A + S Aktuell - Ausgabe 38 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 38 - 2020"

Arzneimittel:
AMNOG-Jubiläum: Warum wagt Spahn nicht die nächste Stufe?

(A+S 38 – 20) Eigentlich würde eines der genialsten Kostendämpfungsgesetze im bundesdeutschen Gesundheitswesen erst am 22. Dezember 2020 seinen 10. Geburtstag feiern. Denn an diesem Dezembertag des Jahres 2010 wurde im Bundesgesetzblatt das „Arzneimittelmarktneuord-nungsgesetz“ (AMNOG) veröffentlicht. Aber einige Gratulanten wie z.B. der Unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken (61), die DAK Gesundheit und ihr Gutachter Prof. Dr. rer. pol. Wolfgang Greiner (55) bzw. die Autoren des Arzneiverordnungs-Reportes (AVR) scheinen sich – unabhängig voneinander – als Feiertermin den September 2020 ausgesucht zu haben. Vielleicht auch, um die gesundheitspolitisch Verantwortlichen auf die Notwendigkeit aufmerksam zu machen, daß in Bälde ein AMNOG II fällig wäre. Denn viel Zeit bliebe dafür nicht, in gut einem Jahr wird die Zusammensetzung des 20. Deutschen Bundestages per Urnengang bestimmt. Doch vom amtierenden CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) dürften keine pharmapolitischen „Sparzeichen“ zu erwarten sein. In seinem bisherigen Gesetzes-Oeuvre findet sich kein bemerkenswertes Beispiel eines Vorhabens, mit dem er sich mit der Pharmaindustrie angelegt hätte.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Kassen beben vor Wut: Spahn will ungeniert in die Rücklagen greifen

(A+S 38 – 20) Der so genannte Schätzerkreis der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat noch gar nicht getagt und doch plant CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) bereits schon, wie die Finanzen der Krankenkassen in 2021 auszusehen haben. In seiner üblichen Manier eines „Entscheiders“ hockte sich der Ahauser mit dem SPD-Kanzlerkandidaten und amtie-renden Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62) zusammen, luchste ihm weitere fünf Mrd. € als Bundeszuschuß für das Jahr 2021 aus der Tasche und ersann erstaunliche, fast perfide anmutende Wege, wie er die weiteren, benötigten Gelder in Höhe von acht Mrd. € zur finanziellen Stabilisierung der GKV den so genannten „reichen“ Kassen abknöpft. Der Weg mutet brachial an. Die exakten Details faßte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in einem Arbeitspapier mit dem Titel „Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zur Umsetzung der ‚Sozialgarantie 2021‘“ zusammen, das am Morgen des 15. September 2020 an führende Entscheidungsträger*innen in der GKV versandt wurde. Es liegt der A+S-Redaktion vor. Seit der Mailaktion bebt bzw. toben in einigen Zentralen der Kassen und ihrer Verbände – je nach Betroffenheitslage – nicht nur die Erde, sondern wohl auch die Gemüter. Mit welchem oder welchen Gesetzesvorhaben das „Paket“ wohl umgehend aus Zeitgründen umgesetzt werden soll, das war noch nicht zu erfahren. Aber auch hier dürfte man BMG-seitig einen Weg finden.

Wir dokumentieren das BMG-Papier im vollen Wortlaut.

Neues von der GKV-Fusionsautobahn

(A+S 38 – 20) Noch sieht es so aus als würde es bei den drei angekündigten Kassenfusionen zum 1. Januar 2021 bleiben. Damit sänke die Zahl der Mitglieder des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV) auf 102. Und würde noch nicht unter die magische 100er-Grenze sinken. Bei jeder der drei Fusionen sind Betriebskrankenkassen (BKKen) beteiligt. Doch ansonsten ähneln sich die Vorgänge wenig. Die Bochumer VIACTIV und die BKK Achenbach Buschhütten kooperierten schon seit längerm. Bei der Übernahme der Aachener actimonda Krankenkasse durch die Dortmunder BIG direkt gesund handelt es sich um eine schon seit längerer Zeit nicht mehr praktizierte kassenartenübergreifende Fusion. Was jedoch Die Schwenninger BKK und die Bremer atlas BKK ahlmann (aBKKa) vorhaben, das ist schon lange nicht mehr vereinbart worden.

Personalia:

1. BDI kürte eine Präsidentin und angelt sich Politiker
2. Vigo Krankenversicherung VVaG ordnet Vorstand neu
3. ITSC mit Interimsgeschäftsführer
4. Dr. rer. nat. Andreas Kiefer (1961 – 2020)
5. Prof. Dr. med. Harald Mau (1941 - 2020)

Einladung zum 16. A+S-Netzwerktreffen im „Haifischbecken Gesundheitswesen“

(A+S 38 – 20) Nur wenige Bereiche in der deutschen Politik und Wirtschaft erfordern eine solch große Expertise wie das deutsche Gesundheitswesen. Wer sich in einem fachlichen Netzwerk befindet, der versteht mehr, durchdringt Hintergründiges und kann optimal entscheiden. Das A+S-Netz-werktreffen entwickelte sich im Laufe der letzten Jahre zu einer im bundesdeutschen Gesundheitswesen etablierten Veranstaltung und vergrößert ständig seinen Kreis an interessanten Persönlichkeiten. Das A+S-Netzwerktreffen ist so genannten „High Potentials“ und jungen Führungskräften vorbehalten.