A + S Aktuell - Ausgabe 15+16 - 2019

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 15+16 - 2019"

Verlagsmitteilung:
„dfg Award® 2019“: Gala-Ablauf am 13. Juni 2019 modernisiert

(A+S 15+16 – 19) Die Jubiläums-Gala zur 11. Verleihung der „dfg Awards®“ am Donnerstag, den 13. Juni 2019 im Hamburger Hotel Grand Elysée wirft schon jetzt ihre Schatten voraus. Die bisher getroffenen Entscheidungen und Planungen versprechen für die Entscheidungsträger im bundesdeutschen Gesundheitswesen einen spannenden wie ereignisreichen Tag. Nicht nur die A+S-Netzwerker kommen zum 13. Treffen im „Haifischbecken Gesundheitswesen“ zusammen (vgl. Ein-ladung als Anlage zu dieser A+S-Ausgabe), rund um die Gala finden weitere Sitzungen statt. Damit zählt die Award-Zeremonie mittlerweile zu den bekanntesten Zusammenkünften im Gesundheitswesen. Wohl mit auch ein Grund dafür, daß CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) „gerne“ die ihm angetragene „Schirmherrschaft“ über das „11. Verfahren der Verleihung der Branchenpreise des Gesundheitswesens, den dfg Awards®“ übernommen hat.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Hecken zeigt, wie man mit Ministern umgeht

(A+S 15+16 – 19) Unbeschadet aller Kritik, die aktuelle gesetzgeberische „Produktivität“ des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) erscheint nicht nur Beobachtern „beachtlich“. Die Vorlage von drei vollständigen Gesetzentwürfen wie das GKV-FKG, dem HebRefG und der Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz innerhalb von neun Tagen, das macht in der jetzigen Bundesregierung dem CDU-Ressortchef Jens Spahn MdB (38) kaum ein anderes Mitglied nach. „Spahn hier, Spahn da“, wie der Figaro in Rossinis „Barbier von Sevilla“ bestimmt der Minister seit über einem Jahr die Themen, gibt die Richtung vor. Das strapaziert nicht nur die Nerven und die Gesundheit der Akteure im Gesundheitswesen. Da bleibt es nicht aus, daß nicht alles glänzend gerät, manches sogar fahrig und wie aus dem Handgelenk geschneidert daher kommt. Andererseits, wer weiß, wie man mit dem Westfalen umzugehen hat, dessen Wünsche werden in der Regel erfüllt. Der „Entscheider“ will Vorlagen sehen und kein Däumchen drehendes Verstummen bei seinen Gesprächspartnern erblicken, wenn er fragt „Was wollen Sie?“.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Pflege: Der SPD-Griff tief in die Taschen von Staat, GKV und PKV

(A+S 15+16 - 19) Die SPD treibt ihre Pläne zum „Umbau“ des deutschen Sozialstaats weiter vor-an. Am 8. April 2019 beschäftigte sich der Parteivorstand in Berlin mit der Pflegeversicherung und beschloß einstimmig ein Papier mit dem Titel „Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen“. Die Sozialdemokraten folgen mit ihren neuen Vorstellungen u.a. einer Bundesratsinitiative mehrerer Länder, die ebenfalls eine Deckelung des Eigenanteils der Betroffenen auf den bundesweiten Durchschnitt von 618 € vorsieht. Allerdings, Kritiker des Planes wie z.B. die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) werfen der Partei vor, daß deren Umsetzung erheblich ins Geld gehen könne. Folgt man den BDA-Berechnungen, dann kostet die Übernahme der medizinischen Pflegekosten durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) fast vier Mrd. €. Der Bundeshaushalt würde mit dem vorgesehenen Steuerzuschuß zur Abdeckung der so genannten versicherungsfremden Leistungen an die Pflegekassen mit rund drei Mrd. € belastet. Durch den SPD-Griff in die Rücklagen der PKV-Pflegeversicherung würden weitere Gelder „umverteilt“ – wenn letztendlich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine unvermeidliche Verfassungsbeschwerde zurückweisen würde. Denn so juristisch einfach läßt sich auch im Pflegebereich keine „Bürgerversicherung“ einführen, wie es die SPD vorhat.

Wir dokumentieren das SPD-Papier im vollständigen Wortlaut.

Apotheker:
ABDA: Der Prozeß zum „Datenklau im BMG“ endete vorläufig mit Verurteilungen

(A+S 15+16 – 19) Der „Fall“ erregte vor Jahren die Gemüter. Der ehemalige PR-Chef der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) und heutige Herausgeber des apothekerlichen Nachrichtendienstes „apotheke-adhoc“, Thomas Bellartz (50), sollte einen fünfstelligen Betrag in die Hand genommen haben, um durch einen externen IT-Administrator an zum Teil vertrauliche oder gar geheime Nachrichten und Unterlagen aus dem damals von Liberalen geführten Bundesgesundheitsministerium (BMG) heran zu kommen. Dort war man 2012 – wie man heute weiß – durch einen Tipp eines Bekannten der Ex-Ehefrau des Technikers hellhörig geworden. Bis der so genannte „Datenklau-Prozeß“ ins Laufen kam, benötigte die behäbige Berliner Justiz fast fünf Jahre (vgl. zuletzt A+S 5 – 19, S. 13), das Verfahren vor dem Berliner Landgericht (LG) endete am 10. April 2019 nach überlangen fünfzehn Monaten vorläufig mit zwei Verurteilungen. Diese müssen noch nicht das letzte Wort sein, denn bereits im Gerichtssaal kündigte eine der Verteidigungen an in Revision gehen zu wollen.

Personalia:

1. Brüssel: GKV-SV will Danner-Nachfolge nur als Teilzeitkraft einstellen
2. AOK Nordost komplettiert Vorstand – Welchen Weg schlägt Michalak ein?
3. Versicherungskammer Bayern verjüngt PKV-Vorstand

Einladung zum 13. A+S-Netzwerktreffen im „Haifischbecken Gesundheitswesen“

(A+S 15+16 – 19) Nur wenige andere Bereiche in der deutschen Wirtschaft erfordern ein solch großes Spezialwissen wie das deutsche Gesundheitswesen. Wer sich in einem fachlichen Netzwerk befindet, versteht mehr, durchdringt Hintergründiges und kann optimal entscheiden. Das A+S-Netzwerktreffen entwickelte sich im Verlauf der letzten Jahre zu einer im bundesdeutschen Gesundheitswesen etablierten Veranstaltung, auch dank der Unterstützung des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes "A+S aktuell - Ambulant und Stationär aktuell" vergrößert sich der Kreis interessanter Persönlichkeiten ständig.