A + S Aktuell - Ausgabe 19 - 2019

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 19 - 2019"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
MDK-Reform umfangreicher als erwartet

(A+S 19 – 19) CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) fordert weiterhin von seinen Beamten beachtliche Arbeitsleistungen, er hält seine vorgesehene „Schlagzahl“ der Vorlage von Gesetzentwürfen bei. Fast jede Woche beglückt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das bundesdeutsche Gesundheitswesen mit einem neuen Oeuvre. Am 7. Mai 2019 ließ man den Referentenentwurf eines „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen“, das so genannte MDK-Reformgesetz in den Berliner Kreisen durchsickern. Neben der schon voraus geahnten Um-formung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDKen) in Körperschaften des öf-fentlichen Rechts und anderen erheblichen strukturellen Veränderungen konzentriert sich das 90 Seiten umfassende Gesetzeswerk vor allem auf eine Regelung des umstrittenen Themas „Kranken-hausabrechnungen“, damit diese künftig effektiver und effizienter von statten gehen können. Wie immer bei Vorlagen, die aus dem Hause des „Entscheiders“ stammen, sind die „Betroffenen“ nicht vollständig glücklich mit dem Erdachten.

Impfpflicht: „Ich will doch nur das Beste für mein Kind“

(A+S 19 – 19) „Ich will doch nur das Beste für mein Kind!“. Mit diesem Spruch begründen seit Ge-nerationen Eltern ihre Entscheidungen, wenn es um das Wohl ihrer Sprößlinge geht. Nicht immer sind die Beschlüsse kongruent mit den Vorschlägen der Mediziner. Die möchten am liebsten die Masern in Europa ausrotten, diese zählt immerhin zu einer der ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen.. In Deutschland wird seit längerem die dafür notwendige Durchimpfungsrate von 95 Prozent nicht erreicht, so daß die Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) Deutschland im Jahr 2017 wieder als „Land mit endemischer Masernverbreitung“ einstufte. Mit ein Grund für diese Maßnahme: In bundesdeutschen Landen grassiert mehr und mehr eine Tendenz zur Impfmüdigkeit. Dieser will CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) entgegenwirken. Mit dem am 2. Mai 2019 vorgelegten Referentenentwurf eines „Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (Masernschutzgesetz) und den darin enthaltenen Bußgeldandrohungen löste der „Entscheider“ wieder einmal eine öffentliche Debatte aus.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung I: Überraschungen im I. Quartal 2019

(A+S 19 – 19) Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ebbt so langsam, aber sicher ab. Die Wachstumsprognosen der Bundesregierung wie der Wissenschaftler zeichnen ein düstereres Bild als in den Jahren zuvor. Der ausstehende Brexit und die von den U.S.A. geschürten Handelskonflikte lassen mehr und mehr die Optimisten verstummen. Daß derartige Entwicklungen bereits sehr schnell auf die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) durchschlagen (können), sieht man an den vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) bereits am 30. April 2019 vorgelegten KM1-Zahlen zum Stichtag 1. April 2019. Zwar legte die GKV im Drei-Monats-Vergleich um 127.881 Mit-glieder auf über 56,8 Mill. Mitglieder zu. Aber es war auch schon einmal mehr. Immerhin, diese Zahlen bedeuten einen neuen Rekordwert. Allerdings toppte dieser Wert nur um rund 10.000 Mitglieder den zum Stichtag 1. Oktober 2018 (vgl. A+S 45 – 18, S. 5ff.). Diese verhaltene Entwicklung dürfte u.a. auch diversen, gesetzlich vorgeschriebenen „Bereinigungsaktionen“ in den Beständen der 109 aktuell noch existierenden Krankenkassen geschuldet sein. Vor allem bei den Ortskrankenkassen zeigt sich urplötzlich ein Trend, den man von der erfolgsverwöhnten Kassenart in der Form nicht gewöhnt ist. Aber auch die übliche, erhöhte „Sterbequote“ im I. Quartal eines Jahres und die verstärkten Wechslerbewegungen auf Grund von Änderungen bei den Zusatzbeiträgen zwischen den Körperschaften werden ein Übriges zu diesen Entwicklungen beigetragen haben.

Mitgliederentwicklung II: „Schatten“ über einer Kassenart sorgt für Freude anderer

(A+S 19 – 19) Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eilt trotz aller konjunkturellen Widrigkeiten von einem Mitglieder-Rekord zum nächsten. Zum Stichtag 1. Oktober 2018 zählte das zuständige Bundesgesundheitsministerium (BMG) aus den Meldungen der damals 110 noch existierenden Krankenkassen über 56,8 Mill. Mitglieder zusammen – ein neuer Höchststand (vgl. A+S 44 – 18, S. 5ff.). Diese Zahl wurde im I. Quartal 2019 noch einmal getoppt (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). Doch nicht alle Körperschaften konnten diesen Erfolgslauf im I. Quartal 2019 fortsetzen. Einige Kassen mußten erheblich Federn lassen, bei anderen versiegte der Zustrom. Bereinigungen im Bestand, die Sterbequote, aber auch gewisse Wechslerbewegungen angesichts Zusatzbeitragsveränderungen färbten so manche Bilanz rot. Die wirklichen „Siegerkassen“ jedoch setzten meist unbeirrt ihren erfolgreichen Weg fort. Das geht aus dem neuesten dfg-GKV-Mitglieder-Ranking zum Stichtag 1. April 2019 hervor, den der Berliner gesundheitspolitische Hintergrunddienst „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ am 9. Mai 2019 veröffentlichte.

Personalia:

1. BDI: Erneuter Wachwechsel bei den Internisten
2. ERO: Ein Deutscher führt den Europa-Zusammenschluß der Zahnärzte