A + S Aktuell - Ausgabe 20 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 20 - 2015"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Pflegenoten: Zickt die SPD nur oder emanzipiert sie sich?

(A+S 20 – 15) In Zeiten von riesigen Mehrheiten in einem Parlament ist es für ehrgeizige Politiker schwer, sich durch mediale Wortspenden eine gewisse Aufmerksamkeit zu verschaffen und damit an dem eigenen Bekanntheitsgrad zu arbeiten. Vor allem, wenn es sich um eine Minderheiten-Meinung handelt. Das gilt für die an die mediale Wand gedrängten Oppositionsfraktionen genauso wie für die internen Opponenten. Aktuell befindet sich jedoch die Regierungspartei SPD in einem absoluten Dilemma. Die Koalition arbeitet seit der Übernahme der gemeinsamen Verantwortung für die Bundesregierung im Dezember 2013 Buchstabe für Buchstabe die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele getreulich ab. Es sind vornehmlich SPD-Punkte und wahre „Geschenke“, mit denen man die Bevölkerung erfreuen könnte. Doch den „Rahm der Beliebtheit“ bei der Bevölkerung „sahnen“ nach Ansicht der Sozialdemokraten die Unionsparteien ab. Jüngstes Beispiel: Die „Bundesmutti“ und CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (60) reiste am 10. Mai 2015 in Begleitung eines riesigen Journalistentrosses zur Kranzniederlegung nach Moskau – gleichzeitig rauschte die SPD am gleichen Tag bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen – einem ihrer eigentlichen Stammlande – weiter in der Wählergunst hinunter. Das nervt die SPD-Granden. Man sinnt auf Abhilfe, und wagt ein Spagat. Einerseits versucht man das sozialdemokratische Image zu polieren, sich zu emanzipieren und gleichzeitig die Koalitionsdisziplin zu wahren, um weitere der eigenen Ziele umzusetzen. Nicht immer gelingt das.

Ärzte:
KBV-Duo bleibt – Gassen will Konzept 2020 entwickeln

(A+S 20 – 15) Außer Spesen nichts gewesen? Bei der jüngsten Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am 11. Mai 2015 in Frankfurt am Main blieben die erwarteten Abwahlanträge für das Duo an der Spitze der Körperschaft aus (vgl. A+S 19 – 15, S. 5ff.). Den Opponenten aus den regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) dürfte schon am Vortag gedämmert haben, daß man die notwendigen Mehrheiten nicht zusammenkrat-zen würde. Debattiert wurde allerdings heftigst, im öffentlichen wie im nicht-öffentlichen Teil des Ärzte-Things. Die vorhandenen, tiefen Risse innerhalb der Führungscrew der Vertragsärzteschaft blieben erkennbar und sollen erst in einer weiteren, dann fünften Sondersitzung der VV in diesem Jahr „ausdiskutiert“ werden. Der weiterhin amtierende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Andre-as II. Gassen (52) nutzte daher die sich ihm bietende Chance auf der Rostra des Frankfurter Tagungszentrums und kündigte die Entwicklung einer „Agenda 2020“ der Vertragsärzteschaft an.

Krankenhäuser:
LBFW: Ohne Schiedsstellen geht es nun einmal nicht

(A+S 20 – 15) Eines der wichtigsten Kriterien für die Höhe der regional geltenden Honorare im stationären Bereich ist der jeweilige Landesbasisfallwert (LBFW) eines Bundeslandes. Auszuhandeln ist er jährlich von den Landeskrankenhausgesellschaften (LKGen) und den zuständigen Landesorganisationen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). In den letzten zehn Jahren entwickelten einige Beteiligte ein gewisses Geschick und einigten sich recht früh auf die gültigen LBFW-Werte. Aber manchmal verliefen die Beratungen mehr als zäh und endeten vor den dann zuständigen Schiedsstellen. Oder aber die Aufsichtsbehörde des Bundeslandes zögerte mit der Genehmigung der ausgehandelten Sätze. So fehlen nach den Erkenntnissen der A+S-Redaktion im Jahr 2015 immer noch zwei von 16 LBFW-Werten.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung: Wechselbewegungen niedriger als erwartet

(A+S 20 – 15) Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) profitierte auch in den ersten drei Monaten des Jahres 2015 von der anhaltenden guten Konjunkturentwicklung in Deutschland. Das neue Allzeit-Hoch von 53.421.528 Mitgliedern zum Stichtag 1. April 2015 bewies es (vgl. A+S 19 – 15, S. 8ff.). Doch der GKV-Zuwachs von netto 176.665 Mitgliedern verteilte sich uneinheitlich auf die noch 124 existierenden Kassen. In den beiden Listen der TOP 10-Gewinner nach Köpfen wie nach Prozent des aktuellen GKV-Mitglieder-Rankings des gesundheitspolitischen Hintergrunddien-stes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ vom 14. Mai 2015 tauchen in diesem I. Quartal 2015 an-dere Kassen auf als üblich. Die zum 1. Januar 2015 eingeführte Möglichkeit der Körperschaften, kassenindividuelle Zusatzbeiträge zu erheben, hat zu Wechselbewegungen innerhalb der Kassenlandschaft geführt. Allerdings nicht in dem Ausmaße, wie zuvor befürchtet oder erhofft worden war. Jetzt gehen bestimmte Auguren davon aus, daß sich im II. Quartal 2015 noch etwas „entwickelt“, weil später ausgesprochene Kündigungen von Mitgliedern erst dann verarbeitet werden und in den Statistiken erscheinen.

Personalia:

1. BÄK-Vorstandswahlen: Delegierte straften Montgomery ab
2. Zwei Vorstände der Continentale Krankenversicherung rücken auf
3. Beim VDGH setzt man auf Kontinuität
4. Ein CDU-Abgeordneter für die AOK Sachsen-Anhalt