A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 50 - 2016"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
KV45: Glänzende Zahlen, tolle Vorschau für 2017 – aber Fragen bleiben

(A+S 50 – 16) Zu einem erfolgreichen Entscheidungsträger sollten nicht nur Tatkraft oder Durchsetzungsvermögen sowie eine Prise Weitblick gehören, ohne ein Quentchen Glück geht ebenfalls meist nichts. Deutschland segelt durch positive Wirtschaftszeiten wie schon lange nicht mehr. Und das hat auch positive Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Zwar glänzten nicht alle Details im goldenen Licht, aber es reichte aus, um den amtierenen CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (55) am 8. Dezember 2016 vor Glück jubilieren zu lassen. Da legte er die GKV-Finanzergebnisse gem. Formblatt KV 45 für die er-sten drei Quartale des Jahres 2016 vor. Dank einer hohen Beschäftigungsquote, niedrigem Krankenstand und einer dadurch bedingten absinkenden Ausgabenentwicklung, stiegen bei so man-cher der 117 Kassen die Geldbestände höher als zuvor erwartet und „Hermann ist im Glück!“.

Ärzte:
KBV: Ab 2017 soll alles besser werden

(A+S 50 – 16) Im öffentlichen Teil der letzten Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) des Jahres 2016 blieb jeglicher Eklat aus. Sollten Entscheidungsträger oder Journalisten am Morgen des 9. Dezember 2016 sensationsheischend ins Berliner Maritim Grand Hotel gepilgert sein, um einen „heißen“ Schlagabtausch zwischen dem amtierenden KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. med. Andreas Gassen (54) und seiner Stellvertreterin Regina Feldmann (63) zu erleben – wurden sie enttäuscht. Die abschließenden „Messen“ der Vertragsärzteschaft waren am Vorabend hinter hermetisch verschlossenen Türen gelesen worden. Erst gegen 22.00 Uhr sollen „klare Verhältnisse“ geherrscht haben, so berichteten es Teilnehmer übereinstimmend gegenüber der A+S-Redaktion aus dem nicht-öffentlichen Teil des Ärzte-Things. Erst da stand definitiv fest: Der letzte offizielle Arbeitstag der Meininger Hausärztin in der Berliner Wegelystraße dürfte der 31. Dezember 2016 sein. Danach leitet der Düsseldorfer Orthopäde auf Bitten seiner VV kommissarisch wie allein die Körperschaft bis zur Neuwahl des KBV-Vorstandes am 3. März 2017. Er warf im Maritim zudem offiziell seinen Hut in den Ring und kündigte seine erneute Kandidatur an. Für einen „Neustart“ stellten die 60 Vertreter der 17 regionalen KVen bereits erste Weichen. Sie einigten sich z.B. auf eine neue Satzung, auch die Abwicklung des so genannten Komplexes „APO Vermietungs-KG der KBV“ scheint auf einem guten Weg zu sein. Wenn es Gas-sen zudem gelingt, kalmierend auf die Berliner Politiker und die Beamten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) einzuwirken, dann könnte im Jahr 2017 die Vertragsärzteschaft in ruhigeren Bahnen segeln. Eigentlich kann alles nur noch besser werden.

Krankenhäuser:
VKD-Wahlkampfthesen: Maximalforderungen gekoppelt mit massiver Medienschelte

(A+S 50 – 16) Wenn ein Interessenbereich im Gesundheitswesen im Zenit seiner Macht und seines politischen Einflusses steht, dann müssen die dort tätigen Akteure aufpassen, daß sie mit diesen, heiß erkämpften Pfunden auch geschickt wuchern. Zu schnell – das konnte man am Niedergang der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) exzellent beobachten – verpuffen die Erfolge. Vor allem, wenn man seine Forderungen weiter ausdehnt. Vor diesem Dilemma scheint der stationäre Sektor in Deutschland zu stehen. Er kann nach Einschätzung von gesundheitspolitisch Tätigen in Berlin dank der Unterstützung aller Bundesländer politisch „vor lauter Kraft kaum laufen“. Kein Wunder, wenn die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) angezettelten öffentlichen Diskussionen wie aktuell z.B. im Notfallbereich immer lauter und heftiger ausgetragen werden. Auch der Verband der Krankenhausdirektoren (VKD) scheint vor der Gefahr der Überschätzung der eigenen Kräfte nicht gefeit zu sein. Am 14. Dezember 2016 präsentierte er der Öffentlichkeit sein „VKD-Thesenpapier zur Krankenhauspolitik im Wahljahr 2017“. Es fiel nach bester St. Florians-Manier aus, also frei nach dem Motto: „St. Florian, marschier‘ Du voran und zünd’ das Haus des Nachbarn an”. Neben politisch verständlichen Einschätzungen und Forderungen, findet man in den 33 VKD-Punkten viele kritische Thesen, was andere künftig zu tun und zu lassen hätten, nur die Kliniken selbst nicht. Außerdem garnieren die Krankenhauschefs ihr Papier mit einer massiven Medienschelte – vermutlich um eigene Versäumnisse zu kaschieren.

Wir dokumentieren das VKD-Papier im vollen Wortlaut.

Personalia:

1. Bundestag: Zahnarzt und PVS-Funktionär rückte nach
2. ZDH: Wollseifer tritt zweite Amtsperiode an
3. Volkssolidarität komplettiert Präsidiumsriege
4. Scriba führt weiter den Wissenschaftlichen BÄK-Beirat an
5. KV Baden-Württemberg: Führungs-Duo überwältigend im Amt bestätigt
6. KZV Rheinland-Pfalz: Generationswechsel durch völlig neu besetzten Vorstand
7. ver.di sichert sich erneut den vdek-Verbandsvorsitz
8. BARMER: Ein Landtagsvizepräsident übernimmt Verwaltungsratsvorsitz