-SV seine bisherige Strategie verließ und vor der Gegenseite argumentativ einknickte?

Private Krankenversicherung:
Das „Bollwerk“ gegen die „Einheitsversicherung“ hält

(A+S 42 – 23) Es dürfte SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (60) wenig behagen, daß er allein schon aus verfassungsrechtlichen Gründen nichts gegen die Private Krankenversicherung (PKV) in Deutschland ausrichten kann. Und bestimmten Kreisen in der SPD, bei den BündnisGRÜNEN und von DIE LINKE dürfte es ähnlich ge-hen. In den letzten Jahren gelang es den 45 Mitgliedsunternehmen des PKV-Verbandes relativ unbeschadet sich gegen die wirtschaftlichen und politischen Untiefen zu wehren. Sie kamen z.B. besser mit der Zinswende zurecht als die Lebensversicherer. So fielen oft Beitragssatzsteigerungen deutlich moderater aus als bei der „Konkurrenz“ in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Aber: Die Branche mußte auch Gegenschläge hinnehmen. Das Neugeschäft bei den Vollversicherten reicht bei vielen Assekuranz-Unternehmen gerade aus, um die sichtlich vergreisenden Bestände zu erhalten. Und: Das Geschäft mit den Zusatzversicherungen bzw. aus den Kooperationen mit Kassen könnte auch mehr Wachstumsimpulse enthalten. Insgesamt stagniert also die PKV-Branche solide auf ihrem bisher erbrachten Niveau. Auch wenn immer noch mehr GKV-Versicherte zu einer PKV wechseln als umgekehrt. Dabei gelingt aber einigen PKV-Unternehmen immer noch, auf der Erfolgsspur zu bleiben, bei anderen zeichnen sich jedoch schon „Tale der Trä-nen“ ab. Das sind einige Ergebnisse des aktuellen dfg-PKV-Rankings zum Stichtag 1. Januar 2023 des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“, das als Supplement in Form der Ausgabe 14 – 23 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ dieser A+S-Ausgabe beiliegt.

Personalia:

1. RKI mit neuem Präsidenten
2. G-BA: Hecken erhält dritte Amtszeit
3. BDA setzt auf Kontinuität
4. SpiFa setzt Vorstand neu zusammen
5. HÄV mit neuer Doppelspitze
6. BDI verliert Langzeitgeschäftsführer an BDKJ
7. FVDZ mit neuer Führungsspitze
8. AVWL verliert erneut Geschäftsführer
9. ARZ Haan angelt sich Krankenkassen-ITler
10. Johanniter finden neuen CFO
11. UKHD mit neuer Pflegedirektorin
12. Korian Deutschland wechselt überraschend CEO aus
13. Deutscher Ärzte-Verlag mit neuem Geschäftsführer
14. CGM angelt sich neue Finanzchefin von HELIOS