A + S Aktuell - Ausgabe 48 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 48 - 2020"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Corona-Nachfolgen VIII: Es bleibt bei zaghaften Maßnahmen

(A+S 48 – 20) Wieder einmal war es eine schwierig-qualvolle politische „Geburt“ und sie endete mit einigen Kompromissen. Die Regierungschef*innen der 16 Länder einigten sich am späten Abend des 25. November 2020 nach mehr als siebenstündigen Beratungen in einer hybriden Konferenz zusammen mit CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel (66) über den weiteren deutschen Kurs in der Corona-Pandemie. Herauskamen dabei einheitliche Regelungen für die Weihnachtsfeiertage 2020 und den Jahreswechsel 2020/2021 sowie erweiterte Maßnahmen für Schulen, Gastronomie, Einzelhandel, Tourismus und Reisen. In dem fünfzehnseitigen Beschlußpapier finden sich aber auch gesundheits- und sozialpolitische Vorhaben und Absichtserklärungen. Bund und Länder zogen nach Angaben der Kanzlerin eine dritte Schwelle bei den Sieben-Tages-Inzidenzen ein. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen müßten regional noch einmal schärfere Einschränkungen verhängt werden. Aktuell sollen davon bereits die Hauptstadt Berlin und 62 weitere Landkreise betroffen sein. Pessimisten gehen bereits davon aus, daß der „Teil-Lockdown“ wohl auch im Januar 2021 noch aufrechterhalten, wenn nicht verschärft werden muß.

Wir dokumentieren die gesundheits- und sozialpolitischen Punkte im vollen Wortlaut.

Corona-Nachfolgen IX: Wie steht es wirklich um die Impfdosen?

(A+S 48 – 20) So manche/r Bundesbürger*in würde sicherlich gerne einmal „Mäuschen spielen“, um bei geheimen Beratungen der Mächtigen und politisch Einflußreichen in der Republik endlich die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit zu erfahren. Zu sehr hat u.a. der noch amtierende Präsident der U.S.A., Donald Trump (74), mit seinen „Fake-News“-Tweets den Glauben an den Wahrheitsgehalt von Meldungen zerrüttet. In Deutschland stellen sich z.B. „Otto Normalbürger“ oder „Lieschen Müller“ die Frage, ob und wann es einen Impfstoff gegen den Corona-Virus geben wird. Seit den zunehmenden Protesten aus der Bevölkerung gegen die Corona-Auflagen und das politische Gezerre um mögliche Weihnachts-Restriktionen sinkt auch bei der so genannten „Silent Majority“ langsam zunehmend das Vertrauen in das Wirken von „denen da oben“.

Gesundheits- und Sozialpolitik / Pflege:
Pflegereform: Verspielt man das Steuer-Kapital der Nachwachsenden?

(A+S 48 – 20) Der Kampf gegen die zweite Welle der Corona-Pandemie bestimmt aktuell fast alle Schlagzeilen in Deutschland. In dieser Gemengelage ging fast die Meldung unter, daß CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) in dieser Legislaturperiode noch eine grundlegende Reform der Gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV) durchziehen will. Entsprechende „Eckpunkte“ sickerten am 10. November 2020 an die Öffentlichkeit durch (vgl. A+S 47 – 20, S. 10ff.). Die darin versprochenen Leistungsausweitungen summieren sich nach Berechnungen seines Ressorts auf rund 6 Mrd. €, die er durch einen entsprechenden Bundeszuschuß refinanzieren will. Gegen die Pläne läuft unter anderem die aus sieben Verbänden bestehende Initiative „Generationengerechte Pflege“ Sturm. Deren Credo: Die zunehmende GPV-Finanzierung aus Bundesmitteln stellt „eine weitere Hypothek zu Lasten der jüngeren Generation und des Wirtschaftsstandorts Deutschland“ dar. Anders ausgedrückt: Spahn und seine Mannen verspielen das Steuer-Kapital der Nachwachsenden. Untermauert wird diese Behauptung durch ein internes Papier des Wissenschaftlichen Institutes der PKV (WIP), das der A+S-Redaktion vorliegt. Die Wissenschaftler kommen in ihren Berechnungen für 2030 auf einen möglicherweise notwendigen Bundeszuschuß für die GPV in Höhe von 16,1 Mrd. €.

Personalia:

1. BAK mit neuem Führungsduo
2. KV Berlin kommt nicht zur Ruhe
3. ADKA wählt neuen Präsidenten
4. LAK Rheinland-Pfalz mit neuem Interims-Präsidenten
5. LAV Baden-Württemberg: Auf Becker folgt eine Frau
6. SHV: Den Vorsitz übernimmt turnusgemäß DVE-Vorsitzender
7. Pflegekammer Niedersachsen i.A.: Abwahlantrag gescheitert
8. ABV erhält erfahrenen Neo-Vorstandsvorsitzenden
9. Gothaer Krankenversicherung AG erhält Vorstandsvorsitzende