A + S Aktuell - Ausgabe 06 - 2023

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 06 - 2023"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Lauterbach sucht händeringend nach Geld

(A+S 6 – 23) Am Aschermittwoch eines jeden Jahres – dieses Jahr am 22. Februar 2023 – ist bekanntlich für die Karnevalisten in Deutschland „alles vorbei“. Am Morgen dieses Tages werden im Rhein traditionell die Geldbörsen „ausgewaschen“ – denn es ist ja nach den tollen Tagen nichts mehr drin. Vom amtierenden SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) weiß man, daß er eigentlich mit dem närrischen Treiben wenig am Hute hat. Er legte sich mit deren führenden Akteuren während der Corona-Pandemie öffentlich an. Aber: Auch er befindet sich aktuell in einer prekären Lage. Denn seine bisherige Suche nach den notwendigen Milliarden € für eine nachhaltige Finanzierung der Gesetzlichen Kranken- wie der Pflegeversicherung (GKV/GPV) blieb bisher erfolglos. Das hindert den Gesundheitsökonomen aber nicht daran, nicht nur fleißig weitere „Zückerle“ zu verteilen, sondern per verbaler Sprüche weitere Aufweichungen bisheriger Spar-Ressourcen anzukündigen.

Gemeinsame Selbstverwaltung:
IQWiG: Windeler-Nachfolge nach Kabalen mit BMG wohl geklärt

(A+S 6 – 23) Seit 2010 führt Prof. Dr. med. Jürgen Windeler (66) eine Einrichtung der Gemeinsamen Selbstverwaltung, nämlich das in Köln domizilierende Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Der ehemalige Leitende Arzt des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) lenkte über diese Jahre geräuschlos die Einrichtung. Zuerst aus einer damals noch schwelenden Krise und dann zu der heutigen Bedeutung. Für den 10. März 2023 ist seine Verabschiedung in den Ruhestand angesetzt. Nach heftigen Kabalen im Hintergrund mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) scheint aktuell auch seine Nachfolge geklärt zu sein. Man soll sich nach den der A+S-Redaktion vorliegenden Informationen im Stiftungsrat des IQWiG wohl auf eine „Hausberufung“ geeinigt haben. Auch wenn diese ein gewisses, geschichtliches „Geschmäckle“ aufweist. Die Nachfolgeregelung hätte eigentlich früher geregelt werden können, hätte nicht SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Laut-erbach MdB (59) in das Verfahren hinein gegrätscht.

Gesetzliche Krankenversicherung:
GKV-Versichertenentwicklung 2022: Migrantenflut verschleiert die wahren Ergebnisse

(A+S 6 – 23) Im Jahr 2022 strömten über eine Million Menschen nach Deutschland, um zwischen Flensburg und Passau Schutz zu suchen. Nicht nur vor Kriegen wie die zahlreichen Ukrainerinnen und ihre Kinder, auch suchten die Migranten aus anderen Staaten eine Teilhabe am wirtschaftlichen Wohlstand des Staates. Dieser Zuwachs kam auf Grund der gesetzlichen Vorgaben auch bei den deutschen Sozialversicherungszweigen an. Zum Stichtag 1. Januar 2023 wies z.B. die Ge-setzliche Krankenversicherung (GKV) laut den offiziellen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) vom 3. Februar 2023 einen neuen Versichertenrekord auf. Genau 73.930.442 Personen waren an diesem Tag gesetzlich krankenversichert. Nur: Der immense Zulauf durch die Migranten verschleiert in vielen Fällen den wahren „Erfolg“ oder „Mißerfolg“ der 96 noch verbliebenen Kassen im Jahr 2022. Nicht alle konnten oder wollten partizipieren. Denn finanziell gesehen stellen die Migranten für die Körperschaften noch immer ein Zuschußgeschäft dar.

60. dfg-GKV-Versicherten-Ranking: AOKen „sahnten“ neben drei anderen ab

(A+S 6 – 23) Der immense Zulauf von über einer Million Migranten im Jahr 2022 nach Deutschland verschleiert etwas das 60. dfg-GKV-Versicherten-Ranking, das die Redaktion des gesundheitspoli-tischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ erstellte und das in Form der Ausgabe 5 – 23 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ dieser A+S-Ausgabe beilegt. Denn knapp ein Drittel – genau 30 Körperschaften – der 96 zum Jahresanfang 2023 noch verbliebenen Krankenkassen schrieben rote Versichertenzahlen und verbuchten damit per Saldo mehr Abgänge als Zugänge. Darunter waren auch zwei Kassenarten (vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe). In den anderen vier Kassenarten sieht man auf der einen Seite „strahlende Sieger“, aber auch so genannte „Versorgerkassen“, deren übliche Totenquote zusammen mit einem weniger attraktiven Zu-satzbeitrag zu Minussalden führte. Da die „Versichertenzahl“ einer Kasse aber auch Grundlage für die vom Bonner Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) gewährten „Zuweisungen“ aus dem Gesundheitsfonds sind, wird man sich in einigen Zentralen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) so seine Gedanken über die Zukunftsfähigkeit der eigenen Körperschaft machen müssen.

Personalia:

1. Probleme mit der Frauenfrage I: Lösung bei KZV Schleswig-Holstein gefunden
2. Probleme mit der Frauenfrage II: KZV Hamburg läßt Frauenquote kalt
3. AK Mecklenburg-Vorpommern setzt auf Kontinuität
4. Heilmittelerbringer rüsten in Berlin auf – und angeln sich KBV-Expertin
5. mhplus Krankenkasse: Vollständiger Generationswechsel in den Führungsgremien
6. IGES Institut leistet sich Pharma-Geschäftsführer