A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2018"

Verlagsmitteilung:
Save-the-Date: Die „dfg Awards®“ werden 2019 zum 11. Male vergeben

(A+S 50 – 18) Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu. Und die Planungen für die Vergabe der im Gesundheitswesen begehrten „dfg Awards®“ im Jahr 2019 laufen bereits auf Hochtouren. Denn die Gala zur Vergabe der Auszeichnungen am Donnerstag, den 13. Juni 2019 wird die 11. ihrer Art sein. Das Jubiläum findet wieder in den bekannten Räumen des Hamburger Hotels Grand Elysée statt. Schon aus diesem Grund sehen die weit fortgeschrittenen Planungen der Organisatoren gewisse Änderungen nicht nur beim Ablauf des Vergabe-Verfahrens, sondern vor allem für diesen festlichen Abend vor.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
CDU: Hamburger Achtungserfolge für Spahn

(A+S 50 – 18) CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) hat bei seinem Ringen um die Macht in seiner Partei in Hamburg gewaltige Achtungserfolge verbuchen können. Allerdings nicht alle gesetzten Ziele erreicht. Am 7. Dezember 2018 erhielt er im 1. Wahlgang, als es um den Parteivorsitz ging, 157 von 999 abgegebenen Stimmen. In der Messe-Halle der Hansestadt bedeutete das Ergebnis fast 16 Prozent, mehr war angesichts der Zersplitterung der Parteibasis nicht drin. Der Ahauser hatte trotz negativer Umfrageergebnisse bis zum Schluß, sein Ziel vor Augen, stets durchgehalten und durch begeisternde Reden nicht nur auf den Regionalkonferenzen, sondern auch an der Alster punkten können. Dieses Durchhaltevermögen „belohnte“ der Parteitag bei den Wahlen zum CDU-Präsidium. Von den sechs Kandidaten erzielte Spahn mit 89,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen das beste Ergebnis. Die spätere Wahl seines parteiinternen Freundes, des amtierenden Vorsitzenden der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak MdB (33), zum neuen CDU-Generalsekretär dürfte seine Stellung innerhalb der „neuen CDU“ weiter gestärkt haben.

Ärzte:
BVA gerät in den Clinch mit KVen

(A+S 50 – 18) Seit sich das Bundesversicherungsamt (BVA) um die Usancen von „Betreuungsstrukturverträgen“ der Kassen mit den einzelnen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und an-deren Vertragskonstruktionen wie Honorarabschlüssen kümmern muß, verschärft sich das Klima zwischen dem Amt und den vertragsärztlichen Körperschaften. Schließlich betrat die Bonner Behörde damit aufsichtsrechtliches Neuland. Am 27. November 2018 teilte die KV Thüringen öffentlich mit, gegen einen „Bescheid“ des Amtes vom 13. September 2018 Klage erhoben zu haben. Am 3. Dezember 2018 und 12. Dezember 2018 folgten die KV Niedersachsen und die KV Berlin mit ähnlichen Mitteilungen. Die Texte der Klagen liegen noch nicht vor. Und das BVA de-mentierte gegenüber der A+S-Redaktion, daß es sich bei dem klarstellenden Rundschreiben um einen Rechtsakt wie einen Bescheid gehandelt habe. Bei den „Hinweisen“ im Rundschreiben habe man auf eine „transparentere „Ausrichtung der Vergütungsvereinbarungen an den rechtlichen Anforderungen“ achten wollen.

Krankenhäuser:
Krankenhausabrechnungen: Knickte GKV-SV vor ministeriellem Druck ein?

(A+S 50 – 18) Am 7. Dezember 2018 verlor CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) in Hamburg die vorerst wichtigste Schlacht seiner Parteikarriere. Zog sich aber mit einem überaus achtbaren Ergebnis wieder in die zweite Reihe zurück (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Tags zuvor mußte der Ressortchef jedoch selbst den „Friedensengel“ spielen. Und eine unerbittlich geführte wie unappetitliche Bataille zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) zum Thema „Krankenhausabrechnungen“ beenden, die er zu großen Teilen eigentlich selbst ausgelöst hatte. Am 6. Dezember 2018 hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nicht nur die beiden Kombattanten, sondern auch Vertreter der Kassenarten vorgeladen. Nach Abschluß des Things sandten alle Beteiligten mediale Schalmeienklänge aus, der GKV-SV titelte sogar, man habe „eine tragfähige Lösung für Patienten und Beitragszahler gefunden.“ Wer da vor wem eingeknickt war, das dürfte je nach Interessens-lage unterschiedlich interpretiert werden.

Wir dokumentieren die „gemeinsame Empfehlung“ im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Den Rahm der Überschüsse schöpfen die AOKen ab

(A+S 50 – 18) Die bundesdeutsche Wirtschaft boomt immer noch, volle Auftragsbücher bedeuten viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Zusammen mit der Zuwanderung fließt damit auch mehr Geld in die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als noch 2017 vom GKV-Schätzerkreis angenommen. Bleiben, wie in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 geschehen, die Ausgabenzuwächse im erwarteten Rahmen, dann können die 110 Krankenkassen nur mit einem Überschuß aufwarten. Kein Wunder, wenn ein freudestrahlender CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) von seinem Haus bereits am 5. Dezember 2018 die so genannten KV45-Zahlen vorlegen ließ. Aus der Finanzentwicklung der GKV für die ersten drei Quartale des Jahres geht hervor: Noch, wohlgemerkt „noch“, schwimmen die 110 Körperschaften im Geld. Allerdings sind die Reserven nicht gleichmäßig verteilt, wie der gesundheitspolitische Hintergrunddienst „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ am 13. Dezember 2018 in einem entsprechenden Bilanz-Ranking der Kassen dokumentierte.

Gesetzliche Krankenversicherung / eHealth:
IT-Lösungen: Krankenkassen düpieren unternehmerisch gematik und GKV-SV

(A+S 50 – 18) Über eineinhalb Jahrzehnte hatten die Verantwortlichen in der Berliner Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) Zeit, sich um die einst geplante rasche Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zu bemühen. Die Gesellschafter, allen voran wohl auch die Vertreter des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV), verhedderten sich danach im Klein-Klein der Interessen. Auch die der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bekleckerten sich nicht mit Ruhm. Die Zahl der wenig erfolgreichen und daher geschaßten gematik-Geschäftsführer ist zwar noch überschaubar, aber das negative Ergebnis ist bekannt. Bis es nicht nur den Mitgliedern des GKV-SV zu bunt wurde. Sie nutzten den durch den technologischen Fortschritt erzeugten digitalen Wandel, holten sich IT-Dienstleister aus der Industrie an Bord und verbündeten sich mit Leistungserbringern. Was alles „unternehmerisch“ und nichtstaatsgelenkt möglich ist, zeigen drei Beispiele rund um die elektronischen Patientenakte (ePA) bzw. Apps aus den letzten Wochen. Immer dabei: Deutschlands größte Krankenkasse, die Techni-ker Krankenkasse (TK).

Personalia:

1. Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter gewählt
2. BDI bildet Präsidium um
3. Berliner Gesundheitssenatorin feuert amtierenden ASG-Bundesvorsitzenden
4. IQTIG: Klakow-Franck darf endlich einrücken
5. KV Westfalen-Lippe erhält neuen Vize-Vorsitzenden
6. KV Berlin: Ist ein neuer Zickenkrieg entbrannt?
7. ÄK Hamburg: Ein Perser erklomm den Präsidentenstuhl
8. LZÄK Bayern setzt auf Kontinuität
9. Ehemaliger LSG-Präsident schlichtet in Rheinland-Pfalz
10. DKI setzt auf Kontinuität
11. GKV-SV: Stoff-Ahnis rückt am 1. Juli 2019 in den Vorstand ein
12. DAVASO: Ein bekannter Manager kehrt als CEO in die GKV zurück