A + S Aktuell - Ausgabe 11 - 2020

Produktinformationen "A + S Aktuell - Ausgabe 11 - 2020"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
MPEUAnpG: Im endgültigen Gesetz versteckt sich manch Pikantes

(A+S 11 – 20) Traditionell mögen Interessenvertreter die mittlerweile üblichen „Omnibus-Gesetze“ überhaupt nicht. Denn die Beamten des jeweils federführenden Bundesministeriums „verstecken“ gerne sachverhaltsfremde, aber in die Tiefe gehenden Details im so und so vielten „Artikel“ eines Gesetzentwurfes. Und wer nicht aufpaßt, dem wird schnell eine Bestimmung „untergeschoben“, die nicht nur der eigenen Basis übel aufstößt. Meist völlig hilf- und fast wehrlos müssen Lobbyisten aber bei buchstäblich „in letzter Minute“ durch die Koalitionsfraktionen eingebrachten Änderungsanträgen zu einem Artikel-Gesetz zusehen. Innerhalb von wenigen Tagen oder Stunden ändern sich Paragraphen – nicht immer zum Vorteil der „Betroffenen“. Im Fabrizieren von solchen Anträgen dürfte das so „Formulierungshilfe“ leistende Bundesgesundheitsministerium (BMG) inzwischen „Weltmeister“ sein. CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (39) pflegt auf diese Weise auch gute, plötzlich aufkeimende oder schon längst regelungsbedürftige „Kleinigkeiten“ in Windeseile zu regeln. So wieder geschehen beim „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinproduktegesetzes an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746“. Das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG), das den Bundestag am 5. März 2020 passierte, enthält einige pikante Details.

Heilmittel / eHealth:
bvitg setzt sich für die „Sonstigen Leistungserbringer“ ein

(A+S 11 – 20) Seit Jahrzehnten erodiert die Macht und der Einfluß der so genannten „Halbgötter in Weiß“. Die Mediziner verursachten dieses zum großen Teil selbst und legten damit ihren Nachfolgegenerationen u.a. die „worklive-balance“-Denke ins Netz. Damit steigt der „Wert“ der Arbeit der so genannten Therapieberufe im bundesdeutschen Gesundheitswesen sukzessive. Das hat auch die Berliner Politik erkannt und förderte die Interessen nicht nur der Heilmittelerbringer, sondern versucht auch die Pflegeberufe aufzuwerten und zu stützen. Allerdings: In den Landesregierungen holpert das Unterfangen ab und an. Vor allem bei der Einbeziehung der Therapieberufe in die Telematikinfrastruktur (TI). Am 3. März 2020 bekamen sie allerdings ordentliche Schützenhilfe durch den Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg).

Wir dokumentieren das bvitg-Papier im vollen Wortlaut.

Gesundheitswirtschaft / PKV:
Debeka verstärkt ihren Einfluß bei „Wir für Gesundheit“

(A+S 11 – 20) Die in Berlin beheimatete Wir für Gesundheit GmbH betreibt nach eigenen Angaben das „größte deutsche Gesundheitsnetzwerk“ in Deutschland. Das wohl auf eine Idee des amtierenden Aufsichtsratsvorsitzenden der RHÖN-Klinikum AG Eugen Münch (75) zurückgehende Unternehmen setzte seit seiner Gründung 2014 auf das Interesse der Bundesbürger, nicht nur in Kliniken „besser“ behandelt und umsorgt zu werden. Einen Service, den Arbeitgeber im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) ihren Arbeitnehmern anbieten sollen. Seit dem 14. Februar 2020 verfügt man mit der Zollernalb Klinikum gGmbH aus dem schwäbischen Balingen allein über 300 Partnerkliniken. Und seit dem 2. März 2020 ist bekannt, daß mit der Koblenzer Debeka Krankenversicherungsverein a.G. ein einflußreicher, neuer Anteilseigner den Kreis der Gesellschafter erweiterte.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Die freigiebig verteilten politischen „Zückerle“ zeigen erste negative Wirkungen

(A+S 11 – 20) Die beiden schwarz-roten Großen Koalitionen (GroKo) verteilten in den letzten sechs Jahren freigiebig politische „Zückerle“. Das geht bekanntlich ins Geld und ist für die Krankenkassen extrem teuer. Kein Wunder, wenn die dadurch bedingten Erhöhungen von Honoraren und Erträgen der Leistungserbringer bereits beträchtlich an den Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nagen. Bei vielen der 105 noch existierenden Krankenkassen dürften die Bilanzen für das Jahr 2019 bereits tiefrot gefärbt gewesen sein. Denn die Finanzergebnisse von fünf der sechs Kassenarten zum Stichtag 31. Dezember 2019 wiesen diese Färbung auf. Anders das Bild beim Gesundheitsfonds, der schaffte im vergangenen Jahr ein kleines Plus von etwas über einer halben Mrd. €. Das geht aus der traditionellen Statistik gem. Formblatt 45 hervor, die das Bundesgesundheitsministerium (BMG) endlich am 6. März 2020 vorlegte.

Personalia:

1. ABDA-Präsidentschaft: Kandidatenrennen eröffnet eine Frau
2. GK-Mittelrhein: Maximalversorger leitet eine junge SANA-Managerin
3. Fusionsabsage: Mächtiger Pharmaverband, daraus wurde nichts
4. Pflegekammer Niedersachsen wagt personellen Neustart