A + S Aktuell - Ausgabe 46+47 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 46+47 - 2016"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Digitalisierung: Wer schmeißt den Turbo noch mit an!?

(A+S 46+47 – 16) Wer statt in einem Büro seinen Tag auf öffentlichen Straßen und Plätzen ver-bringt oder an Orten, in denen sich die Bevölkerung tummelt, dem dürfte nicht entgangen sein: Die Digitalisierung hat Deutschland voll erwischt. Auch im Gesundheitsbereich kommen die Bürger nicht ohne Apps aus, verwenden ihre Smartphone für mehr als nur das Telefonieren, für das ihre Vorgängermodelle einst erschaffen wurden. Telemedizinische Insellösungen gibt es zu Hauf (vgl. Veranstaltungsdokumentation als BzG-Supplement 6 – 16 in dieser A+S-Ausgabe), doch irgend-wie fehlt überall eine koordinierende Hand, die die technischen Innovationen auch in die Regelver-sorgung einfließen lassen. Überall stehen ängstliche Gremien- und berufsständische Ressentiments dem entgegen. Dem Gemeinsamen Bundesausschuß (G-BA) sind vielfach die Hände ge-bunden. Und die gemeinsame Selbstverwaltung in der gematik GmbH steht seit Jahren vor einem Scherbenhaufen, was die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) angeht. Dabei könnten diese und eine elektronische Patientenakte (ePA) viele bürokratische Hemmnisse aus dem Weg räumen. Andere Staaten in Europa, das zeigte eine Studie der Münchener Stiftung Münch, sind den deutschen Diplombedenkenträgern im Gesundheitswesen weit voraus. Kein Wunder, wenn nun einige Akteure vorpreschen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Die „Lex Feldmann“ ist auf dem Weg – zuvor schoß die KBV-Vorständin gen BMG

(A+S 46+47 – 16) In den Führungsetagen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV) oder der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) und beim Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes (MDS) dürfte man aktuell nicht gut auf Regina Feldmann (63) zu sprechen sein. Waren es doch die Auswirkungen des „Feldzuges“ gegen das Ancien Regime bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), das die schwarz-rote Regierungskoalition in Berlin veranlaßte, am 16. November 2016 die „Lex Feldmann“ auf den Weg zu bringen. Das Bundeskabinett verabschiedete an diesem Tag den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht“. Das so genannte GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz fiel zwar nicht ganz so brachial aus, wie es noch in den ersten Eckpunkten und Entwürfen daherkam, aber letztendlich können alle fünf Bundeskörperschaften durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) künftig an die kurze Kandare genommen werden. Wenn alles klappt, dann dürfte das Gesetz noch im Januar oder Februar 2017 seinen Weg ins Bundesgesetzblatt finden und damit rechtsgültig sein. Und als hätte es noch eines Beweises für die Notwendigkeit für dieses Vorhaben bedurft, so lieferte ihn die Meininger Hausärztin am 11. November 2016 höchstselbst. Sie griff tief in die verbale Wortspendenkiste und ging schriftlich das BMG an. Dessen aktuelle Verhaltensweisen hielt sie für „ungeheuerlich“. Und am 16. November 2016 legte sie noch einmal heftig, weil vermutlich wutentbrannt, nach. Das geht aus Rundmails an alle Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der KBV hervor, die der A+S-Redaktion vorliegen.

Gesetzliche Sozialversicherung:
BRH-Rundumschlag: Beim BVA-Personal waren zwei Behörden wohl „blauäugig“

(A+S 46+47 – 16) Man gewinnt in den letzten Jahren vermehrt den Eindruck, daß wenn der Bundesrechnungshof (BRH) einmal eine Institution auf dem „Kieker“ hat, dann findet man sie perma-nent als so genannter möglicher „Verschwender von Steuergeldern“ in den alljährlichen „Bemerkungen“ des BRH zur „Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“. Am 15. November 2016 trat BRH-Präsident Kay Scheller (56) vor die Berliner Journaille und präsentierte den ersten, von ihm zu verantwortenden Jahresbericht. Das bisher schon umfangreiche jährliche Oeuvre der völlig unabhängigen BRH-Prüfer wuchs in diesem Jahr auf mittlerweile beachtliche 579 Seiten an. Während das Bundesgesundheitsministerium (BMG) von CDU-Ressortchef Hermann Gröhe MdB (55) relativ ungeschoren davon kam, war das von SPD-Frau Andrea Nahles MdB (46) gelenkte Bundesarbeits- und Sozialministerium (BMAuS) wieder einmal „dran“. Die ehemalige sozialdemokra-tische Generalsekretärin aus dem rheinland-pfälzischen Mayen führt die Dienstaufsicht über das Bonner Bundesversicherungsamt (BVA). Also mußte sie sich mit den kritischen „Bemerkungen“ des BRH über Vorgänge noch aus der Amtszeit des ehemaligen BVA-Präsidenten Dr. iur. Maximi-lian Gaßner (66) auseinandersetzen. Denn bis die (angeblichen) Verfehlungen von Bundesober-behörden das Licht der Öffentlichkeit erblicken, vergehen oft Jahre.

Gesetzliche Krankenversicherung:
AOK-Upcoding, Betreuungsstrukturverträge etc.: Es scheint noch mehr zu geben!

(A+S 46+47 – 16) Seit der „Cosi fan tutte“-Anklage des Vorstandsvorsitzenden der Techniker Krankenkasse (TK), Dr. med. Jens Baas (49), vom 9. Oktober 2016 dürfte eigentlich klar sein (vgl. A+S 41 – 16, S. 2ff.), daß es in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit dem Kodierverhalten von Leistungen irgendwie nicht zum Besten steht. Vor allem einige der elf AOK-Schwestern stehen dabei zunehmend im Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik. Auch wenn man annehmen muß, daß sie von ihren Landesaufsichten bzw. ihren jeweiligen Landesgesundheitsministern und -sena-toren nachhaltig gedeckt werden. Sogar das Bundesgesundheitsministerium (BMG) verweigerte am 9. November 2016 im Bundestagsausschuß für Gesundheit einen Konfrontationskurs mit den Ländern. Es nahm die Landesaufsichten quasi kalmierend in Schutz. Das ist verwunderlich, denn mittlerweile tauchen weitere Sachverhalte auf, bei denen die elf zuständigen AOK-Aufsichten und andere Behörden offenbar noch mehr „Augen zudrücken“ als bisher angenommen. Das könnte zu einem Auffassungswechsel bei den Gesundheitspolitikern im Bund führen, die bereits bedenklich rumoren.

Personalia:

1. Kontinuität beim DPtV
2. DGTelemed mit neuem Vorstand