A + S Aktuell - Ausgabe 06 - 2016

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Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Pflegeberufenovelle: Scheitert Ministerin Schwesig?

(A+S 6 – 16) Die pflegepolitische Sprecherin der BündnisGRÜNEN im Bundestag, Elisabeth Scharfenberg MdB (52), scheint es geschafft zu haben. Unermüdlich suchte sie bundesweit seit dem 18. Januar 2016 nach Verbündeten, um das wichtigste Gesetzgebungsvorhaben von SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (41) torpedieren zu können. Bekanntlich will die stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten die Ausbildungswege der Pflegeberufe durch eine Reform generalisieren und Wege zum Pflegestudium öffnen (vgl. A+S 51 – 15, S. 2ff.). Schwesig handelte sich mit ihrem Vorhaben einen wahren „Shitstorm“ ein, selten war in dieser Legislaturperiode eine politische Idee der SPD so umstritten. Scharfenberg gelang es, die Kritiker hinter sich zu scharen. Sie brachte eine Moratoriumsinitiative auf den Weg, dem sich rund 2.000 Einzelpersonen und wichtige Verbände aus der Pflege- und Ärztelandschaft anschlossen. Seit dem 10. Februar 2016 scheint zudem klar zu sein, daß auch ihre Partei sie unterstützt. Und damit dürfte eine Zustimmung der sechs grün-rot oder rot-grün geführten Landesregierungen im Bundesrat mehr als fraglich sein. Denn zusätzlich äußerten sich auch CSU-Politiker kritisch über die In-halte der Pflegeberufsnovelle (vgl. A+S 1+2 – 16, S. 2ff.). Da das Gesetz zustimmungspflichtig ist, dürfte ein Veto aus der Länderkammer das Vorhaben erst einmal auf den St. Nimmerleins-Tag verschieben.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung: Die meisten Kassen legten 2015 zu – auch viel Schatten

(A+S 6 – 16) Ein Zuwachs von 1.472.780 Mitgliedern netto in nur zwölf Monaten für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), diese Bilanz 2015 kann sich sehen lassen (vgl. A+S 5 – 16, S. 3ff.). Geschuldet ist diese überaus positive Entwicklung zum einen der optimalen Wirtschaftsentwicklung in bundesdeutschen Landen. Zum anderen dem Gesetzgeber, der zum Jahresende 2015 die Krankenkassen zum „Aufräumen“ ihrer Mitgliederbestände zwang. Wie dem auch sei, nur wenige Statistiken der 118 noch verbliebenen Krankenkassen färbten sich zum Stichtag 1. Januar 2016 im Vergleich zum Vorjahr rot. Das geht aus den Erhebungen der Redaktion des gesundheitspolitischen Hintergrunddienstes „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ für das aktuelle dfg-GKV-Mit-glieder-Ranking der Krankenkassen zum 1. Januar 2016 hervor, das am 11. Februar 2016 veröf-fentlicht wurde.

Personalia:
1. Stiftung Gesundheit ergänzt Vorstand
2. VWR-Sondersitzung: Trennt sich die TK von einem ihrer Vorstände?