A + S Aktuell - Ausgabe 05- 2018

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 05- 2018"

Kurz vor Redaktionsschluß:
HÄV und HÄVG: Überraschende Personalwechsel in den Führungsetagen

(A+S 5 – 18) Beim Deutschen Hausärzteverband (HÄV) überschlagen sich die Personalmeldungen. Denn in den Führungsetagen des Verbandes und seiner Unternehmungen rumort es offenbar. Und der Vorstand sah sich genötigt – weitgehend überraschend – Konsequenzen zu ziehen. Zum 1. Februar 2018 zog im Vorstand der HÄV-Wirtschaftstochter, der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft AG (HÄVG), der Vorstandsvorsitzende aus und ein neues Vorstandsmitglied ein. In der Kölner Verbandszentrale fehlt aber seit diesem Tag auch der Hauptgeschäftsführer. Das erfuhr die A+S-Redaktion kurz vor Redaktionsschluß dieser A+S-Ausgabe.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
EGO-Memorandum: Volltreffer ins Mark der sozialdemokratischen Argumentationen

(A+S 5 – 18) Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD nehmen gewaltig an Fahrt auf. Schließlich drängen die selbst gesetzten Zeitziele zu Entscheidungen. Nach dem ersten Thing am 30. Januar 2018 trafen sich im Berliner Willy-Brandt-Haus zum wiederholten Male die 15-köpfige Spitzengruppe, um Entscheidungen zu fällen. Denn die „Elefanten“ der drei Parteien haben sich das letzte Wort vorbehalten – vor allem, wenn es um die drei vom letzten SPD-Parteitag am 21. Januar 2018 per Junktim formulierten „Kernbereiche“ geht, bei denen „nachverhandelt“ werden sollte. Die SPD-Delegierten hatten ihre Oberen u.a. aufgefordert, das „Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ durch die Einführung einer „gerechten Honorarordnung“ einzuleiten (vgl. A+S 4 – 18, S. 5ff.). Dieses Ziel einer „Einheitlichen Gebührenordnung“ (EGO) könnte sich zu einem echten Torpedo entwickeln, der als Rohrkrepierer das Vorhaben einer dritten, und damit erneuten Großen Koalition (GroKo) zum Scheitern verurteilt. Denn die Gegner einer EGO warteten am Morgen des 30. Januar 2018 mit schwerem Geschütz auf und landeten einen absoluten Volltreffer, der die bisherige sozialdemokratische Argumentation pro „Bürgerversicherung“ (vgl. zuletzt A+S 51 – 17, S. 2ff.) tief ins Mark traf.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wissenschaftler: Einheitliche Gebührenordnung schadet GKV mehr als sie nutzt

(A+S 5 – 18) Am frühen Morgen des 30. Januar 2018 dürfte sich so mancher führende Sozialdemokrat nicht mehr so wohl in seiner Haut gefühlt haben. Per dpa-Meldung ließ der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) die in Berlin tagenden Koalitions-Verhandler wissen, daß man von einer Angleichung der Honorarsysteme für Ärzte in Deutschland wenig halte (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe), später stießen die AOK Bundesverband GbR und der vdek in ein ähnliches Horn. Das Gefühl, daß die sozialdemokratische Argumentation buchstäblich zerschossen, wenn nicht am implodieren war, dürfte spätestens nach der Lektüre des 16-seitigen „Memorandums zur Diskussion einer einheitlichen Gebührenordnung für Ärzte (EGO)“ aufgekommen sein, das zur gleichen Zeit durchsickerte. Fünf führende bundesdeutsche Gesundheitsökonomen und Juristen fuhren schwerwiegende Gegenargumente auf, die vor allem im ökonomischen Teil überzeugten.

Wir dokumentieren die Kurzfassung des Memorandums im vollen Wortlaut.

Gesundheitsausschuß: Viele Neulinge vor allem aus den Gesundheitsberufen

(A+S 5 – 18) Am 31. Januar 2018 konstituierte sich unter dem Vorsitz der LINKE-Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau MdB (54) der Bundestagsausschuß für Gesundheit. Das Gremium erreichte mit 41 Mitgliedern einen neuen Höchststand, nachdem ihm in den beiden vorangegangenen Legislaturperioden nur 37 Mandatsträger angehört hatten. Viele bekannte Gesichter dürften künftig den entsprechenden Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus füllen. Aber mehr als 40 Prozent von ihnen sind Bundestagsneulinge. Eine Tatsache, die vor allem dem Wiedereinzug der FDP bzw. dem Auftauchen der AfD im Hohen Haus an der Spree geschuldet sein dürfte. Interfraktionell hatten sich die sechs Fraktionen darauf geeinigt, daß der Vorsitz des Ausschusses von der SPD zur CDU wechseln sollte. So übernahm der Westerwälder CDU-Pflegeexperte Erwin Rüddel MdB (62) diese Funktion von seinem Vorgänger Prof. Dr. iur. Edgar Franke MdB (57).

Gesundheits- und Sozialpolitik / eHealth:
Geballte Industriemacht fordert nationales eHealth-Zielbild

(A+S 5 – 18) Wenn sich acht Industriespitzenverbände aufraffen und alle Marktgrenzen über Bord werfen, um die Politik zum Handeln zu animieren, dann kommt die Botschaft meist an. Das gilt auch in der Gesundheitspolitik. Und besonders bei dem aktuell so wichtigen Thema „Digitalisierung des Gesundheitswesens“. Kein Wunder, wenn sich führende Vertreter des CDU-gelenkten Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wie dessen beamteter Staatssekretär Lutz Stroppe (61) beeilten und öffentlich von weitgehenden Fortschritten bei den BMG-Vorarbeiten für ein eHealth-Gesetz II berichteten (vgl. A+S 4 – 18, S. 8ff.). Das erste Industriepapier mit Brandcharakter zu diesem Thema vom 29. November 2017, das vom „Fachforum Telematik“ Bochumer ZTG – Zen-trum für Telematik und Telemedizin GmbH veröffentlicht worden war, war noch weitgehend unbemerkt geblieben. Die Digitalisierung treibt allerdings die Wirtschaft insgesamt um. Am 1. Februar 2018 legten zehn mittelständisch strukturierte Wirtschaftsverbände – unter anderen der Zentral-verband des Deutschen Handwerks (ZDH) und der Bundesverband der freien Berufe (BfB) – „Leitsätze für einen mittelstandsgerechten Digitalisierungsprozeß“ der Öffentlichkeit vor.

Wir dokumentieren das Verbände-Papier im vollen Wortlaut.

Personalia:

1. Wachwechsel bei der Bayerischen Landeszahnärztekammer
2. Stühlerücken im HELIOS Konzern
3. Frankfurter Kliniken angeln sich erfahrenen RHÖN-Manager