A + S Aktuell - Ausgabe 39+40 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 39+40 - 2020"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Der „Brachiator“ vermiest Leistungserbringern Honorarsteigerungen

(A+S 39+40 – 20) Das Jahr 2020 begann so normal – und es wird als eines der Ungewöhnlichsten in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Es bescherte dem amtierenden CDU-Bundesge-sundheitsminister Jens Spahn MdB (40) wie auch den Akteuren im Gesundheitswesen ein riesiges Bündel an Problemen und damit verbundene Mehrarbeit. Dem ersteren sogar hohe Popularitätswerte. Die er teilweise geschickt für die Umsetzung seiner eigenen Karriereziele nutzte. Doch je länger die Pandemie andauert, die Begleitumstände und seine Entscheidungen decouvrieren immer mehr auch seine persönlichen Defizite. Er gab sich gerne als „Entscheider“, der entschlossen Mißstände gesetzgeberisch aufgreift. Aber schaut man sich seine letzten Entscheidungen an, dann müßte man ihn als „Brachiator“ qualifizieren. Mit brachialer Gewalt scheint er – der sich gerne als Marktwirtschaftler gibt – das bundesdeutsche Gesundheitssystem sozialisieren zu wollen. Das gilt offenbar vor allem für die Strukturen und Verhältnisse in der Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), für die er nun einmal verantwortlich zeichnet.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
KSK: Die „vergessene“ wie problembehaftete Institution

(A+S 39+40 – 20) Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht. Seit ihrer Gründung 1983 dümpelt die in Wilhelmshaven beheimatete Künstlersozialkasse (KSK) so dahin. Was als soziale Absicherung für selbständige Künstler und Publizisten gedacht war, entpuppt sich weiterhin als Ärgernis für viele zur Abgabepflicht herangezogene Unternehmen wie auch als bürokratischer Moloch. Denn die Eintreibung der Sozialabgaben führt nicht nur bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zu hohen Verwaltungsausgaben. Nur wenige Sozialpolitiker*innen „ahnen“ überhaupt etwas von der Existenz der KSK. Sie wirkt wie eine „vergessene Institution“. Wie „teuer“ die Küstenbehörde wirklich ist, das wurde jetzt unter anderem durch die lavierenden Antworten des Bundesarbeits- und -sozialministeriums (BMAuS) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (vgl. BT-Drs.: 19/21500) deutlicher.

Apotheker:
AvP-Insolvenz bringt Apotheken in die Bredouille

(A+S 39+40 – 20) Manche Inhaber von Offizin-Apotheken sind aktuell nicht zu beneiden. Erst rollte die erste Welle der Corona-Pandemie über sie hinweg, was sich mancherorts auch in den Umsätzen und Gewinnen niederschlug. Dann folgte Ende Mai, Anfang Juni 2020 der IT-GAU der eigenen Standesbank, der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank) und teilweise fehlte daher die Liquidität (vgl. A+S 26 – 20, S. 12f.). Denn Zahlungen der Apothekenrechenzentren kamen verspätet an – aber das landete wenigstens auf den Konten. Danach wollte CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) den Offizinen per Gesetz die Honorare für die Botendienste um die Hälfte kürzen. Das Thema ist noch nicht ausgestanden. Doch der absolute Finanz-GAU für über 3.500 Apotheken und ihre Eigentümer erfolgte am 15. September 2020. Ein Teil oder der ganze August-Umsatz 2020 bzw. auch September-Gelder der betroffenen Apotheken könnten im Nirwana einer Insolvenz verschwunden sein. Deren Existenz steht auf dem Spiel – eine Apothekensterbewelle ist nicht auszuschließen.

Pflege:
Kammererrichtung: Landesgesundheitsminister reagieren unterschiedlich

(A+S 39+40 – 20) Die Wünsche diverser führender Berufspolitiker*innen im Pflegebereich zur Errichtung von Landespflegekammern gingen in den letzten Jahren nur teilweise in Erfüllung. Vor allem, weil sich eigentlich die Basis vehement gegen eine Verkammerung mit Zwangsbeiträgen wehrt. Und die negativen Schlagzeilen um zwei von bisher drei errichteten Körperschaften tun ein übriges dazu, den einen oder anderen Landesgesundheitsminister davon abzuhalten, dem Drängen der Lobbyisten nachzugeben. So durchlebt die so genannte „Kammerbewegung“ im Pflegebereich in diesen Wochen turbulente Zeiten.

Gesetzliche Krankenversicherung:
GRÜNE wollen an die „Friedenswahlen“ ran

(A+S 39+40 – 20) Wie paßt das zusammen? Zum einen fordern die BÜNDNISGrünen seit Jahren programmatisch eine „Bürgerversicherung“. Die letztendlich in einer deutschen Einheits-Krankenversicherung landen würde. Auf der anderen Seite macht sich die Bundestagsfraktion der Öko-Partei für mehr Demokratie – u.a. bei der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) – bei den Sozialversicherungsträgern stark. Man fordert z.B. in einem am 16. September 2020 gestellten Antrag an das Plenum des Hohen Hauses an der Spree mit Vehemenz die Abschaffung der so genannten „Friedenswahlen“.

Ungewöhnlicher Deal im hohen Norden

(A+S 39+40 – 20) Der 1996 eingeläutete Wettbewerb unter den Krankenkassen hat es mit sich gebracht, daß nur noch eine bundesunmittelbare BKK ihren offiziellen Sitz rechts der Elbe hat. Näm-lich die Berliner BKK VBU. Und die zuständigen Landesaufsichten (bis auf die IKK Brandenburg und Berlin) nur noch AOKen zu „betreuen“ haben. Das wirkt sich naturgemäß auch auf das Vertragsgeschäft aus. Von Essen, Hamburg oder Hannover aus kann man mit den Leistungserbringern nur noch auf umständliche Weise ins Gespräch kommen. Trotz Skype- und anderer moderner Kommunikationsverfahren. Daraus zog nun der in Essen beheimatete BKK-Landesverband NORDWEST seine Konsequenzen. Er handelte mit einer IKK einen ungewöhnlichen Deal aus. Das erfuhr die A+S-Redaktion am 22. September 2020 aus Branchenkreisen.

Personalia:

1. BDI-Chef tritt vorzeitig ab
2. Huml erweitert ihr Leitungsteam
3. DAV: Becker-Nachfolge scheint geklärt
4. ÄK Berlin kommt nicht zur Ruhe – Jonitz kündigt Rückzug an
5. VPU setzt auf Kontinuität
6. TK: Baas für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt
7. Generationswechsel bei der UVBB
8. Dr. rer. nat. Herbert Schmall (1941 – 2020)