A + S Aktuell - Ausgabe 39 - 2015

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 39 - 2015"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Halbzeit: Baut sich bis September 2017 ein „Schattenminister“ Lauterbach auf?

(A+S 39 – 15) „Halbzeit“ heißt es im politischen Berlin. Denn am 22. September 2013 legte die Bevölkerung an den Wahlurnen in Deutschland die Zusammensetzung des 18. Deutschen Bun-destages fest. Bei Fußballspielen kann ein Trainer z.B. seine Mannen während der Pause zur Räson rufen und sie davor warnen, die Führung zu verspielen. CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (61) wie auch SPD-Vizekanzler Siegmar Gabriel MdB (56) dürften trotz Griechenland-Aktivitäten bzw. der Organisation der Flüchtlingsströme die parlamentarische Sommerpause dazu genutzt haben, ihre Führungscrews entsprechend zu motivieren. Gerade bei der Sozialdemokratie bemerkt man seit einiger Zeit eine gewisse Nervosität – die SPD kommt aus den Umfra-getiefs nicht heraus. Also wurde sie aufmüpfiger – genauso wie die bayerische CSU ist ihr Bestreben darauf gerichtet, in der Bundespolitik mehr Profil zu gewinnen. Das hat auch Auswirkungen auf die bundesdeutsche Gesundheits- und Sozialpolitik. Es ist nur die Frage, wer bis zum Ende der Legislaturperiode die politischen „Spielchen“ in und aus der Hauptstadt gewinnt. Das gilt für Politi-ker genauso wie für die Interessengruppen im Gesundheitswesen.

Gesetzliche Sozialversicherung:
Rechengrößen 2016: Lohnzuwachsraten erlauben „Schluck aus der Pulle“

(A+S 39 – 15) Das Bundeskabinett will im Oktober 2015 die Verordnung über die „maßgebenden Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2016“ absegnen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates treten diese zum 1. Januar 2016 in Kraft. Der der A+S-Redaktion vorliegende Referentenentwurf (Stand: 7. September 2015) aus dem Ressort von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB (45) paßt die im nächsten Jahr gültigen Werte an die Einkommensentwicklung 2014 an. Für die PKV-Unternehmen dürften die erfolgten Erhöhungen der Rechengrößen ein weiteres Rekrutierungserschwernis darstellen. Denn die Beamten des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAuS) hoben die Werte dank der boomenden Wirtschaftsentwicklung und der sich daraus ergebenden Lohnzuwachsraten wieder einmal ordentlich an.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Gier auf Kassengelder – Vom Futterneid der Leistungserbringer

(A+S 39 – 15) Von den 123 noch existierenden Krankenkassen ist bekannt, daß sie aktuell mit dem schwarz-roten Berliner Gesetzgeber hadern, der ihnen seit 2013 durch eine Unzahl von Leistungsgesetzen zusätzliche Aufgaben aufbürdet und damit weitere Ausgaben (vgl. A+S 35 – 15, S. 2ff.). Doch auch bestehende Gesetzesvorschriften bescheren den „betroffenen“ Leistungserbringern teilweise üppige Honorarzuwächse. Das macht die nicht so mit Geld bedachten Interessengruppen neidisch und fördert nicht gerade die Kooperationsbereitschaft im bundesdeutschen Gesundheitswesen. Aus den Stellungnahmen anderer Leistungserbringerverbände kann man zudem die Gier herauslesen, daß ihnen der auf dem Verhandlungswege zugedachte „Nachschlag“ beim Honorar nicht ausreicht.

Personalia:

1. 4. ver.di-Bundeskongreß wählt nicht nur Bsirske wieder
2. Der Innovationsfonds wirft seine (personellen) Schatten voraus
3. Demissionen: Der UPD-Beirat muß neu zusammengesetzt werden
4. Gespaltene KBV-VV: Weidhaas bleibt Vorsitzender
5. Nach Sondersitzung: apobank verliert Vorstandsmitglied
6. DKG angelt sich neuen Kommunikationschef von Pharmaverband