A + S Aktuell - Ausgabe 26 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 26 - 2020"

Verlagsmitteilung:
„dfg Award® 2020“: Spannung steigt – Abstimmbögen gehen in den Versand

(A+S 26 – 20) In Corona-Zeiten ist zwar vieles anders als in den Vorjahren. Aber: Das 12. Verfahren zur Vergabe der „dfg Awards®“ geht in diesen Tagen in eine weitere, entscheidende Runde. Die A+S-Leser*innen sowie die des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ erhalten in den traditionellen, rot bedruckten Umschlägen ihre nummerierten Abstimmungsbögen. Nur die allein entscheiden bis zum 23. Juli 2020, wer die begehrten Trophäen des „Branchenpreises des Gesundheitswesens“ erhält. Bei der Jurysitzung am 13. März 2020 entschied sich das hochkarätig besetzte Gremium für 16 Nominee(-Gruppen). Die Namen und Kurzbegründungen lagen zuletzt der A+S-Ausgabe Nr. 18 – 20 als Supplement „Die Jury hat entschieden“ bei. Der beauftragte Berliner Notar wertet allerdings bei der Auszählung am 24. Juli 2019 nur Originalbögen (keine Kopien, Scans o.ä.) aus, die fristgerecht bei ihm eingegangen sind. Weitere Details und die Volltexte der Begründungen der Jury finden sich in den roten Umschlägen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
UPD: Hört das „Große Greinen“ auf, wenn BRH-Vorschlg umgesetzt wird?

(A+S 26 – 20) Die Idee einer „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland“ (UPD) hat eigentlich etwas für sich. Doch seit 20 Jahren kommt die ursprünglich als Modellverfahren gestartete und 2011 in der Regelversorgung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gelandete Idee nicht aus den negativen Schlagzeilen. Vor allem als sich beim letzten europaweiten Ausschreibungsverfahren mit der Duisburger Sanvartis GmbH ein privater Anbieter durchsetzte. Das große Greinen über den Verlust der Einflußsphäre und der üppigen Versorgungsmöglichkeiten verdienter Mitstreiter bestimmter sozialer Interessenverbände wurde politisch begleitet und unterstützt von den Oppositionsfraktionen im Bundestag. Und führte letztendlich dazu, daß sich auch der Bundesrechnungshof (BRH) mit der UPD beschäftigte. Im Gegensatz zum Verhalten des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) sind die Potsdamer Prüfer bekanntlich in der Lage vermittelnde Vorschläge zu entwickeln. Eines dieser Voten scheint nun Aussicht auf Erfolg und Umsetzung zu haben. Das geht aus Politikerwortspenden vom 23. Juni 2020 hervor.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Fast leerer Gesundheitsfonds durch „Zückerle“ und konjunkturelle Entwicklungen!?

(A+S 26 – 20) Die aktuelle Corona-Pandemie entfaltete erst Ende März 2020 ihre volle Wucht. Daher beeinflußten ihre Auswirkungen die Finanzentwicklung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in den ersten drei Monaten des Jahres 2020 nur bedingt. Trotzdem fuhren die 105 noch existierenden Krankenkassen im I. Quartal 2020 ein erhebliches Defizit von 1,3 Mrd. € ein. Das geht aus den so genannten KV45-Zahlen hervor, die das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am 19. Juni 2020 veröffentlichte. Kundige Thebaner führen das Minus darauf zurück, daß mittlerweile die von der Berliner Politik großzügig verteilten „Zückerle“ die Bilanzen der Körperschaften finanziell erheblich belasten. Denn allein ein Zuwachs von über 10 Prozent bei den Ausgaben für die Heilmittelerbringer oder über 8 Prozent bei den Fahrtkosten können nicht coronabedingt sein.

BARMER-Selbstverwaltung: Viel peinliche Kabale und wenig Versichertenwohl im Kopf

(A+S 25 – 20) Um die Selbstverwaltung bei den Ersatzkassen sicher zu stellen, bildeten sich bekanntlich nach dem II. Weltkrieg schnell so genannte „Wahlvereine“. Im Verlauf der Nachkriegsjahrzehnte dürften sich bei diesen Vereinen zum Teil Usancen eingeschlichen haben, die von so manchem Beobachter mit dem Begriff „nicht ganz koscher“ belegt werden würden. Um die Macht und den Einfluß von wenigen in den Gremien der Körperschaften zu sichern, erscheinen Formen des „Täuschens, Tricksens und Tarnens“ gang und gäbe zu sein. Die größtenteils in der altehrwürdigen Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Mitgliedergemeinschaften der Ersatzkassen (AGuM) zusammengeschlossenen Organisationen sind nicht nur in die Jahre gekommen. Basis-Demokratie herrscht bei ihnen scheinbar nur selten, weil es ja nicht nur nach der Highlander-Devise geht: „Es kann nur einen geben“. Sondern der Mitgliederschar selten etwas geboten wird, was diese – außer den Jahresbeitrag zu zahlen – wenig dazu animiert, sich aktiv einzumischen. Ein besonderes Beispiel einer internen Kabale dürfte am 26. Juni 2020 die 12. Sitzung des Verwaltungsrates der BARMER in der laufenden Legislaturperiode in Mainz bieten. Das Präsidium des Kontrollgremiums hat die Diskussion „über eine mögliche Amtsenthebung“ und deren mögliche sofortige Vollziehung als Punkt 2 auf die Tagesordnung gesetzt. Das schärfste Mittel gem. SGB IV gegenüber Selbstverwalter*innen – also der glatte Rausschmiß – soll für zwei führende Mitglieder eines Wahlvereines ausgesprochen werden.

Personalia:

1. RHÖN: Holzinger geht
2. Finanzchefin verläßt Universitätsmedizin Greifswald
3. MP Medical Park mit prominentem Verwaltungsratsmitglied
4. apobank: Nach IT- und Kommunikations-GAU fällt der erste Kopf
5. BVMed bestätigt erneut Vorsitzenden