A + S Aktuell - Ausgabe 48 - 2016

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 48 - 2016"

Gemeinsame Selbstverwaltung:
Vorschriften, Fristen und Traditionen: Nach Kungelrunden umstrittene Wahl für G-BA

(A+S 48 – 16) Überall dort, wo Entscheidungsträger in Kontrollgremien zusammensitzen und über Personen entscheiden, da wird gekungelt, getrickst und gefeilscht. Das gilt für die Politik genauso wie für die Wirtschaft oder Wissenschaft. Nicht immer trifft man eine wirklich erstklassige wie passende Wahl, manchmal stehen Junktims, Vorschriften, Fristen oder gar Traditionen der Berufung des besten Mannes oder der besten Frau entgegen. Manchmal haben die „Kandidaten“ auch einfach nur Glück, weil sie im passenden Moment „griffbereit“ sind. Wie gefährlich die Auswirkungen derartiger Kungelrunden sein können, zeigt ein aktuelles Beispiel aus dem Bereich der Gemeinsamen Selbstverwaltung. Tritt der ausgehandelte Prätendent für eine der am höchsten besoldeten Positionen im deutschen Gesundheitswesen wirklich am 1. Juli 2018 seinen Dienst an, dann drohen dem mächtigen Gemeinsamen Bundesausschuß (G-BA) möglicherweise bald medienträchtige Auseinandersetzungen und Machtkämpfe.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Digitalisierung: Wenn Beamte technische „Quantensprünge“ absegnen müssen

(A+S 48 – 16) Die elf Ortskrankenkassen in bundesdeutschen Landen stehen aktuell erheblich im Kreuzfeuer kritischer Bemerkungen aus dem Gesundheitswesen. Vor allem ihr Status als „landesunmittelbare“ Körperschaften ist so manchem ein Dorn im Auge. Meint man doch bemerkt zu haben, daß die Landesaufsichtsbehörden nicht nur einmal anders und „sanfter“ entscheiden  als das oft gestreng auftretende Bundesversicherungsamt (BVA). Daß diese „Nachsicht“ der einen oder anderen AOK ab und an einen gewissen „Vorteil“ vor ihren Wettbewerbern verschafft, das dürfte nicht von der Hand zu weisen sein. Daß aber das Bonner Amt dafür sorgen kann, daß einige der elf AOK-Schwestern schlechter gestellt werden und andere besser, wenn es um die Vorbereitung und Umsetzung technischer Innovationen geht, das ist nur wenigen Insidern bekannt. Im konkreten Fall konnte die Bonner Behörde nicht verhindern, daß eine ARGE von drei Kassen aus dem „grünen Lager“ fröhlich ab Mitte 2017 dem Grundsatz der „Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ frönen kann und finanzielle Ersparnisse erzielt, dafür aber wohl dafür sorgen, daß eine andere ARGE – bei der aber weitere bundesunmittelbare Körperschaften aus drei anderen Kassenarten „Kunden“ sind – sich nach (möglicherweise) auch finanziell aufwändigeren Alternativen umschauen muß.

Ärzte / Leserbrief:
„Lex Feldmann“ – eine andere Sicht der Dinge

(A+S 48 – 16) Am 18. November 2016 setzte die A+S-Redaktion in der Ausgabe 46+47 – 16, Seite 4ff. unter dem Titel „Die ‚Lex Feldmann‘ ist auf dem Weg“ sich kritisch mit dem Kabinettsentwurf des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, seinen Ursachen und seinen möglichen Folgen auseinander. Der A+S-Beitrag stieß nicht überall auf Begeisterung, sondern löste innerhalb des Gesundheitswesens wie in der verfaßten Vertragsärzteschaft gewisse Diskussionen aus. Am 28. No-vember 2016 erhielt die A+S-Redaktion einen Leserbrief des seit 2011 amtierenden wie gerade frisch wiedergewählten (Vgl. Beitrag in dieser A+S-Ausgabe) 1. Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), Dr. med. Wolfgang-Axel Dryden (66). Der aus Kamen stam-mende Allgemeinarzt stellte darin seine „zweite Sichtweise“ für die Gründe des Gesetzgebers dar, die zur Ausarbeitung des Entwurfes wie zur Verabschiedung durch das Bundeskabinett am 16. No-vember 2016 geführt haben könnten. Dryden kommt von seinem Blickwinkel aus zu einigen ande-ren Schlußfolgerungen als die A+S-Redaktion. Er bezieht klar Stellung für die Position der amtie-renden Vorständin der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Regina Feldmann (63).

Wir dokumentieren den Leserbrief im vollen Wortlaut.

Personalia:

1. Obamacare-Kritiker könnte neuer U.S.-Gesundheitsminister werden
2. SPD stellt neue Gesundheitssenatorin in Berlin
3. BZÄK setzt auf Kontinuität
4. ABDA I: Bundesapothekerkammer bestätigte weitgehend Vorstandsteam
5. ABDA II: DAV setzt auf Bewährtes
6. KV Sachsen-Anhalt setzt auf Kontinuität
7. KV Brandenburg: Im neuen Vorstand ist noch Platz für einen Dritten
8. KV Westfalen-Lippe: Altes Vorstands-Duo wird ergänzt durch jüngeren Nichtarzt
9. Bayern: Kammerpräsidenten nun auch KZV-Chefs in Personalunion
10. Wachwechsel bei der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz
11. Generationswechsel in Brüssel bei Lobbybüro der Sozialversicherungsträger
12. DAK Gesundheit: Wachwechsel in der Führung der Verwaltungsratsspitze