A + S Aktuell - Ausgabe 19 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 19 - 2016"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Tag der Personal-Konsequenzen 2016: Man darf sich nicht zu früh freuen

(A+S 19 – 16) Die wenigen, wichtigen Schlagzeilen des 9. Mai 2016 waren vor allem von längst fälligen Personalentscheidungen bzw. –Diskussionen geprägt: In Wien trat der SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann MdN (56) nach wochenlangem öffentlichen Gerede um sein Verbleiben im Amt zurück, in Paris gab der UEFA-Chef Michel Platini (60) sein Amt auf. Und in Berlin startete nach gezielten Indiskretionen die Personaldebatte über das Verbleiben im Amt des intern mehr und mehr umstrittenen SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel MdB (56). Zwar sind alle drei „Fälle“ nicht direkt miteinander vergleichbar. Allerdings eint alle drei Männer die UnFähigkeit, trotz überraschender Volten oder durch Aussitzen die Struktur-Probleme ihrer Organisationen in den Griff bekommen zu haben. SPÖ, SPD und UEFA befinden sich jeweils in den schwersten Krisen ihrer Nachkriegsgeschichte. Ihnen fehlt jedoch eine über allen Flügeln stehende integre wie zupackende Gallionsfigur, die in der Lage ist, das Ruder der führerlos in schwerer See krängenden Tanker herum zu reißen, um sie zurück „auf Kurs“ zu bringen. Auch im bundesdeutschen Gesundheitswesen könnte man sich die eine oder andere Institution vorstellen, die ein „neues“ Gesicht vertragen könnte. Doch vermutlich darf man sich – angesichts so mancher verkrusteter Struktur – nicht zu früh freuen. Denn weder die umstrittene Vorständin der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Regina Feldmann (63), noch der im Trommelfeuer der Kritik niedergelassener Kollegen stehende Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Prof. Dr. med. Frank-Ulrich Montgomery (63), dürften z.B. freiwillig die Konsequenzen aus den Debatten der letzten Zeit ziehen und demissionieren.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wohin die Auswirkungen der Gröheschen Gesetzesmaschinerie führen können

(A+S 19 – 16) Eines muß man dem vom CDU-Mann Hermann Gröhe MdB (55) geführten Bundesgesundheitsministerium (BMG) lassen. Die in dieser Legislaturperiode angeworfene Gesetzesmaschinerie hat zu einem beachtlichen „Output“ geführt. Aktuell stehen noch acht weitere Gesetzesvorhaben auf der Agenda, die bis zum Jahresende 2016 abgearbeitet werden sollen. Allerdings: Es steht zu vermuten, daß auch dieses Mal die gesundheitspolitischen Führungskräfte in Berlin ihr Steckenpferd intensiv reiten werden, um von diesem aus das ins Geld gehende „Füllhorn“ auszu-gießen und „Zückerle“ nicht nur unters Wahlvolk, sondern auch bei bestimmten Leistungserbrin-gern zu verteilen. Vor allem im Arzneimittelbereich droht erneutes, finanzielles Ungemach, sollten doch noch die Ergebnisse des von Gröhe Co-moderierten „Pharma-Dialoges“ in Paragraphenform Wirklichkeit werden. Das bekommt den Portemonnaies der 118 noch existierenden Krankenkassen gar nicht. Doch letztendlich zahlen die Beitragszahler die Zeche, wie neueste Statistiken erkennen lassen, die der A+S-Redaktion vorliegen.

Krankenhäuser:
„Sünderliste“: G-BA führt Kliniken vor

(A+S 19 – 16) Zu den beliebtesten, öffentlich vorgetragenen Forderungen gehört es, von den Akteuren im Gesundheitswesen mehr „Transparenz“ zu verlangen. Das behagt so manchem Player gar nicht. Vor allem dann, wenn er etwas zu verbergen hat. Oder aber er per se schon unter der Last der Abgabepflicht von Statistiken stöhnt. Traditionell kritisierten Außenstehende in früheren Jahrzehnten die Arbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), daß seine Entscheidungen bzw. sein Arbeitsweise zu undurchsichtig sei. Zuletzt erstritt der Bundesverband der Pharma-zeutischen Industrie (BPI) ein entsprechendes Urteil, daß von der Körperschaft die Herausgabe der Namen und Funktionen von Mitgliedern bestimmter Gremien verlangt. Am 11. Mai 2016 ging der G-BA in die Gegenoffensive. Pünktlich zur Veröffentlichung der neuesten Version des Krankenhausverzeichnisses (DKV) der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKV) publizierte er eine „Sünderliste 2013“ von Kliniken und kündigte gleichzeitig an, daß sündige Kliniken im „Wiederholungsfall“ mit Qualitätssicherungsabschlägen zu rechnen hätten.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung 2016: Der „Markt" kommt in Bewegung

(A+S 19 – 16) Eigentlich könnten sich in Berlin die führenden Gesundheits- und Sozialpolitiker ge- mütlich zurücklehnen. Irgendwie klappt es ja doch mit dem „Wettbewerb“ in der Gesetzlichen Kran-kenversicherung (GKV). Nach dem vielen Drehen an den Stellschrauben des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches (Morbi-RSA) und anderen Detailänderungen an den relevanten Geetzesvorschriften kommt irgendwie Bewegung in den „Markt“. Ob alle Auswirkungen auf die 118 noch existierenden Kassen politisch auch gewollt sind, das sei dahingestellt. Fakt ist – auch wenn die offiziellen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zum Stichtag 1. April 2016 erst am 11. Mai 2016 publiziert wurden – die GKV rennt von einem Rekord zum nächsten. Zum Stichtag war die Marke von 55 Mill. GKV-Mitgliedern in den bundesdeutschen Landen wohl geknackt, wenn auch knapp. So nimmt es nicht Wunder, daß die meisten der 118 Körperschaften nach den ersten drei Monaten des Jahres 2016 ein mehr oder minder großes Pluszeichen in ihren Mitglie-derstatistiken verbuchen konnten. Allerdings, die Auswirkungen der immer größer werdenden Spreizung bei den kassenindividuellen Zusatzbeiträgen führte bei so mancher Kasse zu ungeahnten Auswirkungen.

Personalia:

1. BündnisGRÜNER wird Gesundheitsminister in Baden-Württemberg
2. AfA der SPD setzt auf Kontinuität
3. Und dann war da noch die Lust der Deutschen