A + S Aktuell - Ausgabe 46- 2017

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 46- 2017"

Kurz vor Redaktionsschluß:
DKG: Der mögliche Neo-Präsident kennt sich mit dem Lobbyieren aus

(A+S 46 – 17) Die Suche scheint vorbei zu sein. Der neue Präsident der Deutschen Krankenhaus-gesellschaft (DKG) soll laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.) vom 15. November 2017 der rheinland-pfälzische Krankenhausmanager Dr. rer. pol. Gerald Gaß (54) werden. Gaß arbeitet seit 2008 als Geschäftsführer des staatlichen Landeskrankenhauses in Andernach AöR. Er sei bei der anstehenden DKG-Mitgliederversammlung am 28. November 2017 der einzige Kandidat, wußte die Tageszeitung zu berichten. Der aktuelle Vorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) würde damit Nachfolger des Reutlinger Landrates Thomas Reumann (61), der bereits im August 2017 angekündigt hatte, nicht wieder für das Spitzen-amt kandidieren zu wollen (vgl. A+S 35 – 17, S. 11).

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Jamaika: Die „Nacht der langen Messer“ steht an

(A+S 46 – 17) Die „Nacht der langen Messer“ ist für den 16. November 2017 angesetzt. Dann wollen und müssen die vier Parteispitzen in Berlin die letzten Hürden für die geplante erste Jamaika-Koalition auf Bundesebene aus dem Weg räumen bzw. geräumt haben. Denn die Ergebnisse der wochenlangen „Sondierungsgespräche“ müssen die jeweiligen Gremien absegnen, bevor es zu echten Koalitionsverhandlungen kommen kann. Die Großkopfeten der Parteien, auch „Elefanten“ genannt, mühen sich seit dem 14. November 2017, um gemeinsam mit den jeweiligen Fach-Berichterstattern, Punkt für Punkt strittige Themen zu klären. Auf der Agenda des ersten Abends standen auch die Bereiche Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege. Hier dürfte es wenig Streit geben. Als wirkliche „Knackpunkte“ schälten sich bisher der Klimaschutz und der Familiennachzug für Flüchtlinge heraus. Insgesamt scheint es aber vor der Schlußrunde an allen Ecken und Enden zu haken und die Stimmung unter den Parteigranden teilweise auf den Nullpunkt gesunken zu sein. Trotzdem gab sich CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (63) vor Beginn der Beratungen noch optimistisch. Aufschluß über den aktuellen Sachstand gab ein von der Nachrichtenagentur dpa so apostrophiertes „Geheimpapier“, das am 9. November 2017 in Berliner Kreisen durchsickerte.

Wir dokumentieren die entsprechende Geheimpapier-Passage im vollen Wortlaut.

Gesundheits- und Sozialpolitik / Europa:
Ambulanzgebühr: Österreich will den Strom der Patienten anders steuern

(A+S 46 – 17) Im Nachbarland Österreich ist man nach den Wahlen zum Nationalrat (NR) am 15. Oktober 2017 bereits bei Koalitionsgesprächen. Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) will zusammen mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) versuchen, eine stabile Regierung zu bilden. Bei den Koalitionsverhandlungen schälen sich zwei gesundheitspolitische Lösungen heraus, die auch für die Diskussionen im bundesdeutschen Gesundheitswesen von Relevanz werden könnten. Zum einen wollen ÖVP und FPÖ per Gesetz die Zahl der Krankenkassen wie der Sozialversicherungsträger verkleinern. Zum anderen möchte man die 2003 vom österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) gekippte „Ambulanzgebühr“ in neuer Form wiederbeleben.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Unfaßlich: Was GKV-Wahlvereine so alles auslösen können!

(A+S 46 – 17) Neben absolutistischen Monarchien oder Diktaturen kristallisierte sich im Verlauf der Menschheitsgeschichte die Herrschaftsform „Demokratie“ als Alternative heraus. Schon in den alten griechischen Demokratien ging die „Macht und Regierung vom Volk“ aus. Dazu gehörten u.a. freie Wahlen, das Mehrheits- und Konsensprinzip und eine Art Minderheitenschutz. Viele Akteure, auch im bundesdeutschen Gesundheitswesen, halten verbal und öffentlich diese Prinzipien wie eine Monstranz vor sich her tragend hoch – um dann intern doch anders zu agieren. Denn so mancher Mensch hat schließlich gelernt, daß das „Täuschen, Tricksen und Tarnen“ eine Vielzahl persönlicher Vorteile mit sich bringen kann. Sei es pekuniärer Art oder zur Befriedigung der eigenen Eitelkeiten. Denn nichts dürfte für so manchen Akteur schöner sein, wenn nach all dem Agieren eine Visitenkarte dabei herausspringt, auf der der Titel „Vorsitzender des Verwaltungsrates“ prangt. Denn bei einigen Krankenkassen existiert noch immer die Highlander-Devise: „Es kann nur einen geben“, das SGB V gibt es her. Und dieser „eine“ dürfte sich am 17. November 2017 ab 9.00 Uhr im Raum 1.1.1 in einem altehrwürdigen Gebäude im Berliner Bezirk Kreuzberg zur Wahl stellen, um bei „seiner“ Kasse den Chefsessel der Selbstverwaltung zu erklimmen. Kommt es dazu, drohen der Kasse viel interner Zank, Streit und Zwist.

Personalia:

1. Weg von der Gesundheitspolitik – Neuer Job für Ex-Minister Rösler
2. Neuer U.S.-Gesundheitsminister designiert
3. LAV Niedersachsen bestätigt Vorsitzenden
4. Sontheimer soll es bei ANregiomed richten
5. Johannisbad-Gruppe verlängert Chef-Vertrag frühzeitig
6. Arbeitgeberverband Pflege setzt auf Kontinuität
7. SIEMENS Healthineers-IPO erfolgt mit neuem CFO
8. Wachwechsel bei deutscher und europäischer Landwirtschaftlichen Sozialversicherung