A + S Aktuell - Ausgabe 30 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 30 - 2015"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Heißer (Krankenhaus-)Herbst!? Brauchen wir wirklich ein KHSG?

(A+S 30 – 15) Die CDU-„Bundesmutti“ Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (61) regiert seit November 2005. Und seit dieser Zeit hat es sich eingebürgert, daß die Bundespolitik spätestens ab Ende Juli eines Jahres quasi für eine Weile stillsteht. Man kann sogar den Tag bestimmen: Aktuell ist es der 25. Juli 2015. An diesem Tag beginnen die Bayreuther Festspiele und in der Regel läßt es sich die Bundeskanzlerin und Opernliebhaberin nicht nehmen, an der Eröffnungsveranstaltung der Richard-Wagner-Festspiele anwesend zu sein. Danach rauscht sie in den wohlverdienten Urlaub ab. Und mit ihr das Gros des Bundeskabinettes. Auch von CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54) dürfte man nachhaltige Wortspenden erst wieder nach dem 13. August 2015 vernehmen. Nicht nur das publizistische Feld überläßt die politische Elite daher den so genannten „Stallwächtern“ und den Interessensvertretungen. Ein Bereich des bundesdeutschen Gesundheitswesens dürfte aber in den kommenden Wochen und Monaten dabei besonders von sich reden machen: Die Krankenhäuser in Deutschland – repräsentiert von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) – haben Schwarz-Rot wie auch Gröhe einen „heißen Herbst“ angekündigt. Es geht den Kliniken um die aus ihrer Sicht unzureichenden Auswirkungen der angekündigten Krankenhaus-Reform. Es stellt sich nur die Frage, ob die vorgebrachten kritischen Anmerkungen zum Entwurf des KHSG auch auf fruchtbaren Boden fallen.

Ärzte:
Die KBV-Schlammschlacht ist noch nicht zu Ende – Was treibt die Mobbying-Queen an?

(A+S 30 – 15) Die letzte a.o. Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) fand am 3. Juli 2015 statt. Und dabei faßten die 60 Delegierten aus den regionalen Körperschaften der Vertragsärzte zum Teil sogar salomonisch anmutende Beschlüsse. In der Berliner Wegelystraße hätten also Ruhe und Eintracht einkehren können. Das muß sich auch der amtierende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Andreas II. Gassen (53) gedacht haben. Laut den Informationen des „Ärztlichen Nachrichtendienstes“ (änd) vom 16. Juli 2015 entschwand er einfach in einen U.S.A.-Urlaub. Dafür handelte seine Stellvertreterin Regina Feldmann (63). Sie nutzte die Abwesenheit der Vertragsarztpräsiden und machte ungehemmt auf allen Kanälen Front gegen das „System Köhler“. Die Thüringerin bestätigte damit ihren Ruf als „Mobbying-Queen“ der Vertragsärzteschaft und machte ihm wieder einmal alle Ehre. Ob ihre Handlungen durch die eigentlichen Arbeitgeber, die drei VV-Vorsitzen-den der KBV, gedeckt waren, das entzieht sich der Kenntnis der A+S-Redaktion.

Hilfsmittel:
Alle sind am wehklagen – ändern wird sich wenig

(A+S 30 – 15) Für die Hilfsmittelversorgung der Versicherten gaben die 123 Krankenkassen im Jahr 2014 keine acht Mrd. € aus. Im I. Quartal 2015 waren es 1,92 Mrd. €. Das sind knapp vier Prozent der gesamten Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Doch in kaum einem Bereich des Gesundheitswesens wird so viel geklagt, gejammert und gegreint. Von allen Beteiligten, niemand ist zufrieden. Seien es nun die Versicherten, die Kassen und ihre Verbände oder die Lieferanten bzw. Hersteller sowie deren Zusammenschlüsse. Kein Wunder, daß die bündnisgrüne Bundestagsfraktion versuchte, aus den „Zuständen“ aktuell politisches Kapital zu schlagen. Doch Teile der Antwort der Bundesregierung auf die entsprechende Kleine Anfrage (BT-Drs.: 18/5494) vom 8. Juli 2015 zeigen auch, daß viel publizistischer Wind um den Hilfsmittelbereich erzeugt wird.

Personalia / Berliner Szene:

1. BKK LV Süd stellt Weichen für die Zukunft

Dieser A+S-Ausgabe liegt als Supplement, nur für Abonnenten, die Ausgabe Nr. 3 – 15 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ bei.

Es handelt sich um die Ergebnisse und Thesen des Intra Muros-Gespräches „Wettbewerbsszenarien in der Gesetzlichen Krankenversicherung: Perspektiven und Herausforderungen im sozialen Wandel der Gesellschaft“der BITMARCK Holding GmbH, Essen am 18. Juni 2015 im Hotel Grand Elysée Hamburg.